Der FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Gerhard Aden hat die Polizei in Rottweil bei einem nächtlichen Streifendienst begleitet. Darüber berichtet sein Stuttgarter Büro. Die NRWZ bringt diesen sehr detaillierten Beitrag im Wortlaut.
Polizeioberkommissar Matthias Zehnder (im Bild rechts) empfing den Landtagsabgeordneten Dr. Gerhard Aden an einem nasskalten Winterabend um 20 Uhr im Rottweiler Polizeirevier zu einer nächtlichen Streifenfahrt. Aden hatte in seiner Eigenschaft als Abgeordneter um eine solche Möglichkeit gebeten. Zehnder erklärte zunächst die Ausrüstung.
Besonders lobte Zehnder die in Zusammenhang mit der weltweiten Terrorgefährdung verbesserte Ausrüstung: „Hier hat das Ministerium sehr schnell und unbürokratisch gehandelt.“ Die Schutzwesten, aber auch die neue Maschinenpistole würden der aktuellen Sicherheitslage gerecht.
Die nächtliche Polizeipräsenz von 20 Uhr bis morgens um 6 Uhr für den Revierbereich Rottweil wird im Regelfall von zwei Streifwagenbesatzungen gewährleistet, verstärkt je nach Einsatzlage durch Hundeführereinheit sowie Beamten des Kriminaldauerdienstes. Allerdings sind diese für das gesamte Polizeipräsidium, das sich über die Landkreise Tuttlingen, Rottweil und Freudenstadt sowie den Schwarzwald-Baar-Kreis und den Zollernalbkreis erstreckt, zuständig.
Dies gilt im Übrigen auch für die Beamten der Verkehrsunfallaufnahme in Zimmern, die bei schweren Unfällen im gesamten Präsidiumsbereich tätig werden. Weiter erklärten die Beamten: „Zusätzliche Streifen für den Kreis Rottweil sind bei den Polizeirevieren in Schramberg und Oberndorf verfügbar. Bei Großlagen, wie schweren Schadensereignissen oder gravierenden Straftaten, werden über das Führungs- und Lagezentrum des Polizeipräsidiums Tuttlingen Verstärkung zugeführt.“
Fünf Dienstgruppen stehen für diese sehr belastende Rund-um- die-Uhr-Tätigkeit zur Verfügung. Tagdienst, Nachtdienst, Wechselschichten lösen sich ab. „Die Schichtzulage pro Monat beträgt für alle Beamtinnen und Beamten einheitlich 51,13 Euro pro Monat, durch die Zulage für lageorientierten Dienst kommen nochmals ca. 170 Euro (je nach Häufigkeit der Nacht beziehungsweise Wochenenddienste) gegenüber den Beamten des Tagesdienstes hinzu“, erklärten Beamten dem Abgeordneten dann auf der ersten Streifenfahrt, die zunächst nach Deißlingen führte wo Innenminister Strobl anlässlich einer CDU-Veranstaltung weilte.
Weitere Vergünstigen, etwa früheres Pensionsalter für Schichtbeamte, Absenkung der Wochenarbeitszeit von 41 Stunden seien nach seinem Kenntnisstand, so der Polizeioberkommissar, nicht vorgesehen.
Bei ihren Streifenfahrten ließen sich die Beamten von ihrer Spürnase leiten, aber auch von bekannten Brennpunkten oder Vorkommnissen der letzten Wochen, zum Beispiel einigen Einbrüchen in Versorgungsmärkte, so die Beamten weiter. In der überwiegenden Mehrheit kämen die Aufträge direkt aus dem Führungs- und Lagezentrum in Tuttlingen
So wie beim zweiten Auftrag, der in einen Teilort Rottweils führte, wo man sich zusammen mit dem Rettungsdienst des Deutschen Roten Kreuzes um eine hilflose Person kümmern musste. Nach Herstellung der Transportfähigkeit dieser Person ins Krankenhaus wurde die Tätigkeit mit Verkehrskontrollen und Überwachungsmaßnahmen fortgesetzt. Es seien nicht immer die spektakulären Fälle, die für das Sicherheitsgefühl der Bürger wichtig seien, sondern vor allem die sichtbare Präsenz auf der Straße, so die Einschätzung der Beamten.
Aber da liegt das Problem: „Die Polizeireform sollte mehr sichtbare Polizei auf die Straße bringen. Aufgrund der deutlichen Vergrößerung ihres Zuständigkeitsbereichs werden manche Dienstzweige jedoch durch längere Anfahrtswege zusätzlich belastet. Für das Polizeirevier Rottweil trifft dies indes nicht zu. Hier hat sich an den Zuständigkeiten nicht geändert.“
Im Gegensatz zu den Beamten konnte sich Aden um 2 Uhr ins warme Bett verabschieden. Die Beamten und Beamtinnen mussten noch vier Stunden weiter arbeiten.
