Gestern Abend tagte der Schramberger Gemeinderat zunächst virtuell und anschließend öffentlich. Die Bürgerschaft hätte die Online-Sitzung live im Bärensaal mitverfolgen können, doch es ist niemand gekommen. So entfiel der erste Punkt auf der Tagesordnung, die Einwohnerfragestunde.
Zügig führte Oberbürgermeisterin Eisenlohr anschließend durch die Sitzung, bei der es vorrangig um Überarbeitungen des Flächennutzungsplans ging. Unter „Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen“ gab Eisenlohr bekannt, dass die Stadt Schramberg ein Grundstück am Wittumweg in Sulgen erwarb. Dort wird eine zahnärztliche Praxis mit Kieferorthopädie errichtet.
Schrambergs neuer Stadtplaner Joschka Joos gab anschließend einen Überblick über die neunte und zehnte punktuelle Änderung im Flächennutzungsplan von 1998. Aufgrund von Entwicklungen in Bezug auf laufende und bereits abgeschlossene Bebauungsplan-Verfahren seit der Offenlegung verschiedener Vorhaben im Sommer 2017, passte die Stadt wenige Punkte im Plan an. Dabei wurden Anregungen des zuständigen Regierungspräsidiums Freiburg (siehe Foto) berücksichtigt.
Neue Festhalle für Tennenbronn und Schuppenkolonie in Waldmössingen
Joos erklärte unter anderem, dass die Pläne für die neue Festhalle mit Festplatz und Parkierung neu ausgewiesen wird. Außerdem war zunächst zu wenig Bedarfsnachweis für eine neue Schuppenkolonie in Waldmössingen angemeldet, weshalb diese aus dem Flächennutzungsplan entfiel. Der Ortschaftsrat in Waldmössingen beschloss jedoch, eine neue Bedarfsabfrage zu starten. „Die Resonanz dabei war im Vergleich zur letzten Bedarfsabfrage überwältigend“, so OB Eisenlohr. Auf Anfrage von Gemeinderat Jürgen Kaupp (CDU) teilte sie mit, dass sich inzwischen über 20 Leute gemeldet hätten und die Frist noch bis Ende nächster Woche laufe.
Bei der sich an die Online-Veranstaltung anschließenden Versammlung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Bärensaal zur Beschlussfassung, stimmte der Gemeinderat mit zwei Gegenstimmen der „Aktiven Bürger“ diesen neunten Änderungen des Flächennutzungsplan zu.
Änderungen für Haldenhof und Gymi-Fassade beschlossen
Auch die Änderungen in der zehnten punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans wurden angenommen, nur Jürgen Reuter und Johannes Grimm (beide Fraktion „Aktive Bürger“) stimmten dagegen. Wichtigste Änderungen hierbei beziehen sich auf das geplante Neubaugebiet am Haldenhof in Sulgen. Stadtplaner Joos erklärte dem Rat im folgenden Punkt der Tagesordnung, dass die Stadt ein hierfür wichtiges Grundstück nicht erwerben konnte. Hier können Sie unsere detaillierte Berichterstattung dazu lesen. Auch bei dieser Beschlussfassung stimmten die „Aktiven Bürger“ Reuter und Frank Kuhner dagegen, ohne dies allerddings (wie auch bei den vorangegangenen Tagesordnungspunkten) zu begründen..
Der Beschluss bezüglich der teurer werdenden Fassadenrenovierung am Gymnasium Schramberg fiel jedoch einstimmig. OB Eisenlohr betonte erneut, dass es sich nur um eine Kostensteigerung von 32.500 Euro handele, die anderen aufgelisteten Kosten seien auf zeitliche Verschiebungen zurückzuführen. Auf Nachfrage von Gemeinderat Oskar Rapp (Freie Liste) erklärte Andreas Krause, Abteilungsleiter für Gebäudemanagement und Hochbau der Stadt, dass die stark erhöhten Gerüstkosten vor allem aufgrund der längeren Standzeiten durch Bauverzögerungen in der Corona-Pandemie zustande kamen.
Und immer wieder: Corona
Anschließend an Joos‘ Ausführungen gab OB Eisenlohr bekannt, dass sie beschloss, sowohl für Kindergärten als auch Schulen der Stadt Schramberg mehr Corona-Schnelltests zu bestellen. Sie hatte den Gemeinderat über diese Entscheidung bereits frühzeitig per Email informiert. Außerdem gibt es Zusagen des Landes zur Kostenübernahme von 50 Prozent der 135.000 Euro für Schnelltests im Kindergarten und der Gesamtkosten für Schnelltests in Schulen (82.000 Euro).
Zudem machte OB Eisenlohr bekannt, dass sie eigenständig beschloss, wie auch letztes Jahr die Sondernutzungsgebühren für Betroffene im Gebiet der Stadt Schramberg zu erlassen. Hierbei handelt es sich um 4500 Euro, weshalb eine Entscheidung ohne Einbezug des Rates möglich war (bis 10.000 Euro). „Ich bin mir sicher, dass aber die Freude über den Gebührenerlass auch über den gesamten Gemeinderat schwappen wird“, so OB Eisenlohr.
Eine Anregung brachte anschließend Gemeinderat Dominik Dieterle (CDU) ein. Er regte eine Sondergenehmigung für die Öffnung der Gastronomie an, zum Beispiel längere Öffnungszeiten, soweit dies die lokalen Infektionszahlen zulassen würden. „Ich hoffe, dass in der Lage alles nicht so engstirnig gesehen wird“, wünscht er sich; die Betroffenen hätten schon genug gelitten. OB Eisenlohr bestätigte diese Einschätzung und gab an, dass insgesamt die Anweisung gelte, großzügig mit Regelungen umzugehen. „Wir alle wollen, dass möglichst viel Gastronomie nach der Pandemie übrig bleibt“, so Eisenlohr.
