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Rottweil
Samstag, 7. Dezember 2019
Start Rott­weil Schlag­ab­tausch in Sachen Hän­ge­brü­cke

Schlagabtausch in Sachen Hängebrücke

Rott­wei­ler Gemein­de­rat

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„Wir freu­en uns, dass das Pro­jekt Fahrt auf­nimmt“, sag­te Inge­borg Gek­le Mai­er: Das Bau­vor­ha­ben Hän­ge­brü­cke hat am Mitt­woch wenig über­ra­schend die nächs­te Hür­de genom­men. Der Bebau­ungs­plan wird in sei­ner neu­en Form offen­ge­legt. Dies beschloss der Rott­wei­ler Gemein­de­rat mit 15 gegen vier Stim­men.

Es waren weni­ger die Ände­run­gen und Anre­gun­gen, die bei der Dis­kus­si­on eine Rol­le spiel­ten. Die waren eine Woche zuvor im Aus­schuss schon bespro­chen wor­den (wir berich­te­ten). Viel­mehr gab es noch eine Art ver­ba­len Schlag­ab­tausch zwi­schen Anhän­gern und Geg­nern der Brü­cke.

Den Anfang mach­te Gek­­le-Mai­er, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der Grü­nen. Sie konn­te ihre Begeis­te­ring für das Pro­jekt kaum brem­sen, mein­te aber auch: „Wir füh­len uns vom Ent­scheid der Rott­wei­ler Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ver­pflich­tet“. Sie mahn­te eine gute Ver­bin­dung zwi­schen Brü­cke und Innen­stadt an, damit Geschäf­te und Gast­stät­ten von den Besu­chern pro­fi­tie­ren könn­ten, auch ohne Park­such­ver­kehr – denn vie­le wür­den auf dem Ber­ner Feld ihr Auto abstel­len.

Ganz ande­re Töne von Dr. Jür­gen Mehl (SPD/FfR): Er respek­tie­re zwar auch den Bür­ger­ent­scheid. Aber er müs­se auch das Gemein­wohl im Auge haben und sei sei­nem Gewis­sen ver­pflich­tet. Der Bür­ger­ent­scheid sei nur über das dama­li­ge Modell gegan­gen (was, wor­auf er zu Recht hin­ge­wie­sen wur­de, nicht den Tat­sa­chen ent­spricht). Er wun­de­re sich über Posi­tio­nen, die sich von der Natur weg­be­we­gen.

Suckers Replik

Das wie­der­um rief Frank Sucker von den Grü­nen auf den Plan: Was, wenn sich alle Gemein­de­rä­te auf ihr Gewis­sen beru­fen wür­den und ein per Bür­ger­ent­scheid beschlos­se­nes Pro­jekt ablehn­ten? „Dann hät­ten wir ein Demo­kra­tie­pro­blem!“ Er schlug vor, Mehl und sei­ne Frak­ti­on soll­ten sich wenigs­tens der Stim­me ent­hal­ten, wenn sie schon nicht zustim­men könn­ten.

Was die vier aber nicht taten: Die Frak­ti­on stimm­te geschlos­sen gegen den Beschluss – mit Aus­nah­me von Anne Mokin­ski, die als Anlie­ge­rin bei die­sem Punkt wegen Befan­gen­heit nicht mit­ma­chen durf­te.

Eben­falls mit Mehr­heit stimm­te der Gemein­de­rat der Ände­rung des Flä­chen­nut­zungs­plans (FNP) zu. Dies aller­dings nur als Vor­be­ra­tung, denn der eigent­li­che Beschluss ist vom Gemein­sa­men Aus­schuss der Ver­wal­tungs­ge­mein­schaft zu fäl­len. Und der tagt am 7. Novem­ber. Die Ände­rung des FNP ist eine Vor­aus­set­zung für den Bebau­ungs­plan.

 

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