Hier haben viele eine Zweitwohnung: Ferienpark Tennenbronn. Foto: him

Zum 1. Janu­ar 2019 wer­den all die­je­ni­gen, die in Schram­berg eine Zweit­woh­nung besit­zen, anders dafür besteu­ert. Man­che müs­sen weni­ger, ande­re etwas mehr dafür bezah­len. Im Gemein­de­rat folg­te die gro­ße Mehr­heit den Emp­feh­lungs­be­schlüs­sen aus dem Ver­wal­tungs­aus­schuss und den Ort­schafts­rä­ten und beschloss, den Satz bei der Zweit­woh­nungs­steu­er auf sechs Pro­zent fest­zu­set­zen.

Wäh­rend in Ten­nen­bronn die Zweit­woh­nungs­steu­er schon län­ger erho­ben wur­de – wegen des Feri­en­parks –, hat die Stadt Schram­berg sie erst im Jahr 2011 auf das gesam­te Stadt­ge­biet aus­ge­dehnt. Mit der Steu­er sol­len Besit­zer von Zweit­woh­nun­gen einen Bei­trag zur Infra­struk­tur am Zweit­wohn­sitz leis­ten, da sie ja haupt­säch­lich am ers­ten Wohn­sitz besteu­ert wer­den. Die Steu­er berech­net sich bis­her gestaf­felt nach drei Miet­auf­wand­stu­fen mit bis heu­te unver­än­der­ten fes­ten Steu­er­be­trä­gen.

Neue Vorgaben

Nach neu­en höchst­rich­ter­li­chen Urtei­len muss die Stadt Schram­berg ihre Zweit­woh­nungs­steu­er­sat­zung neu fas­sen. Der bis­her in Schram­berg und den meis­ten ande­ren Städ­ten und Gemein­den des Lan­des ver­wen­de­te Stu­fen­ta­rif als Bemes­sungs­grund­la­ge sei nicht mehr zuläs­sig, weil die Staf­fe­lung nach Miet­auf­wand­stu­fen zu einer Ungleich­be­hand­lung der Steu­er­pflich­ti­gen füh­ren könn­te, erläu­tert die Käm­me­rei.

Des­halb kommt nun eine linea­re pro­zen­tua­le Besteue­rung des jähr­li­chen Miet­auf­wands. Die Ver­wal­tung hat die neue Sat­zung auf der Basis der neu­en Mus­ter­sat­zung des Gemein­de­tags Baden-Würt­tem­berg erar­bei­tet. Bei den meis­ten Kom­mu­nen, die bereits den pro­zen­tua­len Tarif anwen­den, gel­te ein Steu­er­satz von zehn Pro­zent. Zwei Kom­mu­nen in Baden-Würt­tem­berg ver­wen­den einen Steu­er­satz von acht Pro­zent und eini­ge ver­lan­gen 15 bis 20 Pro­zent.

Zu hoher Anstieg befürchtet

Bei einem Steu­er­satz von zehn Pro­zent wür­de die von den Zweit­woh­nungs­in­ha­bern in Schram­berg zu zah­len­de Steu­er erheb­lich stei­gen, rech­net die Ver­wal­tung vor. Sie wür­de sich teil­wei­se ver­dop­peln oder ver­drei­fa­chen. „Ein aus unse­rer Sicht noch ange­mes­se­ner indi­vi­du­el­ler Anstieg der Zweit­woh­nungs­steu­er wür­de sich bei einem Steu­er­satz von sechs Pro­zent erge­ben“, heißt es wei­ter.

Das Steu­er­auf­kom­men wür­de ins­ge­samt von rund 34.000 Euro auf etwa  45.000 Euro stei­gen. Um die­sen Anstieg zu ver­mei­den, soll­te Schram­berg, einen linea­ren pro­zen­tua­len Steu­er­satz von sechs Pro­zent des jähr­li­chen Miet­auf­wands ein­füh­ren.

Rapp: Erhöhung wäre vertretbar

Wie schon im Ort­schafts­rat hat Oskar Rapp (Freie Lis­te) auch im Gemein­de­rat kri­ti­siert, dass nur der nied­ri­ge Steu­er­satz von sechs Pro­zent genom­men wer­de: „Ich wun­de­re mich, dass wir die­se Mög­lich­keit der Ein­kom­mens­ver­bes­se­rung nicht nut­zen.“ Da es bei den Zweit­woh­nungs­in­ha­bern eher Leu­te mit ordent­li­chem Ein­kom­men betref­fe, sei das „ver­tret­bar“. Bei einer Erhö­hung kön­ne es auch sein, dass Zweit­woh­nungs­in­ha­ber sich abmel­den und so Woh­nun­gen für den Woh­nungs­markt frei wür­den.

Aus Respekt vor dem Votum des Ort­schafts­rats Ten­nen­bronn wer­de er im Gemein­de­rat kei­nen Antrag auf einen höhe­ren Steu­er­satz stel­len, aber gegen die Vor­la­ge stim­men. Außer von Rapp gab es zwei wei­te­re Nein-Stim­men und zwei Ent­hal­tun­gen.