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Schöner wohnen, schöner arbeiten in Waldmössingen

(Anzeige). Ein Gespräch mit dem neuen Ortsvorsteher Markus Falk über Vergangenes und Zukünftiges Seit 1971 gehört Waldmössingen zu Schramberg...

Schuler Präzisionstechnik – Tag der Ausbildung am Freitag, 10. Juli 2020 und am Samstag, 11. Juli 2020

(Anzeige). Am Freitag und Samstag, 10. / 11. Juli findet bei Schuler Präzisionstechnik in Gosheim wieder der „Tag der Ausbildung“ statt. Dabei...

Ab heute: „Outlet-Tage“ und Schnäppchenmarkt in Rottweil

(Anzeige). Ab dem heutigen Mittwoch, 1. Juli, gilt's: Dann sinkt die Mehrwertsteuer - Shopping wird günstiger. Das wird Anreize zum Einkaufen schaffen....

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Lieber zum Sachverständigen gehen als vor Gericht ziehen

(Anzeige). Nicht selten sind über den Zeitraum mehrerer Jahre zudem mehrere Vorsitzende Richterinnen oder Richter beteiligt, was den Vorgang nicht einfacher macht....
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Montag, 6. Juli 2020
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    Haushalt mit Rekordzahlen

    Gemeinderat stellt Plan 2018 fest – mit einigen Ausnahmen

    SCHRAMBERG  (him) ––   Am Ende eines langen Tags waren fast alle zufrieden. Bis auf zwei Gegenstimmen stellten die Räte den Haushalt 2018 fest. Das heißt, bis auf die Punkte die noch einmal in den Ausschüssen beraten werden sollen,  ist der Haushalt „durch“.

    Oberbürgermeister Thomas Herzog hatte  in seiner Haushaltsrede die Zahlen erwähnt: Bei Einnahmen von 58, 7 Millionen Euro und Ausgaben von gut 58 Millionen Euro bleibt  unter dem Strich ein Plus von 657.000 Euro. In Vertretung des erkrankten Stadtkämmerers Rudi Huber erläuterte seine Vertreterin Manuela Götze, dass wegen der Haushaltssystematik und der Umlagen die Zahlen für 2019 schon wieder „düster“ aussähen: „Wir erwirtschaften unseren Ressourcenverbrauch nicht.“

    CDU-Sprecher Clemens Maurer  machte sich Sorgen wegen der Haushaltsstruktur. Er wünschte, dass die Stadt prüfen möge, was bei der Haushaltskonsolidierung herausgekommen ist. Fachbereichsleiter Uwe Weisser deutete an, die Stadt könnte bei den Gewerbesteuern beispielsweise auf der Einnahmeseite ebenfalls von leichten Steigerungen ausgehen und nicht nur bei den Ausgaben. Dadurch würden sich die Zahlen für die Zukunft verbessern.

    Udo Neudeck (Freie Liste) fand, die Zahlen gäben „nach außen das Signal als müssten wir uns verschulden. In Wirklichkeit machen wir jedes Jahr keine neuen Schulden, sondern positive Abschlüsse.“ Mit dem Vorschlag von OB Herzog, die endgültigen Zahlen für 2016 und 2017 abzuwarten und dann  zu schauen, was erreicht worden ist, zeigten sich alle Gemeinderäte einverstanden.

    Talumfahrung: Starkes Signal nach Stuttgart

    Statt wie  von der Stadtverwaltung geplant 100 000 Euro als Planungsrate für die Talumfahrung hat Gemeinderat  Clemens Maurer (CDU) 250 000 Euro vorgeschlagen. Seine Fraktion wolle OB Herzog damit den Rücken stärken und ein „noch deutlicheres Signal setzen“. Zwei Räte waren dagegen, einer enthielt sich.

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    Stadt braucht mehr Personal

    Im Haushaltsplan sind einige neue Stellen vorgesehen, die meisten im Bereich Kindertagesstätten und Schulen. Erstmals seit Jahren wird aber auch die Kernverwaltung mit zwei zusätzlichen Stellen bedacht: Im IT-Bereich und im Ausländeramt.

    Personalfachfrau Ute Vogel berichtete, die Personalausgaben würden von 14,7 auf  16,1 Millionen Euro steigen. Für die Ganztagsbetreuung und zusätzliche Kindergartenplätze seien gut 800.000 Euro eingeplant. Für die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht beantragte Tanja Witkowski neben der „absolut sinnvollen“ Betreuung der Kinder und Jugendlichen und der Integrationsarbeit auch andere Bereiche der Verwaltung in den Blick zu nehmen.

    Fachbereichsleiter Uwe Weisser versicherte: „Wir arbeiten an einem Personalentwicklungskonzept.“ In den kommenden Jahren werde nämlich etwa die Hälfte der Führungsmannschaft im Rathaus altersbedingt ausscheiden. Witkowski wollte dennoch einen Bericht, denn es könne für den Rat wichtig sein, „die Bedarfe sichtbar zu machen“. Clemens Maurer, CDU, war  einverstanden, das Thema im Verwaltungsausschuss zu behandeln, wollte aber keine neuen Stellen. Auch den Personalhaushalt beschloss der Rat einstimmig.

    Vereinsförderrichtlinie reaktiviert

    Vor zwei Jahren  hatte der Gemeinderat die Vereinsförderung – eine Freiwilligkeitsleistung – um zehn Prozent gekürzt.  Bei den Haushaltsberatungen hat nun Tanja Witkowski (SPD/Buntspecht) einen fraktionsübergreifenden Antrag gestellt ab dem Haushalt 2018 wieder die Vereinszuschüsse voll auszuzahlen. Laut Fachbereichsleiter Berthold Kammerer werde das die Stadt etwa 24.000 Euro kosten. Der Gemeinderat hat dem Antrag einmütig zugestimmt.

    Zuschussfragen weitgehend geklärt

    Bei drei Zuschüssen an Vereine herrschte Klärungsbedarf. Zum einen bittet der Tauchsportclub Koralle um einen Zuschuss für den Kauf eines Tauchcontainers für knapp 10.000 Euro. Über diesen Antrag wird der Verwaltungsausschuss beraten.

    Für den Tierschutzverein steht ein 120.000-Euro-Zuschuss für sein Tierheim im Paradieshof im Haushalt. Aus der Fraktion SPD-Buntspecht kam der Hinweis, dass der Vorsitzende des Tierschutzvereins Claudio di Simio davon gesprochen habe, dass von den zugesagten Zuschüssen von Land und Stadt in Höhe von je 100.000 Euro bereits jeweils 55.000 Euro geflossen seien. Es blieben demnach nur noch zusammen 90.000 Euro offen. Fachbereichsleiter Peter Weisser erläuterte, es bleibe bei der Gesamtsumme von je 100.000 Euro. Für einen eventuellen zweiten Bauabschnitt für weitere 240.000 Euro müsse der Verein erneut einen Antrag stellen, so Oberbürgermeister Thomas Herzog.

    Beim Bau 64  werden die ursprünglich geplanten 150.000 Euro wieder eingesetzt. Die Reduzierung auf 100.000 Euro sei bei der Endredaktion des Haushaltsplans dort eingesetzt worden, so OB Herzog. Nach einem Gespräch mit dem Verein gehe man auf die ursprünglich geplanten 150.000 Euro zurück.  Ausführliche Berichte auf NRWZ.de

     

     

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