Mehr Transparenz durch Digitalisierung haben die Stadträte Clemens Maurer (CDU) und Ralf Rückert (Freie Liste) in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause angemahnt.
Maurer erinnerte an seine Haushaltsrede und verwies auf die Bürgerfragestunde in derselben Sitzung. Immer wieder laute der Vorwurf aus der Bürgerschaft, es würde an „Transparenz fehlen“. Maurer forderte deshalb, die Stadt sollte die Einrichtung eines Informationsportals „ins Visier nehmen“ und die Information der Bürgerschaft intensivieren.
Manche Verfahren wie bei Bebauungsplänen dauerten sehr lange, über ein Infoportal könnte man die Bürgerschaft über den Stand der Dinge informieren und es bestehe dann „eine Holschuld“, argumentierte Maurer.
Eisenlohr: Homepage wird überarbeitet
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr entgegnete, ein solches Infoportal habe der Beauftragte für Neue Medien, Achim Ringwald, schon umgesetzt. „Ein Projektteam ist gerade dabei, die städtische Homepage zu relaunchen“, berichtete sie weiter. Die Seite sei derzeit „nicht befriedigend“. Nur wenige gelangten auf die Seite mit den Informationen.
Ratsinfosystem im Herbst startklar
Ralf Rückert fragte nach dem Ratsinformationssystem, das seine Fraktion ebenfalls schon seit Längerem fordere. Er verwies auf andere Kommunen, die das bereits umgesetzt hätte. Dazu erläuterte Fachbereichsleiter Uwe Weisser: „Das Programm ist da und wird gegenwärtig implementiert.“ Die Verwaltung gehe davon aus, dass im September oder Oktober die Rätinnen und Räte ihre Unterlagen downloaden könnten.
Das neue System bedeutet für die Öffentlichkeit mehr Transparenz, für die Verwaltung eine Herausforderung: Die Gemeinderatsbeschlüsse müssten dann „spätestens nach drei Tagen“ veröffentlicht werden, so Weisser.
