Deutlich entspannter als noch vor der Sommerpause war Stadtkämmerer Klemens Walter, als er am Donnerstag im Gemeinderat seinen zweiten Haushaltszwischenbericht vortrug. Im Rahmen der versprochenen Hilfen von Bund und Land für die Kommunen, wird Schramberg etwa sechs Millionen Euro als Gewerbesteuerausfallkompensation erhalten. Das sei eine Zusage, “die unsere Lage deutlich verbessert“, so Walter.
Die Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer betrügen weiterhin 2,4 Millionen Euro im Vergleich zum Haushaltsansatz. Andererseits gab es im Ergebnishaus halt bei den Erträgen auch leichte Verbesserungen. Bei Kurtaxe und Vergnügungssteuer erwartet Walter ein Plus von 90.000 Euro. Außerdem erwartet der Kämmerer 350.000 Euro mehr aus der Umsatzsteuer.
Bei den Ausgaben sank die Gewerbesteuerumlage um 260.000 Euro. Außerdem hätten die im Frühjahr beschlossenen Einsparungen gewirkt, sodass etwa 1,5 Millionen Euro weniger aufgewendet werden. Schließlich haben hohe Nachzahlen bei der Gewerbesteuer weitere 2,6 Millionen Euro gebracht. Walter rechnet nun mit einem positiven Ergebnis von 3,5 Millionen Euro. „Dieses Ergebnis wird uns helfen, das schweig Haushaltsjahr 2021 zu meistern“, so der Kämmerer.
14 Millionen Euro Liquidität am Jahresende
Auch im Finanzhaushalt rechnet er mit wesentlich besseren Zahlen, weil etliche Investitionen in diesem Jahr noch nicht umgesetzt und deshalb auch noch nicht bezahlt werden müssen. Walter rechnet mit einer Liquidität von 14 Millionen Euro am Jahresende, geplant waren 4,3 Millionen Euro. Noch nicht klar sei, wie sich die Mehrwertsteuersenkung bemerkbar mache.
Thomas Brantner (CDU) fragte, wie die Unternehmen derzeit mit ihren Gewerbesteuervorauszahlungen agierten. Er erwarte, dass viele diese „auf Null gesetzt“ haben wegen der schlechten Aussichten. Walter entgegnete, dass es im nächsten Jahr schon wieder positiver aussehe. Der Rat nahm den Bericht zur Kenntnis und beschloss einstimmig für den Einbau einer Brandschutztüre im Kindergarten Haus Marienberg 10.000 Euro und für Anschaffungen im Stadtmuseum 3000 Euro frei zu geben.
