Die Haushaltsrede von Bernd Richter (ÖDP)

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Eisenlohr,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltungsspitze,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der gesamten Stadtverwaltung,
liebe Vertreterinnen und Vertreter von Presse und Funk,                                                   sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer hier im Saal.

Sehr geehrte Frau Eisenlohr, wir freuen uns und wir bedanken uns bei Ihnen, dass Sie sie sich sehr schnell und sehr effektiv nach Ihrer Amtsübernahme in das Regierungsgeschäft unserer Stadt Schramberg eingearbeitet haben. Die ersten 100 Tage dieser Amtszeit waren 100prozentig intensiv mit Arbeit, Besprechungen im Rathaus und außerhalb vom Rathaus und anderen Terminen bestens ausgelastet. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung sprechen wir ebenfalls unseren Dank aus, wenn sie mit ihren Informationen dazu beigetragen haben, dass der Wechsel an der Rathausspitze in seiner ersten Phase erfolgreich abgeschlossen ist.

Bedanken möchten wir uns aber auch gleich am Anfang dieser Haushaltsrede bei allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern in den vielen Organisationen und Vereinen in der Stadt, die durch ihr Engagement dazu beigetragen haben, dass das Zusammenleben insgesamt funktioniert. Für dieses großartige und oftmals „stille“ und fast anonym bleibende Wirken im Hintergrund nochmals unseren herzlichen Dank.

Wir gehen davon aus, dass in den heute bereits hinter uns liegenden Haushaltsreden alle wichtigen Zahlen des Haushalts genannt wurden, außerdem sind sie in Protokollen der Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen und in der Berichterstattung in den Medien das ganze Jahr über festgehalten worden. Wir müssen sie nicht ein weiteres Mal aufzählen. Wir haben die meisten planerischen und finanziellen Entscheidungen des Gemeinderats mitgetragen, waren aber dafür gewesen, den Schulcampus nicht in der Talstadt zu bauen, sondern am Sulgen. Bei dieser Grundsatzentscheidung waren wir hier geteilter Meinung. Als Demokraten müssen wir diese Mehrheitsentscheidung respektieren und haben deswegen nicht aus Grundsatz alle weiteren Folgebeschlüsse von vornherein blindlings abgelehnt, sondern die finanziellen Folgefakten mitbeschlossen. Das soll für heute als Beispiel genügen. Wir werden also den Haushalt sozusagen bei diesen Aspekten „zähneknirschend mittragen“.

Allerdings haben wir in der Fraktion beschlossen, uns verstärkt mit Änderungsanträgen oder auch anderen Anträgen stärker in Richtung Ökologie und Klimaschutz einzubringen. Wir wollen verstärkt die Anliegen der nachrückenden jungen Genration berücksichtigt haben hier im Gremium, denn bei Wahlen kommt die „Fridays for Future-Bewegung“ noch nicht genügend zum Zuge. Das geht nur, wenn via Landtag das Wahlrecht für Kommunalwahlen oder Petitionen gesenkt wird. Was Umwelt- und Klimaschutz betrifft, wird sich die Lebensweise von allen Menschen noch deutlich verändern müssen, sowohl bei uns Älteren als auch bei den Jüngeren und den ganz Jungen in Verbindung mit ihren Eltern.

In diesem Sinne wünschen wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein weiterhin hoffentlich gutes Jahr 2020 und wir bedanken uns für Ihre Aufmerksamkeit und ihr geduldiges Zuhören.