Stühlerücken im Rottweiler Gemeinderat: Neun der 26 Räte wurden heute verabschiedet – teils weil sie nicht mehr kandidiert hatte, teils weil sie nicht mehr gewählt worden waren. Bei zumindest zwei der Letzteren ist eine Rückkehr im Lauf der kommenden Wahlperiode durchaus möglich.
„Eine Sau kann man wägen, eine politische Wahl nicht“, so zitierte OB Ralf Broß den Volksmund, wobei er die Gemeinderatswahl in Rottweil meinte (nicht die OB-Wahl in Schramberg) und da vor allem die nicht mehr ins Gremium Gewählten. „Auch das Amt eines Gemeinderates ist ein Amt auf Zeit, legitimiert für fünf Jahre. Das ist Ausfluss aus der demokratischen Grundordnung. Insofern kann ich die betroffenen Stadträtinnen und Stadträte nur bitten, die Wählerentscheidung demokratisch-sportlich zu nehmen und zu akzeptieren“, sagte er bei seiner Dankesrede an die Adresse der Ausgeschiedenen. „Die Bilanz ihres kommunalpolitischen Wirkens ist positiv und kann sich sehen lassen“, sagte er zu allen neunen – viel sei in diesen fünf Jahren entschieden worden, viel mehr als JVA, ThyssenKrupp-Turm und Hängebrücke. „Es sollte auch in der Zukunft unser gemeinsames Ziel sein, eine Bürgerbeteiligung mit Augenmaß zu gewährleisten, die den Grundsatz der repräsentativen Demokratie wahrt und gleichzeitig partizipatorische Elemente zulässt, um den Konsens in der Bürgergesellschaft zu gewährleisten.“
Jochen Baumann war eine Wahlperiode lang für die Grünen im Rat und hatte nicht mehr kandidiert. „Wenn zweifellos auch der Protest gegen die JVA Sie in den Rat gebracht hat, Sie also als Hoffnungsträger insbesondere der Zepfenhaner und Neukircher Bürger gewählt wurden, haben Sie sich hier im Gremium als mitdenkender, kritischer, aber auch nach Kompromissen und Lösungen suchender Mitstreiter gezeigt“, lobte Broß.
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Wolfgang Dreher (FWV) war 2015 für Dieter Albrecht nachgerückt. „Mitglied des Ortschaftsrat Göllsdorf sind Sie jedoch schon sehr viel länger und werden das zum Glück auch bleiben. Die Göllsdorfer haben Sie mit überzeugender Stimmenzahl wieder in den Ortschaftsrat gewählt, dem Sie seit September 2004 angehören. Und Sie können auf beinahe 13 Jahre Tätigkeit als ehrenamtlicher Ortsvorsteher zurückblicken“, sagte der OB.
Hubert Ernst (CDU) war 2001 für Helmut Spreter nachgerückt, ein Altstädter für einen Altstädter, wie Broß erwähnte: „Sie haben nicht nur die Altstädter Interessen vertreten, Sie waren ein Kenner der Kommunalpolitik und haben die vielen Themen mit gesundem Menschenverstand, mit viel Erfahrung und sehr sachorientiert eingeschätzt.“
Ewald Grimm aus Zepfenhan gehört zu denen, die wieder in den Rat zurückkehren könnten: Es ist zweiter Nachrücker der CDU-Liste. Einen Platz vor ihm steht Herbert Sauter, der schon einmal nachgerückt war, wie der OB erwähnte: Der dienstälteste Gemeinderat saß bereits 1984 bis 1994 im Rat, kam 2001 als Nachrücker wieder ins Gremium. Seit 1994 ist er Ortsvorsteher von Hausen.
Jens Jäger war 15 Jahre lang im Gemeinderat, zwei Wahlperioden in der SPD-Fraktion, nach seinem Austritt fünf Jahre lang fraktionslos. Er hatte nicht mehr kandidiert, möchte seine Zelte in Rottweil abbrechen, wie der OB erwähnte.
Dr. Martin Hielscher war eine Amtsperiode lang im Rat, seit 2015 als Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. Er hatte nicht mehr kandidiert, um sich mehr seiner Familie und seinem Beruf widmen zu können, sagte Broß. „Sie haben Ihre Meinung deutlich vertreten und kritische Fragen gestellt. Sie wollten unbequem sein.“
Hermann Klein war 2013 für Gerhard Aden nachgerückt und 2014 auf der FDP-Liste wiedergewählt worden. Seine Interessen und Schwerpunkte lagen bei der Entwicklung der historischen Innenstadt, dem Einzelhandel und Gastronomie.
20 Jahre lang gehörte Gabriele Ulbrich für die CDU dem Gemeinderat an. Broß hob ihr Engagement bei Vereinen, besonders aber für die Städtepartnerschaft mit Imst hervor. Sie erhielt die Ehrennadel des Städtetags.
Die letzten Amtshandlungen des alten Rates war eine Änderung der Hauptsatzung: Der Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss erhält nunmehr 17 Sitze statt wie bisher 13 (so gibt es für jeden der Gewählten einen Sitz in einem der wichtigsten Ausschüsse). Und er stellte ebenso einstimmig fest, dass es keine Hinderungsgründe für die Einsetzung der neuen Räte gibt. Diese können also am kommenden Mittwoch, 18. Juli, eingesetzt werden.
