Wird 2022 ein Feier-Jahr in Rottweil? Zumindest was die derzeitige Planung betrifft. Denn geplant sind sowohl das Stadtfest in der Innenstadt als auch die Saukirbe in Göllsdorf. Dies ergab sich im ersten Teil der Haushalts-Vorberatungen im Gemeinderat.
Monika Hugger (CDU) hatte das Thema angesprochen, weil im Haushalt Geldmittel für beide Feste eingestellt sind, unter anderem 46.000 Euro für die Saukirbe. Das Stadtfest hätte turnusgemäß schon im vorigen Jahr stattfinden müssen, gab Kulturamtsleiter Marco Schaffert Antwort, und sei verschoben worden. Und die Saukirbe „musste zwei Mal rutschen“, sagte er, und solle daher 2022 stattfinden. Normalerweise würden sich die beiden Feste abwechseln, in den Jahren mit ungeraden Zahlen das Stadtfest. Ob die beiden Feste überhaupt stattfinden könne, hänge von der Corona-Situation ab, bremste Oberbürgermeister Ralf Broß. „Aber wir stellen die Mittel ein“, betonte er.
Weniger Einwohner, weniger Geld
570.000 Euro fehlen im Vergleich zum vorigen Jahr, weil Rottweil 170 Einwohner weniger hat als ein Jahr zuvor. Dies hatte Kämmerer Herbert Walter bereits bei der Einbringung berichtet. Dr. Peter Schellenberg (FWV) wollte wissen, woher das kommt. Die Geburtenzahl sei auf hohem Niveau stabil, berichtete Walter. Es gebe aber mehr Sterbefälle als in den Jahren zuvor sowie mehr Weg- als Zuzüge. Schellenberg appellierte an die Verwaltung, mehr Flächen zu vermarkten – beispielsweise das Breucha-Areal bei der Stadthalle, „es wäre sinnvoll, das auf den Markt zu bringen.“ Schließlich gebe es in Rottweil zu wenige Mietwohnungen. „Die Umlandgemeinden bauen eifrig, es gibt einen Speckgürtel“, beanstandete er.
Finanzen
Auch in diesem Jahr hat Kämmerer Walter Negativzinsen eingeplant, von den Banken euphemisch „Verwahrentgelt“ genannt. 25 Prozent des städtischen Geldes, insgesamt zehn Millionen Euro, sind langfristig angelegt, mehr aber gehe nicht. 100.000 Euro sind hier eingeplant. An Gewerbesteuer plant Walter nun eine halbe Million mehr ein als im ursprünglichen Plan, nämlich 16,5 Millionen Euro. Dafür wird die Vergnügungssteuer um 100.000 auf 800.000 reduziert.
Die Gewinnanteile der ENRW hat Walter auf 250.000 Euro reduziert – nicht weil dort weniger Gewinn gemacht würde, sondern weil die geplante Umsiedlung Geld koste.
Die städtischen Einnahmen an Bußgeldern, im Haushalt unter „sonstige ordentliche Erträge“ aufgeführt, wurden um 110.000 auf 650.000 Euro hochgesetzt. Dies vor allem wegen des inzwischen in Kraft getretenen Bußgeldkatalogs. Wie viel an Bußgeldern für Corona-Verstöße eingenommen wurden, wollte Dr. Schellenberg wissen. Ordnungsamts-Chef Bernd Pfaff schätzte den Betrag auf unter 100.000 Euro.
Vereinsanträge
Zuschüsse an Vereine sind in mehreren Haushaltstiteln untergebracht. Eigens behandelt wurden nur noch drei Zuschuss-Anträge, die nicht im Haushalts-Entwurf enthalten waren. So hat der MUM-Verein für den Ferienzauber einen Ausfallzuschuss von 10.000 Euro beantragt, wie in den Vorjahren. Dies sei schon mehrere Jahre genehmigt, berichtete Kulturamtsleiter Schaffert, aber erst einmal in Anspruch genommen worden, nämlich im vorigen Jahr. Nach kurzer Diskussion wurde dem zugestimmt. Ebenso dem Beitritt der Stadt zum Kommunalen Kino-Verein mit 200 Euro Jahresbeitrag. Der Rugby-Club erhält 4500 Euro als Zuschuss für die Fahrtkosten seiner Jugendmannschaften zu Auswärtsspielen.
Die Teilhaushalte 1 (Politische Steuerung und Stabstellen), 2 (Haupt- und Finanzverwaltung) und 3 Bürgeramt, Ordnungs- und Schulverwaltung) wurden einstimmig angenommen.
EDV-Ausgaben
Quer durch alle Teilhaushalte des Ergebnishaushalts betragen die EDV-Ausgaben der Stadt in diesem Jahr laut Planung knapp 1,4 Millionen Euro. Nicht mit umfasst ist die Beschaffung von Gegenständen, die im jeweiligen Einzelfall mehr als 800 Euro kosten; die müssen im Finanzhaushalt angewiesen werden. Dazu gehören beispielsweise die Arbeitsplatzrechner. Höhere Kosten hat die Daten- und IT-Sicherheit gefordert, weil mehr Beschäftigte zu Hause gearbeitet haben. 314 PC-Arbeitsplätze wird die EDV betreuen, 70 Server, 135 Drucker, um nur diese zu nennen. An Tonerkosten fallen laut Plan 32.000 Euro an.
Neu angesetzt sind beispielsweise 20.000 Euro für eine Präsentationstechnik im Alten Rathaus, die Anbindung von Außenstellen wie Kindergärten an die städtische Telefonanlage (28.000 Euro), mehr mobile Endgeräte (Notebooks) für Arbeitsplätze (65.000 Euro), aber auch die Versorgung des Dominikanermuseums mit WLAN (5000 Euro). Diesen Posten hat der Gemeinderat einhellig zugestimmt.