Mehr Stellen für die Ganztagsbetreuung: Gemeinderat stimmt zu. Archiv-Foto: him

SCHRAMBERG  (him) ––   Am Ende eines lan­gen Tags waren fast alle zufrie­den. Bis auf zwei Gegen­stim­men stell­ten die Räte den Haus­halt 2018 fest. Das heißt, bis auf die Punk­te die noch ein­mal in den Aus­schüs­sen bera­ten wer­den sol­len,  ist der Haus­halt „durch“.

Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Her­zog hat­te  in sei­ner Haus­halts­re­de die Zah­len erwähnt: Bei Ein­nah­men von 58, 7 Mil­lio­nen Euro und Aus­ga­ben von gut 58 Mil­lio­nen Euro bleibt  unter dem Strich ein Plus von 657.000 Euro. In Ver­tre­tung des erkrank­ten Stadt­käm­me­rers Rudi Huber erläu­ter­te sei­ne Ver­tre­te­rin Manue­la Göt­ze, dass wegen der Haus­halts­sys­te­ma­tik und der Umla­gen die Zah­len für 2019 schon wie­der „düs­ter“ aus­sä­hen: „Wir erwirt­schaf­ten unse­ren Res­sour­cen­ver­brauch nicht.“

CDU-Spre­cher Cle­mens Mau­rer  mach­te sich Sor­gen wegen der Haus­halts­struk­tur. Er wünsch­te, dass die Stadt prü­fen möge, was bei der Haus­halts­kon­so­li­die­rung her­aus­ge­kom­men ist. Fach­be­reichs­lei­ter Uwe Weis­ser deu­te­te an, die Stadt könn­te bei den Gewer­be­steu­ern bei­spiels­wei­se auf der Ein­nah­me­sei­te eben­falls von leich­ten Stei­ge­run­gen aus­ge­hen und nicht nur bei den Aus­ga­ben. Dadurch wür­den sich die Zah­len für die Zukunft ver­bes­sern.

Udo Neu­deck (Freie Lis­te) fand, die Zah­len gäben „nach außen das Signal als müss­ten wir uns ver­schul­den. In Wirk­lich­keit machen wir jedes Jahr kei­ne neu­en Schul­den, son­dern posi­ti­ve Abschlüs­se.“ Mit dem Vor­schlag von OB Her­zog, die end­gül­ti­gen Zah­len für 2016 und 2017 abzu­war­ten und dann  zu schau­en, was erreicht wor­den ist, zeig­ten sich alle Gemein­de­rä­te ein­ver­stan­den.

Talumfahrung: Starkes Signal nach Stuttgart

Statt wie  von der Stadt­ver­wal­tung geplant 100 000 Euro als Pla­nungs­ra­te für die Tal­um­fah­rung hat Gemein­de­rat  Cle­mens Mau­rer (CDU) 250 000 Euro vor­ge­schla­gen. Sei­ne Frak­ti­on wol­le OB Her­zog damit den Rücken stär­ken und ein „noch deut­li­che­res Signal set­zen”. Zwei Räte waren dage­gen, einer ent­hielt sich.

Stadt braucht mehr Personal

Im Haus­halts­plan sind eini­ge neue Stel­len vor­ge­se­hen, die meis­ten im Bereich Kin­der­ta­ges­stät­ten und Schu­len. Erst­mals seit Jah­ren wird aber auch die Kern­ver­wal­tung mit zwei zusätz­li­chen Stel­len bedacht: Im IT-Bereich und im Aus­län­der­amt.

Per­so­nal­fach­frau Ute Vogel berich­te­te, die Per­so­nal­aus­ga­ben wür­den von 14,7 auf  16,1 Mil­lio­nen Euro stei­gen. Für die Ganz­tags­be­treu­ung und zusätz­li­che Kin­der­gar­ten­plät­ze sei­en gut 800.000 Euro ein­ge­plant. Für die Frak­ti­ons­ge­mein­schaft SPD-Bunt­specht bean­trag­te Tan­ja Wit­kow­ski neben der „abso­lut sinn­vol­len“ Betreu­ung der Kin­der und Jugend­li­chen und der Inte­gra­ti­ons­ar­beit auch ande­re Berei­che der Ver­wal­tung in den Blick zu neh­men.

