„Deutschland profitiert vom geeinten Europa“

ROTTWEIL – „Wirt­schaft­lich und poli­tisch pro­fi­tie­ren am meis­ten wir Deut­sche davon, dass die Gren­zen in Euro­pa gefal­len sind.“ Auf die­ser Fest­stel­lung fuß­te der Vor­trag des Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten Dr. Andre­as Schwab bei der Ver­an­stal­tung der Rott­wei­ler CDU und Jun­gen Uni­on (JU) zum The­ma „Abwi­ckeln oder anpa­cken – was geht noch in Euro­pa?“

Sei­ne Schluss­fol­ge­rung: Deutsch­land müs­se größ­tes Inter­es­se dar­an haben, dass es den ande­ren Län­dern in der Euro­päi­schen Uni­on (EU) gut gehe. Andern­falls schla­ge eine nega­ti­ve Ent­wick­lung auf uns zurück. Des­halb müss­ten wir mehr bereit sein, den wirt­schaft­li­chen Erfolg und das poli­ti­sche Gewicht mit den euro­päi­schen Nach­barn zu tei­len. Das erneu­te Hoch­zie­hen der alten Gren­zen inner­halb Euro­pas sei kei­ne Per­spek­ti­ve. Es müs­se viel­mehr dar­um gehen, die EU-Außen­gren­zen so sicher zu machen wie frü­her die natio­na­len Gren­zen.

Von den gro­ßen Län­dern gebe es der­zeit nur mit Frank­reich eine ver­trau­ens­vol­le Zusam­men­ar­beit. Umso mehr sei zu wün­schen, dass von Deutsch­land aus mehr Signa­le kämen, die den Reform­kurs des fran­zö­si­schen Prä­si­den­ten unter­stüt­zen, appel­lier­te der Euro­pa-Abge­ord­ne­te. Auf der ande­ren Sei­te ste­he der kon­flikt­be­rei­te Kurs der ita­lie­ni­schen Regie­rung, der gewis­ser Maßen deren „Geschäfts­mo­dell“ sei, wes­halb man ihn zwar bedau­ern müs­se aber auch nicht über­be­wer­ten dür­fe.

Ein­drück­lich beton­te Schwab, dass in einer sich stark ver­än­dern­den Welt mit gro­ßen Play­ern wie Chi­na, USA und Russ­land nur ein geein­tes Euro­pa die Chan­ce habe, gehört zu wer­den und die Her­aus­for­de­run­gen auf der Grund­la­ge unse­rer Wert­vor­stel­lung zu bewäl­ti­gen.

Die von der JU-Vor­sit­zen­den Car­men Jäger mode­rier­te Dis­kus­si­on umfass­te ein brei­tes The­men­spek­trum: Bre­x­it, Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung, Ban­ken, Ungarn-Poli­tik, Rol­le des Euro­päi­schen Par­la­ments und ande­res mehr. In die­sem Rah­men plä­dier­te Schwab für ein Ende der Bei­tritts­ver­hand­lun­gen mit der Tür­kei, weil man ihr rea­lis­ti­scher Wei­se kei­ne Bei­tritts­per­spek­ti­ve eröff­nen kön­ne und außer­dem der Ein­druck bestehe, dass Prä­si­dent Erdo­gan nicht ernst­haft wei­ter ver­han­deln wol­le.

CDU-Stadt­ver­bands­vor­sit­zen­der Ras­mus Rein­hardt fass­te zusam­men: „Wir Deut­sche pro­fi­tie­ren mehr denn je vom geein­ten Euro­pa. Des­halb dür­fen wir nicht hoch­nä­sig auf ande­re her­ab­schau­en.“