Kämmerer Huber: „Weiter konsolidieren“

Kämmerer Huber: „Weiter konsolidieren“

Traditionell erläutert der Kämmerer vor den Haushaltsreden der Fraktionen und der Verabschiedung des Haushalts die Zahlen und geht auf die Probleme bei den städtischen Finanzen ein.

Huber berichtete, dass die Stadt zwar im Ergebnishaushalt ein Plus von etwa 800.000 Euro ausweisen könne, im Finanzhaushalt aber ein Loch von etwa 2,8 Millionen Euro klaffe. Wegen des guten Steuerjahrs 2016 erhöhen sich 2018 die Finanzausgleichs- und die Kreisumlage für Schramberg in diesem Jahr. Huber geht davon aus, dass nach 2019 auch im Ergebnishaushalt „wieder rote Zahlen“  geschrieben werden. Die wegen der Schuldenbremse ab 2020 erforderliche schwarze Null werde leider noch nicht erreicht.

„Wir müssen also weiter an der Haushaltskonsolidierung arbeiten und trotzdem unsere Pflichtaufgaben erfüllen“, so der Kämmerer. Da die Kreisumlage  etwas niedriger ausfällt, als ursprünglich vorgesehen, werde Schramberg pro Jahr etwa 250.000 Euro weniger abführen müssen.

Huber wies darauf hin, dass er bei den Gewerbesteuereinnahmen mit 25,4 Millionen Euro rechne, „dem erneut höchsten Planansatz in der Geschichte der Stadt Schramberg“.

Im Jahr 2018  seien im Finanzhaushalt 13,8 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen, knapp drei Millionen Euro betreffen Vorhaben, die eigentlich 2017 hätten umgesetzt werden sollen. Um diese Investitionen zu finanzieren, sind 4,4 Millionen Euro Kredite eingeplant. Für die Zeit bis 2021 rechnet Huber mit weiteren 13,8 Millionen zusätzlicher Schulden, um die in diesem Zeitraum eingeplanten Investitionen von 33,9 Millionen Euro zu finanzieren. Die Verschuldung stiege von derzeit 3,7 Millionen auf 19,7 Millionen Euro. Gleichzeitig würde die derzeitig gute Liquidität der Stadt auf etwa 2,2 Millionen Euro Ende 2021 schrumpfen.

Neues Haushaltsrecht macht Ausgleich schwieriger

Huber weist erneut darauf hin, dass nach dem neuen Haushaltsrecht jede Investition den Haushalt wegen der Abschreibungen zusätzlich belastet. Diese Abschreibungen müssten „entweder durch Kürzungen beim Aufwand oder Erhöhungen bei den Erträgen“ erwirtschaftet werden. Deshalb dürfe man bei den Investitionswünschen die „Ertragskraft des Ergebnishaushaltes nicht aus den Augen verlieren“, appellierte Huber. Er hoffte deshalb auch, dass „die positive Situation in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt erhalten“ bleiben.

In ihren Haushaltsreden haben sich die Fraktionssprecher ausführlich mit dem Zahlenwerk auseinandergesetzt. (Wir haben berichtet. https://www.nrwz.de/schramberg/in-die-vollen-oder-eisern-sparen/192947) Für die beiden ÖDP-Vertreter erklärte Bernd Richter, seine Fraktion stimme zu, nachdem sich kürzlich der Ausschuss für Umwelt und Technik dazu durchgerungen habe, die Fundtierpauschale von 30 Cent auf 1,50 je Einwohner zu erhöhen. Der fraktionslose Jürgen Reuter stimmte gegen den Haushalt, ohne dies in der Sitzung zu begründen.

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Quelle: NRWZ.de – veröffentlicht am 29. Januar 2018 von Martin Himmelheber (him). Erschienen unter https://www.nrwz.de/schramberg/kaemmerer-huber-weiter-konsolidieren/193622