Werner Mussler, in Rottweil aufgewachsen und hier am Albertus-Magnus-Gymnasium das Abitur abgelegt, promovierter Volkswirt, Wirtschaftskorrespondent der FAZ in Brüssel, sprach bei der Rottweiler CDU. Foto: pm

ROTTWEIL – „Die Euro­päi­sche Uni­on (EU) ist eine Geschich­te der Kom­pro­mis­se, des Durch­wurs­telns, des Gebens und Neh­mens.“ Die­ses ernüch­tern­de Fazit zog Dr. Wer­ner Muss­ler, Wirt­schafts­kor­re­spon­dent der FAZ in sei­nem Vor­trag bei der Rott­wei­ler CDU. Aller Vor­aus­sicht nach wer­de es auch bei der Kom­pro­miss­fin­dung als zen­tra­ler Not­wen­dig­keit blei­ben und kei­ne gänz­lich neu­en insti­tu­tio­nel­len Ver­fah­ren geben.

CDU-Stadt­ver­bands­vor­sit­zen­der Ras­mus Rein­hardt erin­ner­te ein­gangs dar­an, dass man Euro­pa in frü­he­ren Jah­ren mit Begrif­fen wie Frie­de, Frei­heit, Wohl­stand und offe­ne Gren­zen ver­bun­den habe. Nach­dem dies alles zur Selbst­ver­ständ­lich­keit gewor­den sei, herr­sche bei vie­len Men­schen eine gewis­se Skep­sis gegen­über den unver­meid­li­chen Kom­pro­mis­sen.

Mit der Schil­de­rung einer Woche sei­nes Jour­na­lis­ten­all­tags gab Wer­ner Muss­ler einen Ein­blick in The­men und Gescheh­nis­se in Brüs­sel. Über eine Kon­fe­renz euro­päi­scher Kar­tell­ju­ris­ten und das tur­nus­mä­ßi­ge Tref­fen der EU-Finanz­mi­nis­ter sei zu berich­ten gewe­sen. Dane­ben habe man spe­zi­el­le The­men auf­ar­bei­ten müs­sen wie bei­spiels­wei­se einen Richt­li­ni­en­vor­schlag der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on, mit dem der Bestand an fau­len Kre­di­ten in Bank­bi­lan­zen ein­ge­dämmt wer­den sol­le. Schließ­lich sei der Antritts­be­such der Bun­des­kanz­le­rin beim fran­zö­si­schen Staats­prä­si­den­ten unter wirt­schafts­po­li­ti­schen Gesichts­punk­ten fach­lich zu beleuch­ten gewe­sen.

Im Blick auf die Zukunfts­per­spek­ti­ve lob­te der pro­mo­vier­te Volks­wirt das Weiß­buch zu die­sem The­ma, das Kom­mis­si­ons­prä­si­dent Juncker im letz­ten Jahr vor­ge­legt habe. Dar­in sei­en fünf Sze­na­ri­en beschrie­ben wor­den, deren Band­brei­te vom ein­fa­chen „Wei­ter so“ bis zum „Über­all mehr Euro­pa“ rei­che. Obwohl die­ses Weiß­buch einen guten Pro­blem­auf­riss lie­fe­re, sei dar­über bedau­er­li­cher Wei­se kei­ne rich­ti­ge Dis­kus­si­on in Gang gekom­men. Eine inten­si­ve Betrach­tung hät­te beson­ders das vier­te Sze­na­rio ver­dient gehabt. Nach die­sem sol­le über­legt wer­den, wel­che Auf­ga­ben weni­ger und wel­che Auf­ga­ben mehr EU-Enga­ge­ment erfor­der­ten. Eine kon­struk­ti­ve Aus­ein­an­der­set­zung dar­über schei­te­re aber in der Regel dar­an, dass auf euro­päi­scher Ebe­ne immer Vor­schlä­ge für zusätz­li­che aber kaum sol­che für weni­ger Auf­ga­ben vor­han­den sei­en.

In der Aus­spra­che kam in meh­re­ren Bei­trä­gen die Sor­ge um die Geld­wert­sta­bi­li­tät zum Aus­druck. Fau­le Kre­di­te und der Ankauf von Staats­pa­pie­ren durch die Euro­päi­sche Zen­tral­bank wur­den bei­spiel­haft genannt. Ande­rer­seits wur­de die Hoff­nung geäu­ßert, dass von einer neu beleb­ten Koope­ra­ti­on zwi­schen Deutsch­land und Frank­reich gute Impul­se für das Zusam­men­wir­ken in der EU aus­ge­hen.