Landtagsabgeordneter auf Streife

Nachts unterwegs im Revier Rottweil

Nächtlicher Einsatz in einem Rottweiler Teilort. Foto: pm

Der FDP-Land­tagsab­ge­ord­nete Dr. Ger­hard Aden hat die Polizei in Rot­tweil bei einem nächtlichen Streifen­di­enst begleit­et. Darüber berichtet sein Stuttgarter Büro. Die NRWZ bringt diesen sehr detail­lierten Beitrag im Wort­laut.

Polizeioberkom­mis­sar Matthias Zehn­der (im Bild rechts) empf­ing den Land­tagsab­ge­ord­neten Dr. Ger­hard Aden an einem nasskalten Win­ter­abend um 20 Uhr im Rot­tweil­er Polizeire­vi­er zu ein­er nächtlichen Streifen­fahrt. Aden hat­te in sein­er Eigen­schaft als Abge­ord­neter um eine solche Möglichkeit gebeten. Zehn­der erk­lärte zunächst die Aus­rüs­tung.

Beson­ders lobte Zehn­der die in Zusam­men­hang mit der weltweit­en Ter­rorge­fährdung verbesserte Aus­rüs­tung: „Hier hat das Min­is­teri­um sehr schnell und unbürokratisch gehan­delt.” Die Schutzwest­en, aber auch die neue Maschi­nen­pis­tole wür­den der aktuellen Sicher­heit­slage gerecht.

Die nächtliche Polizeipräsenz von 20 Uhr bis mor­gens um 6 Uhr für den Revier­bere­ich Rot­tweil wird im Regelfall von zwei Streifwa­genbe­satzun­gen gewährleis­tet, ver­stärkt je nach Ein­sat­zlage durch Hun­de­führere­in­heit sowie Beamten des Krim­i­nal­dauer­di­en­stes. Allerd­ings sind diese für das gesamte Polizeiprä­sid­i­um, das sich über die Land­kreise Tut­tlin­gen, Rot­tweil und Freuden­stadt sowie den Schwarzwald-Baar-Kreis und den Zoller­nal­bkreis erstreckt, zuständig.

Dies gilt im Übri­gen auch für die Beamten der Verkehrsun­fal­lauf­nahme in Zim­mern, die bei schw­eren Unfällen im gesamten Prä­sid­i­ums­bere­ich tätig wer­den. Weit­er erk­lärten die Beamten: „Zusät­zliche Streifen für den Kreis Rot­tweil sind bei den Polizeire­vieren in Schram­berg und Obern­dorf ver­füg­bar. Bei Großla­gen, wie schw­eren Schadensereignis­sen oder gravieren­den Straftat­en, wer­den über das Führungs- und Lagezen­trum des Polizeiprä­sid­i­ums Tut­tlin­gen Ver­stärkung zuge­führt.“

Fünf Dien­st­grup­pen ste­hen für diese sehr belas­tende Rund-um- die-Uhr-Tätigkeit zur Ver­fü­gung. Tag­di­enst, Nacht­di­enst, Wech­selschicht­en lösen sich ab. „Die Schichtzu­lage pro Monat beträgt für alle Beamtin­nen und Beamten ein­heitlich 51,13 Euro pro Monat, durch die Zulage für lageori­en­tierten Dienst kom­men nochmals ca. 170 Euro (je nach Häu­figkeit der Nacht beziehungsweise Woch­enend­di­en­ste) gegenüber den Beamten des Tages­di­en­stes hinzu“, erk­lärten Beamten dem Abge­ord­neten dann auf der ersten Streifen­fahrt, die zunächst nach Deißlin­gen führte wo Innen­min­is­ter Strobl anlässlich ein­er CDU-Ver­anstal­tung weilte.

Weit­ere Vergün­sti­gen, etwa früheres Pen­sion­salter für Schicht­beamte, Absenkung der Wochenar­beit­szeit von 41 Stun­den seien nach seinem Ken­nt­nis­stand, so der Polizeioberkom­mis­sar, nicht vorge­se­hen.

Bei ihren Streifen­fahrten ließen sich die Beamten von ihrer Spür­nase leit­en, aber auch von bekan­nten Bren­npunk­ten oder Vorkomm­nis­sen der let­zten Wochen, zum Beispiel eini­gen Ein­brüchen in Ver­sorgungsmärk­te, so die Beamten weit­er. In der über­wiegen­den Mehrheit kämen die Aufträge direkt aus dem Führungs- und Lagezen­trum in Tut­tlin­gen

So wie beim zweit­en Auf­trag, der in einen Teilort Rot­tweils führte, wo man sich zusam­men mit dem Ret­tungs­di­enst des Deutschen Roten Kreuzes um eine hil­flose Per­son küm­mern musste. Nach Her­stel­lung der Trans­port­fähigkeit dieser Per­son ins Kranken­haus wurde die Tätigkeit mit Verkehrskon­trollen und Überwachungs­maß­nah­men fort­ge­set­zt. Es seien nicht immer die spek­takulären Fälle, die für das Sicher­heits­ge­fühl der Bürg­er wichtig seien, son­dern vor allem die sicht­bare Präsenz auf der Straße, so die Ein­schätzung der Beamten.

Aber da liegt das Prob­lem: „Die Polizeire­form sollte mehr sicht­bare Polizei auf die Straße brin­gen. Auf­grund der deut­lichen Ver­größerung ihres Zuständigkeits­bere­ichs wer­den manche Dien­stzweige jedoch durch län­gere Anfahrtswege zusät­zlich belastet. Für das Polizeire­vi­er Rot­tweil trifft dies indes nicht zu. Hier hat sich an den Zuständigkeit­en nicht geän­dert.“

Im Gegen­satz zu den Beamten kon­nte sich Aden um 2 Uhr ins warme Bett ver­ab­schieden. Die Beamten und Beamtin­nen mussten noch vier Stun­den weit­er arbeit­en.