ROTTWEIL – Sozialminister Manne Lucha besuchte den Rottweiler Ferienzauber und zeigte sich sehr angetan vom Festival. “Das ist eine große Leistung!”, so sein Lob für die beiden Macher Mike Wutta und Rainer Armleder vom MuM-Verein. Auch versprach Lucha, nach einem geeigneten Fördertopf für den Ferienzauber zu suchen. Denn dem fehlen 20.000 Euro Landeszuschuss, die bis vor zwei Jahren flossen, für soziokulturelles Engagement im MuM am Omsdorfer Hang.
Ein wenig traurig zeigte sich Lucha, Minister mit bayrischem Migrationshintergrund, dass er kommende Woche nicht wieder nach Rottweil kommen kann, denn dann spielt Wolfgang Ambros im Kraftwerk. “Augen auf bei der Berufswahl”, so sein augenzwinkerndes Fazit.
Nach dem Rundgang über das Festivalgelände zeigte Lucha im Gespräch mit zahlreichen Bürgern die Erfolge der schwarz-grünen Regierung auf. Von 40.000 arbeitsfähigen Geflüchteten seien schon 20.000 in sozialversicherungspflichtigen Jobs, die Integration gelinge in Baden-Württemberg, “dabei hat Herr Seehofer sehr viel Flurschaden angerichtet.” Die Wirtschaft sei bereit, diesen Menschen Arbeit zu geben, aber unter der klaren Prämisse: “Schiebt nicht die falschen ab!”
Die Landesregierung habe die Initiative für ein Einwanderungsgesetz ergriffen, Ministerpräsident Kretschmann die Ausbildungsduldung durchgesetzt. “Wir haben sehr hart daran gearbeitet”, ein Punktesystem entwickelt samt Stichtagsregelung für die, die bereits hier sind. Dabei sei klar, dass das Asylrecht immer und für alle gelte: “Das Asylrecht ist ein Ewigkeitsrecht”, und im Maghreb und in Westafrika müsse man die Fluchtursachen bekämpfen.
Lucha lobte das ehrenamtliche Engagement in Sachen Integration, das vom Land mit 70 Millionen Euro für inzwischen 1100 kommunalen Kümmerern unterstützt werde. Er hob den runden Tisch der Religionen hervor, einem offenen Dialog, und das “Prädikat unserer Gesellschaft”, das Aufstiegsversprechen, die soziale und Bildungs-Teilhabe. “Die Gesamtlage unseres Gemeinwesens ist viel besser als die Stimmung!” Unumgänglich das Thema AfD: “Diese Partei spielt nicht auf der Klaviatur der Demokratie”, so Lucha. Er müsse manchmal rausgehen, so hasserfüllt und herabwürdigend seien deren Zwischenrufe.
Der Umgang der anderen Parteien miteinander sei respektvoll, jedenfalls meistens, Horst Seehofer würde Lucha gerne vier Wochen Heilschweigen in einem buddhistischen Kloster verordnen, dann würden auch die Umfrageergebnisse der AfD abschmelzen. Auch das Engagement der grünen Abgeordneten Martina Braun lobte der Minister, ihr gelinge es, den Landwirtschaftsminister für grüne Ideen zu begeistern. Dabei habe man im Wahlkreis mit dem AfD-Abgeordneten Sänze keinen leichten Stand, was auch Sonja Rajsp, betonte. “Es ist unglaublich, dass er sogar im Landtagshandbuch lügt”, so die Sprecherin der Kreisgrünen. Sänze gibt dort an, Geschäftsführer und geschäftsführender Gesellschafter zweier Firmen gewesen zu sein, was offenbar nicht stimmt, wie die NRWZ berichtete.
Kostenfreie KiTa-Plätze, bessere Teilhabe für Menschen mit Behinderungen, mehr Engagement in der Pflege: Allerhand Anliegen hatten die Anwesenden an den Minister, der einiges nach Stuttgart mitnahm, aber auch darauf verwies, dass seit 2014 aus 12 Pflegewohngruppen 400 wurden, dass in Sonderprogrammen Geflüchtete in Pflegeberufen ausgebildet und allein in dem Bereich 3000 ausländische Abschlüsse anerkannt wurden. Und auch die Gemeinschaftsschulen hätten inzwischen ihre Anerkennung gefunden. Auf die Anmerkung einer Lehrerin, darüber nicht die anderen Schulformen zu vernachlässigen, meinte Lucha: “Ich bin dafür, nicht in Konkurrenzen zu denken!” Von Sonja Rajsp gabs dafür nicht nur Dank, sondern auch ein Glas Lauterbacher Honig mit auf den Weg.
