SCHRAMBERG (him) – Stadtrat Johannes Grimm wird künftig nicht mehr an CDU-Fraktionssitzungen teilnehmen. Er bleibe aber Mitglied der CDU-Fraktion, stellt der Stadtverbandsvorsitzende Thomas Brantner klar.
CDU-Fraktionssprecher Clemens Maurer hat im Gespräch mit der NRWZ dies damit begründet, dass Grimm möglicherweise auf einer anderen Liste für die Gemeinderatswahlen kandidiere. „Der Vorstand von BMW nimmt ja auch nicht an den Vorstandssitzungen bei Daimler teil.”
Dass zwischen dem früheren CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Johannes Grimm und der CDU-Fraktion die Stimmung nicht die beste ist, das war spätestens seit dem Rauswurf von Jürgen Reuter aus der Fraktion Ende Januar 2016 allen im Gemeinderat und der Verwaltung klar. Grimm hatte sich damals für ein halbes Jahr von den Sitzungen beurlauben lassen.
Im Januar dieses Jahres verzichtete er auf eine Wiederwahl ins Amt des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden und versicherte der NRWZ, dies habe „nichts mit der Fraktion zu tun.” Er verwies auf seine große Familie, um die er sich stärker kümmern wolle.
Nun scheint das Tischtuch endgültig zerschnitten. Nach seiner Andeutung, sich mit einer eigenen Liste bei den Gemeinderatswahlen im kommenden Jahr bewerben zu wollen, hatte sich die Stimmung innerhalb der Fraktion deutlich verschlechtert. Jetzt ziehen beide Seiten daraus die Konsequenz.
„Die Nichtteilnahme an den Fraktionssitzungen haben wir gemeinsam, einvernehmlich vereinbart“, betont Maurer, die Listenpläne seien „alleinige Entscheidung von Johannes Grimm“. Grimm habe der Fraktion zunächst signalisiert, dass er gar nicht mehr kandidieren wolle, es sich nun aber wohl anders überlegt.
Grimm begründet seinen Schritt damit, dass er „Impulse aus dem Gemeinderat“ vermisse. Er kritisiert „Großprojekte, die die Gemeindefinanzen auf Jahre hinaus drosseln“, zitiert der Schwarzwälder Bote Grimm. Weiter erklärt er, er wolle sich auch als fraktionsloser Gemeinderat für seine Heimatstadt arbeiten und seinem Mandat widmen.
Für CDU-Fraktionssprecher Clemens Maurer liegt das Zerwürfnis insbesondere darin begründet, dass Grimm einerseits und die übrigen zehn CDU-Rätinnen und -Räte andererseits „auf eine unterschiedliche Art und Weise Politik machen” wollten.
Er verweist darauf, dass die CDU-Fraktion vieles vorangebracht habe, was auch Grimm gefordert habe. Grimm habe aber oft am Ende nicht zugestimmt oder Gemeinderatsentscheidungen nicht mitgetragen. Als Beispiele nennt Maurer den Kompromiss zum Schulcampus in der Talstadt oder Grimms nachträgliche Kritik an der Landesgartenschaubewerbung. Die zehn anderen CDU-Stadträtinnen und Räte hätten da „eine andere Herangehensweise”.
Um eine Stellungnahme gebeten, verweist Grimm auf Clemens Maurer, mit dem er vereinbart habe, „dass er die Pressearbeit in dieser Sache macht”.
Die NRWZ hatte vor der Sommerpause darüber berichtet, dass einige CDU-Mitglieder, unter ihnen Grimm und Reuter, erwögen, mit einer eigenen Kommunalwahlliste anzutreten. Ob dies mit den Parteistatuten vereinbar ist, ist auch CDU-intern umstritten. Maurer erklärt dazu, man wolle keine parteijuristischen Streitereien. Er sei überzeugt, seine Partei werde eine sehr gute Kandidatenliste zusammenstellen könne. „Der Gestaltungswille ist bei uns nach wie vorhanden”, versichert Maurer.
Grimm selbst hält sich, wie Ende Juli, mit Auskünften sehr zurück. Gefragt,wie weit denn die Listenpläne inzwischen gediehen sind, antwortet er: „Zu den Listenplänen nehme ich derzeit nicht Stellung.”
Ob die Konkurrenzliste tatsächlich zustande kommt, wird in CDU-Kreisen – auch wegen der parteiinternen Konsequenzen – noch bezweifelt.
