• Abo
  • Über die NRWZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • AGB
  • Kontakt
  • Datenschutz
  • Impressum
Freitag, Februar 26, 2021
NRWZ.de
  • Nachrichten
    • NRWZ.de – die neuesten Nachrichten
    • Corona
      • Coronavirus
      • Coronakrise
      • Coronahilfe
      • Coronakultur
    • Polizeibericht
    • Region Rottweil
    • Landkreis Rottweil
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Sport
    • Kultur
    • Kirchliches
    • Wirtschaft
    • Vereinsmitteilungen
    • In Kürze
      • Kurse & Vorträge
      • Kurz berichtet Kreis & Region
      • Kurz berichtet Rottweil
      • Kurz berichtet Schramberg
  • Wahlen
    • Landtagswahl 2021
    • Bundestagswahl 2021
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbriefe
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Kleinanzeigen
  • Events
  • Service & Co
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Ortsporträts
    • Promotion
    • Sonderthemen
    • Servicethemen
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
NRWZ.de
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Startseite Schramberg

In die Vollen oder eisern sparen?

von Martin Himmelheber (him)
25. Januar 2018 - Aktualisiert 26. Januar 2018
in Schramberg, Titelmeldungen
Lesezeit: 3 Minuten
A A
0
In die Vollen oder eisern sparen?

Bis auf Jürgen Reuter (fraktionslos) stimmten alle dem Haushalt 2018 zu. Foto: him

1
Aufrufe
TeilenTwittern
Für NRWZ.de+ Abonnenten: 

Der Haushalt ist „das Königsrecht des Parlaments“, lernt man in Gemeinschaftskunde. Drum ist den Gemeinderatsfraktionen die Verabschiedung des Haushalts wichtig, und ihre Fraktionssprecher halten dazu programmatische Reden. Kein bloßes Ritual, sondern die alljährliche Gelegenheit, Ziele für die Kommunalpolitik zu formulieren. Besonders bei den Finanzen sind diesmal Unterschiede zu erkennen.

Clemens Maurer (CDU) betrachtet die Zahlen und freut sich über „einen insgesamt soliden Haushaltsplan“ der mit 808.000 Euro nun zum ersten Mal ein positives Ergebnis ausweise. Die Verwaltung müsse dieses Jahr prüfen, welcher Konsolidierungserfolg bereits erreicht wurde. Wenn die Prüfung positiv ausfalle und durch die erreichten Verbesserungen dank des Neuansatz des Sachanlagevermögens, sollte es möglich sei, die Haushaltskonsolidierung zu beenden „und zu einer ‚normalen‘, sparsamen Haushaltsführung“ über zu gehen.

In den vergangenen neun Jahren habe „kein einziger Haushalt“ schlechter abgeschlossen als geplant. Ähnlich sehe es bei der Kreditaufnahme aus. „Wir brauchen sicher keine überschwänglichen oder zu positiven Planungen – aber Schramberg muss sein Licht auch nicht unter den Scheffel stellen.“

Weitere News auf NRWZ.de

ENRW präsentiert erste Pläne vom Neubau in Neufra

ENRW präsentiert erste Pläne vom Neubau in Neufra

Schwerer Verkehrsunfall mit Kindern in Spaichingen

Die Sprecherin der Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht Tanja Witkowski, sieht angesichts rekordverdächtiger Gewerbesteuereinnahmen „auf den ersten Blick … keinen Grund zur Sorge“. Allerdings werde der kleine Überschuss schnell aufgebraucht sein und der Haushalt zeige, „dass wir in den nächsten Jahren kräftig an unsere Rücklagen gehen und neue Kredite aufnehmen müssen“.

