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    Rottweils OB Broß kritisiert Informationspolitik der Landesregierung

    Die Folgen der Corona-Maßnahmen gehen auch an den Kultureinrichtungen der Stadt Rottweil nicht vorbei. Darüber informierte sich der Rottweiler Landtagsabgeordnete Daniel Karrais bei einem Gespräch mit Oberbürgermeister Ralf Broß und den Leitern aus dem Kulturbereich. 

    In Stuttgart werde über die Maßnahmen und Änderungen, die getroffen werden müssen ständig diskutiert und Unterstützungspakete geschnürt, so Karrais. „Darum ist mir der Austausch mit den Betroffenen vor Ort wichtig,“ so der Abgeordnete. Gleich zu Beginn kritisierte Oberbürgermeister Broß die Informationspolitik der Landesregierung. „Wir erfahren in der Presse, was geplant ist, wissen aber nicht, wie im Detail. Dann laufen bei uns die Telefone heiß und wir können keine Antworten geben“ so Broß. „Ich würde mir wünschen, dass die Landesregierung nicht erst am Wochenende nachts informiert“, richtete das Stadtoberhaupt einen Wunsch an den Landespolitiker. Karrais schilderte, dass die Situation auch für Abgeordnete nicht besser sei, aber er wolle eine zügigere Information anregen.

    Kulturamtsleiter Schaffert und Museumschefin Meyr wiesen auf die vielen geringfügig Beschäftigten hin, die im Kulturbereich der Stadt, wie auch dem Dominikanermuseum, mitarbeiteten. „Für diese Mitarbeiter gibt es keine Kurzarbeiterregelung. Führungen finden ja auch nicht statt und sind trotz Museumsöffnung noch nicht denkbar,“ gab Meyr zu Bedenken. Da Vernissagen und Kunstausstellungen derzeit nur schwer realisierbar seien, blieben auch für freischaffende Künstler Verdienstmöglichkeiten aus und auch Unkosten würden nicht gedeckt, so Meyr. 

     „Wir mussten Veranstaltungen, wie die „Sommersprossen“ absagen, aber auch viele städtische Veranstaltungen, bei denen Musiker und Künstler zum Einsatz kommen“, verdeutlicht Schaffert das Problem. Musiker und Künstler seien daher finanziell schwer getroffen. Da Großveranstaltungen bis Ende August verboten seien, gebe es hier laut dem Kulturamtsleiter keine Perspektive. „Leider hat schon seit Wochen keiner definiert, was eine Großveranstaltung eigentlich ist,“ stimmt Karrais in die Kritik ein. Für ihn stehe fest, dass es zusätzliche Programme zu den Direkthilfen für kleinere Unternehmen brauche: „Das Quasi-Berufsverbot für Kunstschaffende und die Probleme, die damit einhergehen, müssen vom Land kompensiert werden. Musik, Kunst und Schauspiel machen einen wichtigen Teil unserer Gesellschaft aus,“ sagt der Abgeordnete dazu.

    Die Lehrer und Freiberufler in der Musikschule seien laut deren Leiterin Gabriele Hammen ebenfalls betroffen. „Wir versuchen Unterricht zu ermöglichen, wo es geht, wir haben aber auch rechtliche Einschränkungen,“ so die Musikerin. Nicht nachvollziehbar sei, dass privater Musikunterricht zu Hause gegeben werden dürfe, an öffentliche Einrichtungen aber nicht, so Hammen. „Unsere Musikkapellen im Stadtgebiet sind öffentliche Einrichtungen und als solche auch betroffen. Musikkapellen dürfen – wie die Musikschule – derzeit als Präsenzunterricht nur Einzelunterricht anbieten. Der Bläser- und Gesangsbereich ist allerdings derzeit weiterhin untersagt,“ bestätigt Schaffert das Problem. 

    Die VHS habe vor allem auf Online-Kurse umgestellt, berichtet Leiterin Anja Rudolf. „Wir bieten aktuell über 40 Onlinekurse, davon 9 Integrationskurse, an. Wir haben einen Innovationsschub erfahren, der so zu normalen Zeiten nicht möglich gewesen wäre“, so Anja Rudolf. Dennoch seien viele der Veranstaltungen nur mit Präsenz sinnvoll und nicht zu ersetzen.

    Oberbürgermeister Broß wies Karrais auch auf die schwierige Einnahmesituation der Stadt hin. Broß kritisierte die stetige Verbreiterung des Zwecks der beiden Kommunalförderungen in Höhe von je 100 Millionen Euro. „Zuerst hieß es die Förderung ist für den Ausfall der Kitagebühren für den März da. Dann wurde dies auf April und Mai ausgeweitet. Jetzt sollen auch noch die Ausfälle bei den Gebühren der Musikschulen und der VHS mit der Landesförderung bestritten werden,“ erläutert das Stadtoberhaupt. Dabei seien die zwei Mal 160.000 Euro, die Rottweil zugewiesen würden, schon für die wegfallenden Kitagebühren bei weitem nicht ausreichend. 

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    Karrais sieht Spielräume für Kommunen bei den rund sechs Milliarden Euro, die der Landtag für die Bekämpfung der Folgen des Lockdowns zur Verfügung gestellt habe. „Nachdem auch der Bund Mittel zuschießt, ist eigentlich genug da, um die Unterstützung auszuweiten,“ erklärt der Landespolitiker. Es sei wichtig, dass die Kommunen entsprechend unterstützt werden, da sie für die Schließungen und wegfallende Gebühren nichts könnten. „Die Kommunen sind das Rückgrat des Landes,“ unterstreicht Karrais seine Position und kündigt an, sich auf Landesebene für weitere Hilfen für die Kommunen einzusetzen.

     

     

     

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