SCHRAMBERG  (him) – Der Gemeinderat hat am Donnerstagabend abschließend über den Haushalt für das kommende Jahr beraten und fast einstimmig festgestellt.

- Anzeige -

Oberbürgermeister Thomas Herzog hatte darauf hingewiesen, dass es nach den Beratungen im Rat und insbesondere nach der Novembersteuerschätzungen Änderungen gegeben habe: “Das ordentliche Ergebnis wird sich verbessern.“  Auch weil Schramberg einen höheren Anteil an der Einkommensteuer erhalte: „Ich hoffe, dass die Einwohnerzahl weiter steigt.“

In der Debatte  habe der Rat die Planungsgrundsätze hinterfragt, weil diese zu stark negativen Ergebnissen in den Folgejahren nach 2018 führten. Die Kämmerei plane aufgrund von Fakten und nach den Regeln des vorsichtigen Kaufmanns. Aber man wolle auch nicht schwarzmalen. Dass es 2018 ein positives Ergebnis werden würde, „damit hätten vor einem Jahr auch Optimisten nicht gerechnet“, so Herzog.

Sobald die Abschlüsse für 2016 und 17 vorlägen, könne man genau rechnen und dann gegebenenfalls die Zahlen für die Jahre nach 2018 berichtigen. Er hoffe auf eine weiterhin gute Konjunktur und dankte in diesem Zusammenhang den Unternehmen und ihren Mitarbeitern.

Mehr Geld für die Vereine

Manuela Götze erläuterte in Vertretung des erkrankten Stadtkämmerers die Veränderungen im überarbeiteten Entwurf. So erhält der Kindergarten Maria Königin  in Tennenbronn nun doch 15.000 Euro Zuschuss für den Einbau von neuen Toiletten. Die Vereinszuschüsse steigen um 23.000 Euro an. Weil die Ampeln auf dem Sulgen nicht mehr in diesem Jahr aufgestellt werden können, verschieben sich die eingeplanten Ausgaben von 87.000 Euro ins kommende Jahr. Der Tauchsportclub Koralle kann nun doch mit einem Zuschuss von 3125 Euro für den Kauf eines Tauchcontainers rechnen.

Beim Bau 64 hat der Gemeinderat die Zuschusssumme für 2018 um 50.000 Euro angehoben. Der Zuschuss  wird sich in den Folgejahren aber entsprechend verringern. Der Tierschutzverein erhält 29.000 Euro weniger als ursprünglich geplant, weil der Verein bereits in diesem Jahr diese Summe für die Sanierung des Paradieshofs, des künftigen Tierheims, abgerufen hat. Auch die Schulen erhalten insgesamt 22.500 Euro mehr für investive Beschaffungen. Für die Talumfahrung sind zusätzliche 150.000 Euro als Planungsmittel eingestellt.

Steuerschätzung bringt mehr Geld

Wesentlich gravierendere Verschiebungen – im positiven Sinne – hat allerdings die Steuerschätzung gebracht. Wie die stellvertretende Stadtkämmerin Götze dazu mitteilte, ergebe sich durch die Novembersteuerschätzung eine jährliche Verbesserung von etwa 400.000 Euro in den kommenden vier Jahren. Der Ertragsbereich verbessere sich im Finanzplanungszeitraum um etwa 2,3 Millionen Euro. Andererseits muss die Stadt eine knappe dreiviertel Million mehr abführen.

- Anzeige -

Unter dem Strich blieben bis 2021 etwa 1,6 Millionen Euro mehr bei der Stadt. „Erfreulicherweise verbessert sich dadurch das veranschlagte ordentliche Ergebnis durchgängig im Finanzplanungszeitraum“, so Götze. Im Ergebnishaushalt stehen nach dem jüngsten Plan Erträgen von gut 59 Millionen Euro Aufwendungen von 58,2 Millionen gegenüber. Die Stadt wird demnach  gut 800.000 Euro Überschuss erwirtschaften.

CDU-Fraktionssprecher Clemens Maurer  dankte der Kämmerei und der Verwaltung. Im kommenden Jahr sollte aber  ein Bericht vorgelegt werden, wie viel von den beschlossenen 2,5 Millionen  Euro nun tatsächlich eingespart würden. OB Herzog dankte abschließend für die „konstruktive und stringente Haushaltsplanberatung“. Er sagte zu, dass die Verwaltung bei der Ausgestaltung des Haushaltsplanes noch nachsteuern werde. Bei einer Enthaltung (Oskar Rapp, Freie Liste) stellte der Rat den Haushalt fest, der im Januar dann endgültig beschlossen wird.