Deshalb wäre es ein großer Fehler, den Konsolidierungskurs zu verlassen und den Kämmerer dazu auffordern, „uns ‚realistischere‘ Zahlen zu geben“. Man wolle keine „geschönten Zahlen, die den Haushalt am Ende besser dastehen lassen als er wirklich ist.“ Einbrüche beim Steueraufkommen seien nicht auszuschließen. „Deshalb müssen wir auch 2018 genau hinschauen, wofür wir das Geld ausgeben und wie wir zu neuen Einnahmen kommen.“

Udo Neudeck (Freie Liste) sieht es so: Es sei „die Aufgabe der Verwaltung und eines anständigen Kämmerers, das Geld zusammenzuhalten und auch einen gewissen Pessimismus zu verbreiten“. Allerdings passe es eben nicht zusammen, wenn man von „exorbitant hohe Gewerbesteuern und andere Steuereinnahmen“ lese und die Stadt den Haushalt nicht ausgeglichen bekomme.

Neudeck plädiert dafür, „unabhängig von der finanziellen Situation der Stadt, unsere Ausgaben überprüfen aber halt auch unsere Einnahmen.“ Das könne dazu führen, dass Gebühren steigen, weil diese bislang die Kosten nicht decken. Er nennt das Beispiel Friedhofsatzungen, „deren Anpassung bei Teilen der Bevölkerung nicht so gut ankommen“ werde. Er freue sich „schon auf die Diskussionen, wenn es an die Friedhofsatzungen geht.“

Unterschiedliche Schwerpunkte

Alle drei Fraktionssprecher loben die Landesgartenschaubewerbung, alle drei wenden sich gegen wieder aufflammendes Stadtteildenken und sind froh, dass die Vereinsförderung wieder voll gezahlt wird.

Clemens Maurer wendet sich gegen das „Ökopunkte-Wirrwarr“ und beklagt „die Bürokratiefesseln“, die die Gemeinderäte angelegt bekämen. Neudeck fordert gar, „mehr Demokratie zu wagen und bis zur gesetzlichen Schmerzgrenze zivilen Ungehorsam zu leisten“.

Witkowski beklagt, die vielen Provisorien bei Kindertageseinrichtungen und Schulen, „weil es kein schlüssiges Gesamtkonzept in der Kinderbetreuung gibt“. SPD-Buntspecht möchte den Sozialwohnungsbau genauer in den Blick nehmen.

Die CDU sieht beim Stadtmarketing und Tourismus „nur bedingtes Fortkommen“ und will, dass Schrambergs Vorzüge „klarer, frischer und dynamischer nach außen getragen werden“. Ähnlich die Freie Liste, die eine zusätzliche Stelle und eine Neukonzeption im Bereich Tourismus anmahnt.

Am Ende haben alle drei Fraktionen dem Haushalt zugestimmt. Auch die beiden ÖDP-Räte stimmten zu, weil der Ausschuss für Umwelt und Technik sich doch noch zur Erhöhung der Fundtierpauschale für den Tierschutzverein „durchgerungen“ habe, wie Bernd Richter betonte. Ohne weitere Begründung votierte einzig Jürgen Reuter gegen den Haushalt.

(Nachtrag der Redaktion: Clemens Maurer war erkrankt, Thomas Brantner hat dessen Haushaltsrede vorgetragen.)

Info: Der Haushalt der Stadt Schramberg sieht für 2018 Einnahmen von gut 59 Millionen Euro vor. Dem stehen Ausgaben von 58,2 Millionen gegenüber.

image_pdfAls PDF öffnenimage_printAusdrucken

NRWZ.de+ Abo



Hier Probeabo buchen
Hier mehr erfahren

 

Aktuelle Beiträge

ENRW präsentiert erste Pläne vom Neubau in Neufra
NRWZ.de+

ENRW präsentiert erste Pläne vom Neubau in Neufra

Region Rottweil

Schwerer Verkehrsunfall mit Kindern in Spaichingen

Sulzer Heim bekommt Corona-Ausbruch in den Griff
Landkreis Rottweil

Sulzer Heim bekommt Corona-Ausbruch in den Griff

 Maskenpflicht in Schramberger Fußgängerzone
Schramberg

 Maskenpflicht in Schramberger Fußgängerzone

Mini-Hanselsprung mit Folgen?
Fasnet 2021

Hanselsprung mit Nachspiel: „Gleiches Recht für alle“

Preis bei Schulwettbewerb „Bildungspartnerschaften digital“ geht auch nach Zimmern und Rottweil
Titelmeldungen

