Landtagsabgeordneter auf Streife

Nachts unterwegs im Revier Rottweil

Nächtlicher Einsatz in einem Rottweiler Teilort. Foto: pm

Der FDP-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Dr. Ger­hard Aden hat die Poli­zei in Rott­weil bei einem nächt­li­chen Strei­fen­dienst beglei­tet. Dar­über berich­tet sein Stutt­gar­ter Büro. Die NRWZ bringt die­sen sehr detail­lier­ten Bei­trag im Wort­laut.

Poli­zei­ober­kom­mis­sar Mat­thi­as Zehn­der (im Bild rechts) emp­fing den Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Dr. Ger­hard Aden an einem nass­kal­ten Win­ter­abend um 20 Uhr im Rott­wei­ler Poli­zei­re­vier zu einer nächt­li­chen Strei­fen­fahrt. Aden hat­te in sei­ner Eigen­schaft als Abge­ord­ne­ter um eine sol­che Mög­lich­keit gebe­ten. Zehn­der erklär­te zunächst die Aus­rüs­tung.

Beson­ders lob­te Zehn­der die in Zusam­men­hang mit der welt­wei­ten Ter­ror­ge­fähr­dung ver­bes­ser­te Aus­rüs­tung: „Hier hat das Minis­te­ri­um sehr schnell und unbü­ro­kra­tisch gehan­delt.” Die Schutz­wes­ten, aber auch die neue Maschi­nen­pis­to­le wür­den der aktu­el­len Sicher­heits­la­ge gerecht.

Die nächt­li­che Poli­zei­prä­senz von 20 Uhr bis mor­gens um 6 Uhr für den Revier­be­reich Rott­weil wird im Regel­fall von zwei Streif­wa­gen­be­sat­zun­gen gewähr­leis­tet, ver­stärkt je nach Ein­satz­la­ge durch Hun­de­füh­rer­ein­heit sowie Beam­ten des Kri­mi­nal­dau­er­diens­tes. Aller­dings sind die­se für das gesam­te Poli­zei­prä­si­di­um, das sich über die Land­krei­se Tutt­lin­gen, Rott­weil und Freu­den­stadt sowie den Schwarz­wald-Baar-Kreis und den Zol­lern­alb­kreis erstreckt, zustän­dig.

Dies gilt im Übri­gen auch für die Beam­ten der Ver­kehrs­un­fall­auf­nah­me in Zim­mern, die bei schwe­ren Unfäl­len im gesam­ten Prä­si­di­ums­be­reich tätig wer­den. Wei­ter erklär­ten die Beam­ten: „Zusätz­li­che Strei­fen für den Kreis Rott­weil sind bei den Poli­zei­re­vie­ren in Schram­berg und Obern­dorf ver­füg­bar. Bei Groß­la­gen, wie schwe­ren Scha­dens­er­eig­nis­sen oder gra­vie­ren­den Straf­ta­ten, wer­den über das Füh­rungs- und Lage­zen­trum des Poli­zei­prä­si­di­ums Tutt­lin­gen Ver­stär­kung zuge­führt.“

Fünf Dienst­grup­pen ste­hen für die­se sehr belas­ten­de Rund-um- die-Uhr-Tätig­keit zur Ver­fü­gung. Tagdienst, Nacht­dienst, Wech­sel­schich­ten lösen sich ab. „Die Schicht­zu­la­ge pro Monat beträgt für alle Beam­tin­nen und Beam­ten ein­heit­lich 51,13 Euro pro Monat, durch die Zula­ge für lage­ori­en­tier­ten Dienst kom­men noch­mals ca. 170 Euro (je nach Häu­fig­keit der Nacht bezie­hungs­wei­se Wochen­end­diens­te) gegen­über den Beam­ten des Tages­diens­tes hin­zu“, erklär­ten Beam­ten dem Abge­ord­ne­ten dann auf der ers­ten Strei­fen­fahrt, die zunächst nach Deiß­lin­gen führ­te wo Innen­mi­nis­ter Stro­bl anläss­lich einer CDU-Ver­an­stal­tung weil­te.

Wei­te­re Ver­güns­ti­gen, etwa frü­he­res Pen­si­ons­al­ter für Schicht­be­am­te, Absen­kung der Wochen­ar­beits­zeit von 41 Stun­den sei­en nach sei­nem Kennt­nis­stand, so der Poli­zei­ober­kom­mis­sar, nicht vor­ge­se­hen.

Bei ihren Strei­fen­fahr­ten lie­ßen sich die Beam­ten von ihrer Spür­na­se lei­ten, aber auch von bekann­ten Brenn­punk­ten oder Vor­komm­nis­sen der letz­ten Wochen, zum Bei­spiel eini­gen Ein­brü­chen in Ver­sor­gungs­märk­te, so die Beam­ten wei­ter. In der über­wie­gen­den Mehr­heit kämen die Auf­trä­ge direkt aus dem Füh­rungs- und Lage­zen­trum in Tutt­lin­gen

So wie beim zwei­ten Auf­trag, der in einen Teil­ort Rott­weils führ­te, wo man sich zusam­men mit dem Ret­tungs­dienst des Deut­schen Roten Kreu­zes um eine hilf­lo­se Per­son küm­mern muss­te. Nach Her­stel­lung der Trans­port­fä­hig­keit die­ser Per­son ins Kran­ken­haus wur­de die Tätig­keit mit Ver­kehrs­kon­trol­len und Über­wa­chungs­maß­nah­men fort­ge­setzt. Es sei­en nicht immer die spek­ta­ku­lä­ren Fäl­le, die für das Sicher­heits­ge­fühl der Bür­ger wich­tig sei­en, son­dern vor allem die sicht­ba­re Prä­senz auf der Stra­ße, so die Ein­schät­zung der Beam­ten.

Aber da liegt das Pro­blem: „Die Poli­zei­re­form soll­te mehr sicht­ba­re Poli­zei auf die Stra­ße brin­gen. Auf­grund der deut­li­chen Ver­grö­ße­rung ihres Zustän­dig­keits­be­reichs wer­den man­che Dienst­zwei­ge jedoch durch län­ge­re Anfahrts­we­ge zusätz­lich belas­tet. Für das Poli­zei­re­vier Rott­weil trifft dies indes nicht zu. Hier hat sich an den Zustän­dig­kei­ten nicht geän­dert.“

Im Gegen­satz zu den Beam­ten konn­te sich Aden um 2 Uhr ins war­me Bett ver­ab­schie­den. Die Beam­ten und Beam­tin­nen muss­ten noch vier Stun­den wei­ter arbei­ten.