Schramberg – Mit einer 14-zu-10-Stimmen-Mehrheit hat der Gemeinderat die Erhöhung der Kindergartengebühren beschlossen. Dabei folgte das Gremium dem Vorschlag der Verwaltung. Um knapp vier Prozent werden die Gebühren ab September steigen.
Da schon der Verwaltungsausschuss ausführlich übe die Gebührenerhöhung beraten hatte, verzichtete das Gremium auf einen Vortrag von Abteilungsleiterin Kerstin Flaig. Für die Fraktion SPD-Buntspecht verwies die Sprecherin Tanja Witkowski auf die Ablehnungsmotive ihrer Fraktion. So sollten die von Corona-gebeutelten Eltern nicht weiter belastet werden.Sie verwies auf den Protest von Eltern in Villingen-Schwenningen.
ÖDP-Rat Thomas Koch wandte sich ebenfalls gegen die Erhöhung. CDU und freie Liste argumentierten im VA für die moderate Erhöhung der Kindergartengebühren, um nicht später drastischer erhöhen zu müssen. Schließlich sei das Ziel, dass de Elternbeiträge 20 Prozent der Kitakosten decken sollen. Davon bleibt Schramberg auch nach der Erhöhung mit knapp 15 Prozent weit entfernt.
Abstimmungsverhalten zu den Kindergartengebühren unklar
Die elektronische Abstimmung macht es für die Medienvertreter praktisch unmöglich, zu erkennen welche Ratsmitglieder wie abgestimmt haben. Deshalb ist unklar, wer wie SPD/Buntspecht und ÖDP (zusammen acht Stimmen) gegen die Gebührenerhöhung gestimmt hat.