Preis bei Schulwettbewerb „Bildungspartnerschaften digital“ geht auch nach Zimmern und Rottweil

Kriminalität in der Region verlagert sich ins Internet
Region Rottweil

Kriminalität in der Region verlagert sich ins Internet

Von der Kumi bis Cannabis
Landkreis Rottweil

Von der Kumi bis Cannabis

Mehr
Nächster Beitrag
Spiel und Spaß gemeinsam erlebt

Spiel und Spaß gemeinsam erlebt

Simone Maiwald wird Bürgermeisterin in Heidenheim

Aktuell auf NRWZ.de

  • Im Trend
  • Kommentare
  • Neueste

Schwerer Verkehrsunfall mit Kindern in Spaichingen

B 27 bei Schwenningen eine Schwerverletzte nach Frontalzusammenstoß

B 27 bei Schwenningen eine Schwerverletzte nach Frontalzusammenstoß

Zahl der Infektionen sinkt im Landkreis Rottweil erneut deutlich

Ab Mitternacht: keine Ausgangsbeschränkungen mehr im Landkreis Rottweil

B 27 bei Deißlingen: Audi A4 rast in den Wald

„3x lauter Knall“ bei Villingendorf – eine Spurensuche

„3x lauter Knall“ bei Villingendorf – eine Spurensuche

Büromaterial aus Hannover: „Die Stadt muss ausschreiben“

„Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit“ – Autokorso gegen Corona-Maßnahmen geplant

Neuer Blitzer steht bei Schulen

Corona macht einen Strich durch die Rechnung

Neuer Thesenanschlag nach 500 Jahren

Neuer Thesenanschlag nach 500 Jahren

Massive Kritik am spontanen Rottweiler Narrensprung

Massive Kritik am spontanen Rottweiler Narrensprung

Null Infizierte in Lauterbach: Landratsamt veröffentlicht erstmals Gemeindezahlen

Corona-Ausbruch in Sulz – aber bisher noch keine Hinweise auf Fasnets-Folgen

ENRW präsentiert erste Pläne vom Neubau in Neufra

ENRW präsentiert erste Pläne vom Neubau in Neufra

Schwerer Verkehrsunfall mit Kindern in Spaichingen

Sulzer Heim bekommt Corona-Ausbruch in den Griff

Sulzer Heim bekommt Corona-Ausbruch in den Griff

E-Fuels als Baustein für den technologieoffenen Mobilitätswandel

 Maskenpflicht in Schramberger Fußgängerzone

 Maskenpflicht in Schramberger Fußgängerzone

Schon gelesen?

EU verklagt Deutschland wegen zu wenig Naturschutz – wie sieht es im Landkreis Rottweil aus?
Landtagswahl 2021

EU verklagt Deutschland wegen zu wenig Naturschutz – wie sieht es im Landkreis Rottweil aus?

(Anzeige). Die Europäische Union hat Deutschland wegen zu weniger Maßnahmen für den Naturschutz verklagt. Doch wie schneidet der Landkreis Rottweil...

Mehr
Kein Coronavirus-Fall in Rottweil

Corona-Ausbruch: Gesundheitsamt ordnet Absonderung der Helios-Klinik Rottweil an

Talumfahrung: Straßenbaukonferenz am 20. März

Regierungspräsidium: „Talumfahrung braucht langen Atem“

Sulgen: 19-Jährige verletzt sich schwer

Sulgen: 19-Jährige verletzt sich schwer

Eschbronn: Kratzer im Mercedes-Lack

Schramberg: Ja, wo isser denn?

