ROTTWEIL. Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bedrückt laut einer Pressemitteilung, dass Montag für Montag eine wachsende Zahl von „Spaziergängern“ in die Obere Hauptstraße drängt. „Ausgerechnet in Rottweils gute und schönste Stube“, monieren die Grünen. In einer Stellungnahme positionieren sie sich zu den „Spaziergängen“ und kündigen ihre Teilnahme an einer Menschenkette mit gegensätzlicher Position an.
Die Teilnehmer an den Demonstrationen tarnten diese als „Spaziergänge“ und pfiffen auf die Regeln des demokratischen Versammlungsrechts, urteilen die Rottweiler Grünen. Anders als einst in der DDR-Diktatur, in der die ersten Montagsspaziergänge noch hochriskant für Menschen waren, brauche es für solche „Spaziergänge“ wie montagabends in Rottweil heute keinerlei Mut.
„Dieses Unterlaufen des demokratischen Rechtsstaats passt überhaupt nicht zur liberalen, demokratischen Kultur unserer Stadt“, so die Grünen in ihrer Mitteilung weiter. Die Stadtgesellschaft habe zuletzt in zwei Bürgerentscheiden vorbildlich gezeigt, wie man offene Debatten führt, die sich an demokratische Spielregeln halten, erinnern sie an die Gefängnisdiskussion und die über die Fußgänger-Hängebrücke. Die „Spaziergänger“ stellten dagegen keine Auswege aus der Pandemie zur Diskussion. „Erkennbar ist nur allgemeiner Corona-Frust, der das Vertrauen in faktenbasiertes Forschen der Wissenschaft und ins abwägende Handeln des demokratischen Staats schleichend untergräbt“, so die Grünen. Zwar seien die „Spaziergänger“ in Rottweil eine sehr bunte Schar, doch letztlich sei ihr Auftritt im Sinn der extremen Rechten.
Viele „Spaziergänger“ setzten sich auch demonstrativ über die Hygiene-Regeln hinweg wie das Abstands- und Maskengebot. „Ein unverantwortliches Spiel mit der eigenen, vor allem aber mit der Gesundheit anderer“, schreiben die Orts-Grünen weiter. „Ausgerechnet in einer Phase, in der die Omikron-Welle sich aufbaut. Über deren weiteren Verlauf und die mögliche Belastung unseres Gesundheitswesens kann aktuell niemand verlässliche Aussagen machen. Gefährdet sind insbesondere geschwächte und alte Menschen“, halten sie fest.
Die Rottweiler Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich derweil erleichtert darüber, dass am kommenden Montag eine überparteiliche Initiative dem Treiben der „Spaziergänger“ widersetzen wolle – „mit einer Menschenkette der Menschlichkeit und Solidarität“, wie die Grünen die Veranstaltung einordnen. „Diese demonstriert, wie man demokratische Spielregeln einhält, Gesicht zeigt, Abstände wahrt, Masken trägt, gewaltfrei handelt. Und sie ist sich bewusst, dass eine möglichst hohe Impfquote hilft, Corona allmählich so auszubremsen, dass unser Gesundheitswesen damit klarkommt wie mit der jährlichen Grippewelle. Wir alle haben die Nase gestrichen voll von diesem Virus und wollen unser freies Leben zurück“, so die Grünen.
Weitere Nachrichten auf NRWZ.de
Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen will am kommenden Montag ihre geplante Sitzung auf die Straße verlegen. Sie wolle damit „auch ein Glied der Menschenkette in der Oberen Hauptstraße“ werden, so die Grünen abschließend.
Kommentare zu diesem Beitrag