Nach kurzen Debatten hat der Gemeinderat zwei Bebauungspläne weiter vorangebracht. Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan für den Norma-Markt in Waldmössingen geht nun in die Offenlage. Der deutlich verkleinerte Bebauungsplan Aichhalder Straße / Im Gehrn in Sulgen ebenfalls. In beiden Fällen hatte der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) ausführlich beraten.
Schramberg. Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr und Stadtplaner Joschka Joos haben sich deshalb in der Gemeinderatsitzung auf die Beantwortung von weiteren Fragen beschränkt.
Pröbstle: Ökopunke vor Ort generieren
So wollte Stadträtin Bärbel Pröbstle (SPD-Buntspecht) erfahren, weshalb der Investor für den Ökoausgleich die Ökopunkte auswärts und nicht in Schramberg kaufe. Eisenlohr erklärte, der Investor für den Markt plane selbst und könne daher die Ökopunkte nach egeinem Gusto kaufen. Die Stadt könne nicht vorgeben, wo er die Punkte zu kaufen hat.
Das könne die Stadt durch Gemeinderatsbeschluss schon erreichen, so Joos. Der externe Ausgleich müsse von der unteren Naturschutzbehörde aber genehmigt werden. Im Falle Waldmössingen habe man den Ausgleich aber dem Investor überlassen.
Pröbstle war nicht zufrieden: „Wenn man hier Natur zerstört, dann soll man sie auch hier ausgleichen“, fand sie und enthielt sich später der Stimme.
Eisenlohr warnte vor dem Unmut der Investoren, wenn man da Vorgaben mache. Auch gebe es dann Konkurrenz um die städtischen Ökopunkte. 21 Rätinnen und Räte stimmen schließlich für die Offenlage.
Maurer: Zu wenig Gewerbeflächen
Auch zum Bebauungsplan Aichhalder Straße/ Im Gehrn kam Widerspruch. Diesmal von CDU-Stadtrat Clemens Maurer, der die Herausnahme des Gebiets nördlich der Aichhalder Straße „nicht nachvollziehen“ konnte: „Wir haben schließlich nicht so viele Gewerbeflächen.“
Wie schon im AUT begründete Joos die Herausnahme damit, dass die Stadt die Flächen eh auf absehbare Zeit nicht kaufen könne und die zwei wesentlichen „Player“ kein Interesse hätten. Schließlich würde die Erweiterung sehr viele Ökopunkte kosten, die sofort „gezahlt“ werden müssten, „auch wenn wir die Flächen noch gar nicht haben oder erst in fünf, zehn oder 20 Jahren bekommen“.
Das leuchtete auch Maurer ein und so stimmte der Rat einstimmig für den Verwaltungsvorschlag.