Neueste Kommentare

  • Büromaterial aus Hannover: „Die Stadt muss ausschreiben“

    „Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit“ – Autokorso gegen Corona-Maßnahmen geplant

    32 shares
    Share 13 Tweet 8
  • Massive Kritik am spontanen Rottweiler Narrensprung

    235 shares
    Share 94 Tweet 59
  • OB Broß: Bahnlinie Rottweil – Balingen hat Zukunft

    6 shares
    Share 2 Tweet 2
  •  Maskenpflicht in Schramberger Fußgängerzone

    24 shares
    Share 10 Tweet 6

 

 

 

 

 

 

Meistgelesen

Region Rottweil

Schwerer Verkehrsunfall mit Kindern in Spaichingen

B 27 bei Schwenningen eine Schwerverletzte nach Frontalzusammenstoß
Region Rottweil

B 27 bei Schwenningen eine Schwerverletzte nach Frontalzusammenstoß

Zahl der Infektionen sinkt im Landkreis Rottweil erneut deutlich
Landkreis Rottweil

Ab Mitternacht: keine Ausgangsbeschränkungen mehr im Landkreis Rottweil

Landkreis Rottweil

B 27 bei Deißlingen: Audi A4 rast in den Wald

Mehr

Auf der Titelseite

ENRW präsentiert erste Pläne vom Neubau in Neufra
NRWZ.de+

ENRW präsentiert erste Pläne vom Neubau in Neufra

Region Rottweil

Schwerer Verkehrsunfall mit Kindern in Spaichingen

Sulzer Heim bekommt Corona-Ausbruch in den Griff
Landkreis Rottweil

Sulzer Heim bekommt Corona-Ausbruch in den Griff

Mini-Hanselsprung mit Folgen?
Fasnet 2021

Hanselsprung mit Nachspiel: „Gleiches Recht für alle“

Mehr

Suche auf NRWZ.de

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen

Meistkommentiert

Büromaterial aus Hannover: „Die Stadt muss ausschreiben“
NRWZ.de+

„Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit“ – Autokorso gegen Corona-Maßnahmen geplant

Neuer Blitzer steht bei Schulen
NRWZ.de+

Corona macht einen Strich durch die Rechnung

Neuer Thesenanschlag nach 500 Jahren
Kirchliches

Neuer Thesenanschlag nach 500 Jahren

Massive Kritik am spontanen Rottweiler Narrensprung
Fasnet 2021

Massive Kritik am spontanen Rottweiler Narrensprung

Mehr
  • Titelseite
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Nachrichten
    • NRWZ.de – die neuesten Nachrichten
    • Titelmeldungen
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Landkreis Rottweil
    • Region Rottweil
    • Kultur
    • Sport
    • Wirtschaft
    • Kirchliches
    • In Kürze
    • Vereinsmitteilung
  • Wahlen
    • Landtagswahl 2021
    • Bundestagswahl 2021
  • Polizeibericht
  • Corona
    • Coronakrise
    • Coronavirus
    • Coronahilfe
    • Coronakultur
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbrief
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Kleinanzeigen
  • Events
  • Service & Co.
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Ortsporträts
    • Promotion
    • Sonderthemen
    • Service-Themen
  •  
  • Abo
  • Newsletter
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.

Wir benötigen Ihre Zustimmung Wir bitten Sie, dem Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien zu Analyse- und Marketingzwecken zuzustimmen. Wir verwenden Analyse-Cookies, um aus den gesammelten Benutzerinformationen zu lernen. Drittanbieter nutzen Marketing-Cookies, um Werbung für Sie zu personalisieren und deren Wirksamkeit zu messen. Drittanbieter-Cookies können auch Daten außerhalb unserer Websites sammeln.

Durch Anklicken von „Ich stimme zu“ erklären Sie sich mit dem Setzen von Cookies und der Verarbeitung personenbezogener Daten einverstanden. Wenn Sie mehr zu diesem Thema wissen möchten, beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.