SCHRAMBERG  (him) – Der Gemein­de­rat hat am Don­ners­tag­abend abschlie­ßend über den Haus­halt für das kom­men­de Jahr bera­ten und fast ein­stim­mig fest­ge­stellt.

Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Her­zog hat­te dar­auf hin­ge­wie­sen, dass es nach den Bera­tun­gen im Rat und ins­be­son­de­re nach der Novem­ber­steu­er­schät­zun­gen Ände­run­gen gege­ben habe: “Das ordent­li­che Ergeb­nis wird sich ver­bes­sern.“  Auch weil Schram­berg einen höhe­ren Anteil an der Ein­kom­men­steu­er erhal­te: „Ich hof­fe, dass die Ein­woh­ner­zahl wei­ter steigt.“

In der Debat­te  habe der Rat die Pla­nungs­grund­sät­ze hin­ter­fragt, weil die­se zu stark nega­ti­ven Ergeb­nis­sen in den Fol­ge­jah­ren nach 2018 führ­ten. Die Käm­me­rei pla­ne auf­grund von Fak­ten und nach den Regeln des vor­sich­ti­gen Kauf­manns. Aber man wol­le auch nicht schwarz­ma­len. Dass es 2018 ein posi­ti­ves Ergeb­nis wer­den wür­de, „damit hät­ten vor einem Jahr auch Opti­mis­ten nicht gerech­net“, so Her­zog.

Sobald die Abschlüs­se für 2016 und 17 vor­lä­gen, kön­ne man genau rech­nen und dann gege­be­nen­falls die Zah­len für die Jah­re nach 2018 berich­ti­gen. Er hof­fe auf eine wei­ter­hin gute Kon­junk­tur und dank­te in die­sem Zusam­men­hang den Unter­neh­men und ihren Mit­ar­bei­tern.

Mehr Geld für die Vereine

Manue­la Göt­ze erläu­ter­te in Ver­tre­tung des erkrank­ten Stadt­käm­me­rers die Ver­än­de­run­gen im über­ar­bei­te­ten Ent­wurf. So erhält der Kin­der­gar­ten Maria Köni­gin  in Ten­nen­bronn nun doch 15.000 Euro Zuschuss für den Ein­bau von neu­en Toi­let­ten. Die Ver­eins­zu­schüs­se stei­gen um 23.000 Euro an. Weil die Ampeln auf dem Sul­gen nicht mehr in die­sem Jahr auf­ge­stellt wer­den kön­nen, ver­schie­ben sich die ein­ge­plan­ten Aus­ga­ben von 87.000 Euro ins kom­men­de Jahr. Der Tauch­sport­club Koral­le kann nun doch mit einem Zuschuss von 3125 Euro für den Kauf eines Tauch­con­tai­ners rech­nen.

Beim Bau 64 hat der Gemein­de­rat die Zuschuss­sum­me für 2018 um 50.000 Euro ange­ho­ben. Der Zuschuss  wird sich in den Fol­ge­jah­ren aber ent­spre­chend ver­rin­gern. Der Tier­schutz­ver­ein erhält 29.000 Euro weni­ger als ursprüng­lich geplant, weil der Ver­ein bereits in die­sem Jahr die­se Sum­me für die Sanie­rung des Para­dies­hofs, des künf­ti­gen Tier­heims, abge­ru­fen hat. Auch die Schu­len erhal­ten ins­ge­samt 22.500 Euro mehr für inves­ti­ve Beschaf­fun­gen. Für die Tal­um­fah­rung sind zusätz­li­che 150.000 Euro als Pla­nungs­mit­tel ein­ge­stellt.

Steuerschätzung bringt mehr Geld

Wesent­lich gra­vie­ren­de­re Ver­schie­bun­gen – im posi­ti­ven Sin­ne – hat aller­dings die Steu­er­schät­zung gebracht. Wie die stell­ver­tre­ten­de Stadt­käm­me­rin Göt­ze dazu mit­teil­te, erge­be sich durch die Novem­ber­steu­er­schät­zung eine jähr­li­che Ver­bes­se­rung von etwa 400.000 Euro in den kom­men­den vier Jah­ren. Der Ertrags­be­reich ver­bes­se­re sich im Finanz­pla­nungs­zeit­raum um etwa 2,3 Mil­lio­nen Euro. Ande­rer­seits muss die Stadt eine knap­pe drei­vier­tel Mil­li­on mehr abfüh­ren.

Unter dem Strich blie­ben bis 2021 etwa 1,6 Mil­lio­nen Euro mehr bei der Stadt. „Erfreu­li­cher­wei­se ver­bes­sert sich dadurch das ver­an­schlag­te ordent­li­che Ergeb­nis durch­gän­gig im Finanz­pla­nungs­zeit­raum“, so Göt­ze. Im Ergeb­nis­haus­halt ste­hen nach dem jüngs­ten Plan Erträ­gen von gut 59 Mil­lio­nen Euro Auf­wen­dun­gen von 58,2 Mil­lio­nen gegen­über. Die Stadt wird dem­nach  gut 800.000 Euro Über­schuss erwirt­schaf­ten.

CDU-Frak­ti­ons­spre­cher Cle­mens Mau­rer  dank­te der Käm­me­rei und der Ver­wal­tung. Im kom­men­den Jahr soll­te aber  ein Bericht vor­ge­legt wer­den, wie viel von den beschlos­se­nen 2,5 Mil­lio­nen  Euro nun tat­säch­lich ein­ge­spart wür­den. OB Her­zog dank­te abschlie­ßend für die „kon­struk­ti­ve und strin­gen­te Haus­halts­plan­be­ra­tung“. Er sag­te zu, dass die Ver­wal­tung bei der Aus­ge­stal­tung des Haus­halts­pla­nes noch nach­steu­ern wer­de. Bei einer Ent­hal­tung (Oskar Rapp, Freie Lis­te) stell­te der Rat den Haus­halt fest, der im Janu­ar dann end­gül­tig beschlos­sen wird.