Die ausgeschiedenen Räte mit OB Broß, von links: Hermann Klein, Wolfgang Dreher, Ewald Grimm, Jens Jäger, Hubert Ernst, Gabriele Ulbrich, Herbert Sauter, Dr. Martin Hielscher, Jochen Baumann und OB Broß. Foto: wede

Stüh­le­rü­cken im Rott­wei­ler Gemein­de­rat: Neun der 26 Räte wur­den heu­te ver­ab­schie­det – teils weil sie nicht mehr kan­di­diert hat­te, teils weil sie nicht mehr gewählt wor­den waren. Bei zumin­dest zwei der Letz­te­ren ist eine Rück­kehr im Lauf der kom­men­den Wahl­pe­ri­ode durch­aus mög­lich.

Eine Sau kann man wägen, eine poli­ti­sche Wahl nicht“, so zitier­te OB Ralf Broß den Volks­mund, wobei er die Gemein­de­rats­wahl in Rott­weil mein­te (nicht die OB-Wahl in Schram­berg) und da vor allem die nicht mehr ins Gre­mi­um Gewähl­ten. „Auch das Amt eines Gemein­de­ra­tes ist ein Amt auf Zeit, legi­ti­miert für fünf Jah­re. Das ist Aus­fluss aus der demo­kra­ti­schen Grund­ord­nung. Inso­fern kann ich die betrof­fe­nen Stadt­rä­tin­nen und Stadt­rä­te nur bit­ten, die Wäh­ler­ent­schei­dung demo­kra­tisch-sport­lich zu neh­men und zu akzep­tie­ren“, sag­te er bei sei­ner Dan­kes­re­de an die Adres­se der Aus­ge­schie­de­nen. „Die Bilanz ihres kom­mu­nal­po­li­ti­schen Wir­kens ist posi­tiv und kann sich sehen las­sen“, sag­te er zu allen neu­nen – viel sei in die­sen fünf Jah­ren ent­schie­den wor­den, viel mehr als JVA, thyssenkrupp-Turm und Hän­ge­brü­cke. „Es soll­te auch in der Zukunft unser gemein­sa­mes Ziel sein, eine Bür­ger­be­tei­li­gung mit Augen­maß zu gewähr­leis­ten, die den Grund­satz der reprä­sen­ta­ti­ven Demo­kra­tie wahrt und gleich­zei­tig par­ti­zi­pa­to­ri­sche Ele­men­te zulässt, um den Kon­sens in der Bür­ger­ge­sell­schaft zu gewähr­leis­ten.“

Jochen Bau­mann war eine Wahl­pe­ri­ode lang für die Grü­nen im Rat und hat­te nicht mehr kan­di­diert. „Wenn zwei­fel­los auch der Pro­test gegen die JVA Sie in den Rat gebracht hat, Sie also als Hoff­nungs­trä­ger ins­be­son­de­re der Zepfen­ha­ner und Neu­kir­cher Bür­ger gewählt wur­den, haben Sie sich hier im Gre­mi­um als mit­den­ken­der, kri­ti­scher, aber auch nach Kom­pro­mis­sen und Lösun­gen suchen­der Mit­strei­ter gezeigt“, lob­te Broß.

Wolf­gang Dre­her (FWV) war 2015 für Die­ter Albrecht nach­ge­rückt. „Mit­glied des Ort­schafts­rat Gölls­dorf sind Sie jedoch schon sehr viel län­ger und wer­den das zum Glück auch blei­ben. Die Gölls­dor­fer haben Sie mit über­zeu­gen­der Stim­men­zahl wie­der in den Ort­schafts­rat gewählt, dem Sie seit Sep­tem­ber 2004 ange­hö­ren. Und Sie kön­nen auf bei­na­he 13 Jah­re Tätig­keit als ehren­amt­li­cher Orts­vor­ste­her zurück­bli­cken“, sag­te der OB.

Hubert Ernst (CDU) war 2001 für Hel­mut Spre­ter nach­ge­rückt, ein Alt­städ­ter für einen Alt­städ­ter, wie Broß erwähn­te: „Sie haben nicht nur die Alt­städ­ter Inter­es­sen ver­tre­ten, Sie waren ein Ken­ner der Kom­mu­nal­po­li­tik und haben die vie­len The­men mit gesun­dem Men­schen­ver­stand, mit viel Erfah­rung und sehr sach­ori­en­tiert ein­ge­schätzt.“

Ewald Grimm aus Zepfen­han gehört zu denen, die wie­der in den Rat zurück­keh­ren könn­ten: Es ist zwei­ter Nach­rü­cker der CDU-Lis­te. Einen Platz vor ihm steht Her­bert Sau­ter, der schon ein­mal nach­ge­rückt war, wie der OB erwähn­te: Der dienst­äl­tes­te Gemein­de­rat saß bereits 1984 bis 1994 im Rat, kam 2001 als Nach­rü­cker wie­der ins Gre­mi­um. Seit 1994 ist er Orts­vor­ste­her von Hau­sen.

Jens Jäger war 15 Jah­re lang im Gemein­de­rat, zwei Wahl­pe­ri­oden in der SPD-Frak­ti­on, nach sei­nem Aus­tritt fünf Jah­re lang frak­ti­ons­los. Er hat­te nicht mehr kan­di­diert, möch­te sei­ne Zel­te in Rott­weil abbre­chen, wie der OB erwähn­te.

Dr. Mar­tin Hiel­scher war eine Amts­pe­ri­ode lang im Rat, seit 2015 als Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der Frei­en Wäh­ler. Er hat­te nicht mehr kan­di­diert, um sich mehr sei­ner Fami­lie und sei­nem Beruf wid­men zu kön­nen, sag­te Broß. „Sie haben Ihre Mei­nung deut­lich ver­tre­ten und kri­ti­sche Fra­gen gestellt. Sie woll­ten unbe­quem sein.“

Her­mann Klein war 2013 für Ger­hard Aden nach­ge­rückt und 2014 auf der FDP-Lis­te wie­der­ge­wählt wor­den. Sei­ne Inter­es­sen und Schwer­punk­te lagen bei der Ent­wick­lung der his­to­ri­schen Innen­stadt, dem Ein­zel­han­del und Gas­tro­no­mie.

20 Jah­re lang gehör­te Gabrie­le Ulb­rich für die CDU dem Gemein­de­rat an. Broß hob ihr Enga­ge­ment bei Ver­ei­nen, beson­ders aber für die Städ­te­part­ner­schaft mit Imst her­vor. Sie erhielt die Ehren­na­del des Städ­te­tags.

OB Ralf Broß über­reich­te Gabrie­le Ulb­rich die Ehren­na­del des Städ­te­tags. Foto: Stadt

Die letz­ten Amts­hand­lun­gen des alten Rates war eine Ände­rung der Haupt­sat­zung: Der Kul­tur-, Sozi­al- und Ver­wal­tungs­aus­schuss erhält nun­mehr 17 Sit­ze statt wie bis­her 13 (so gibt es für jeden der Gewähl­ten einen Sitz in einem der wich­tigs­ten Aus­schüs­se). Und er stell­te eben­so ein­stim­mig fest, dass es kei­ne Hin­de­rungs­grün­de für die Ein­set­zung der neu­en Räte gibt. Die­se kön­nen also am kom­men­den Mitt­woch, 18. Juli, ein­ge­setzt wer­den.