ROTTWEIL – Das Forum für Rottweil (FFR) traf sich zu seiner traditionell im Gasthaus Adler in Hausen abgehaltenen Neujahrssitzung. Die beiden Gemeinderäte Elke Reichenbach und Reiner Hils berichteten über den Haushaltsentwurf 2023.
Dessen Volumen hat erheblich zugenommen mit rund 85,1 Millionen Euro Einnahmen und rund 82,7 Millionen Euro Ausgaben im Ergebnishaushalt. Er schließt nach momentanen Berechnungen der städtischen Kämmerei also noch mit einem Plus von 2,4 Millionen Euro ab. Erst im Haushaltsjahr 2025 werde es eng, finanzielle Rücklagen schmelzen und Kreditaufnahmen werden nötig, um die anstehenden Investitionen nicht zuletzt in die Landesgartenschau 2028 zu schultern.
In den darauf folgenden Jahren rechne die Kämmerei aber wieder mit einer besseren Haushaltslage, so dass erneut höhere Rücklagen gebildet werden könnten. Große Posten seien im Haushalt für anstehende Bauprojekte vorgesehen, so Reiner Hils: für das neue Parkhaus Zentrum auf der Groß‘schen Wiese einschließlich veränderter Verkehrsführung (Körnerstraße als Fahrradstraße und vorübergehendem Shuttlebusverkehr von der Stadthalle in die Innenstadt während der Bauphase).
Weitere Großprojekte sind immer noch die Sanierung des DHG, die Mobilitätsführung in der Innenstadt, um den Such- und Quellverkehr aus dem Zentrum zu bringen. Elke Reichenbach deutete in diesem Zusammenhang an, dass das Parkhaus im Nägelesgraben wohl vom Tisch sei, auch weil die Verlagerung des ZUB vom Friedrichsplatz in den Nägelesgraben deutlich kleiner ausfalle und dadurch mehr Parkplätze erhalten blieben.
Die FFR-Mitglieder begrüßten die verstärkte Beteiligung der Bürgerschaft an neuen Projekten durch die Verwaltung der Stadt Rottweil, etwa in anstehenden Quartiersbeteiligungen zu den Sanierungsgebieten in der Kernstadt. Auf diesem Wege dürften sich geballte Widerstände besser auflösen lassen, um zu einvernehmlichen Lösungen zu kommen.
Ein großes Thema bildete die künftige Nutzung des Alten Spitals, das zurzeit mit Flüchtlingen aus der Ukraine belegt ist. Auch St. Anna soll für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. Zumindest seien derzeit die Abrisspläne von St. Anna vom Tisch. Grundsätzlich seien die Spielräume für Umnutzungen der zwei Gebäude noch offen: Mehrgenerationenwohnen, Museum, Stadtbibliothek seien im Gespräch. Heide Friederichs regte zur geplanten Klimaneutralität der Stadt bis spätestens zum Jahr 2040 an, bei der Stadt Tübingen Wege und Umsetzungen zu erkunden. Insgesamt müsse die Klimaneutralität sehr viel stärker in den Vordergrund aller künftigen Planungen gestellt werden, so die einhellige Forderung von FFR.
Ein wichtiger Punkt der FFR-Sitzung war die Kommunalwahl 2024, die die Mitglieder mit ihrem neuen Sprecher Michael Leibrecht für die Wählervereinigung angehen wollen. Die Neubesetzung des Sprecheramts wurde nötig, nachdem Anja Klingelhöfer aus Rottweil wegzog und das Amt deshalb aufgab.