Fach­be­reichs­lei­ter Uwe Weis­ser ver­si­cher­te: „Wir arbei­ten an einem Per­so­nal­ent­wick­lungs­kon­zept.“ In den kom­men­den Jah­ren wer­de näm­lich etwa die Hälf­te der Füh­rungs­mann­schaft im Rat­haus alters­be­dingt aus­schei­den. Wit­kow­ski woll­te den­noch einen Bericht, denn es kön­ne für den Rat wich­tig sein, „die Bedar­fe sicht­bar zu machen“. Cle­mens Mau­rer, CDU, war  ein­ver­stan­den, das The­ma im Ver­wal­tungs­aus­schuss zu behan­deln, woll­te aber kei­ne neu­en Stel­len. Auch den Per­so­nal­haus­halt beschloss der Rat ein­stim­mig.

Vereinsförderrichtlinie reaktiviert

Vor zwei Jah­ren  hat­te der Gemein­de­rat die Ver­eins­för­de­rung – eine Frei­wil­lig­keits­leis­tung – um zehn Pro­zent gekürzt.  Bei den Haus­halts­be­ra­tun­gen hat nun Tan­ja Wit­kow­ski (SPD/Buntspecht) einen frak­ti­ons­über­grei­fen­den Antrag gestellt ab dem Haus­halt 2018 wie­der die Ver­eins­zu­schüs­se voll aus­zu­zah­len. Laut Fach­be­reichs­lei­ter Bert­hold Kam­me­rer wer­de das die Stadt etwa 24.000 Euro kos­ten. Der Gemein­de­rat hat dem Antrag ein­mü­tig zuge­stimmt.

Zuschussfragen weitgehend geklärt

Bei drei Zuschüs­sen an Ver­ei­ne herrsch­te Klä­rungs­be­darf. Zum einen bit­tet der Tauch­sport­club Koral­le um einen Zuschuss für den Kauf eines Tauch­con­tai­ners für knapp 10.000 Euro. Über die­sen Antrag wird der Ver­wal­tungs­aus­schuss bera­ten.

Für den Tier­schutz­ver­ein steht ein 120.000-Euro-Zuschuss für sein Tier­heim im Para­dies­hof im Haus­halt. Aus der Frak­ti­on SPD-Bunt­specht kam der Hin­weis, dass der Vor­sit­zen­de des Tier­schutz­ver­eins Clau­dio di Simio davon gespro­chen habe, dass von den zuge­sag­ten Zuschüs­sen von Land und Stadt in Höhe von je 100.000 Euro bereits jeweils 55.000 Euro geflos­sen sei­en. Es blie­ben dem­nach nur noch zusam­men 90.000 Euro offen. Fach­be­reichs­lei­ter Peter Weis­ser erläu­ter­te, es blei­be bei der Gesamt­sum­me von je 100.000 Euro. Für einen even­tu­el­len zwei­ten Bau­ab­schnitt für wei­te­re 240.000 Euro müs­se der Ver­ein erneut einen Antrag stel­len, so Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Her­zog.

Beim Bau 64  wer­den die ursprüng­lich geplan­ten 150.000 Euro wie­der ein­ge­setzt. Die Redu­zie­rung auf 100.000 Euro sei bei der End­re­dak­ti­on des Haus­halts­plans dort ein­ge­setzt wor­den, so OB Her­zog. Nach einem Gespräch mit dem Ver­ein gehe man auf die ursprüng­lich geplan­ten 150.000 Euro zurück.  Aus­führ­li­che Berich­te auf NRWZ.de