Auf dem Gelände am Stadteingang Nord in Schramberg stehen einige Container, Bauschutt türmt sich, ein Schaufellader füllt Holzpaletten in einen Container. Bauarbeiter haben um die LKW-Waage einen Graben ausgehoben. „Wir bauen die Waage aus“, berichtet Susanne Sester, die Geschäftsführerin von Container Matt auf Nachfrage der NRWZ.
Zu den anderen Aktivitäten wollte sie nichts sagen. Gefragt, ob denn dem Abzugstermin 31. Dezember 2018 nicht schon mehrere andere Termine vorausgegangen waren, bestätigte Susanne Sester, dass die Kündigung schon vor vier Jahren eingegangen war. Ob es denn nicht Auflagen gegeben habe, das Gelände aufzuräumen? Antwort: „Wir waren der Stadt schon immer ein Dorn im Auge.“ Ob der Umzug ins Gewerbegebiet Brambach nicht daran gescheitert war, dass ihr Unternehmen ein Gutachten für das Landratsamt nicht beibrachte? Susanne Sester verweist auf einen Zeitungsartikel im „Schwarzwälder Boten“ und erklärt das Gespräch für beendet.
Zu diesem Artikel hat die Stadtverwaltung – ganz gegen ihre sonstige Übung – eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Darin stellt die Stadt klar, dass der 2003 geschlossene Mietvertrag eine sechsmonatige Kündigungsfrist vorsah. Am 15. Dezember 2014 kündigte die Stadt zum 30. Juni 2015 fristgerecht: „Als Gründe wurden der unordentliche Zustand der Pachtfläche sowie die erforderliche Flächenverfügbarkeit für die Realisierung der Talumfahrung genannt.“ Danach vermittelte die Stadt den Kontakt zu einem Grundeigentümer im Brambach, um den Betrieb dorthin zu verlagern. Die Verlagerung scheiterte, weil Matt vom Landratsamt keine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz bekam. Ein entsprechendes Lärmgutachten hatte die Firma nicht beigebracht.
Der Verwaltungsausschuss verlängerte daraufhin das Pachtende bis 30. Juni 2016, forderte aber von der Firma die „sofortige Herstellung eines optisch einwandfreien Zustands“. Da dies nicht geschah und das Gelände bis zum 30. Juni nicht geräumt war, gab es einen weiteren Aufschub bis zum 17. August. Als auch diese Frist verstrichen war, hat die Stadt Räumungsklage erhoben. Fast ein Jahr später gab es einen Vergleich: Matt beseitigt alle Gebäude auf dem Gelände bis 31. Mai 2018 und räumt zum 30. November 2018 das Gelände komplett. Erst nach weiteren Mahnungen ließ Matt im Sommer die Gebäude abbrechen.
Der Termin 30. November ist ebenfalls verstrichen, und die Stadt hat Matt nun bis zum 31. Dezember Zeit eingeräumt. „Aus Sicht der Stadtverwaltung hatte die Firma Matt fast vier Jahre Zeit, den Standort Am Rappenfelsen zu räumen.“
Und was sagt Susanne Sester: „Der Standort ist geschlossen.“
