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Mittwoch, 23. September 2020

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OB Eisenlohr: Keine Haushaltssperre in Schramberg erlassen

Der Gemeinderat entscheidet am 28. Mai in öffentlicher Sitzung

Immer wieder geistert die Behauptung durch die Presse, die Stadt Schramberg habe wegen der Corona-Krise eine Haushaltssperre erlassen. Erst stand es in einem Leserbrief im „Schwarzwälder Boten“ und der NRWZ (wobei wir es in einer redaktionellen Anmerkung richtig gestellt haben). Dann hat Oberndorfs Bürgermeister Hermann Acker laut „Schwarzwälder Bote“ die dort erlassene Haushaltssperre auch damit begründet, Rottweil, Schramberg und Dornhan hätten ebenfalls bereits Haushaltssperren erlassen.

Dazu stellt Schrambergs Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr klar: „Entgegen anderslautender Formulierungen in der Tagespresse wurde für Schramberg bisher keine Haushaltssperre erlassen, sondern die Verwaltung bereitet nach Rücksprache mit dem Ältestenrat derzeit Vorschläge vor.“

Der Rat entscheidet

Am 6. April hatte Eisenlohr angekündigt, die Verwaltung bereite eine mögliche Haushaltssperre wegen der gegenwärtig massiv einbrechenden Einnahmen der Stadt vor. Nicht nur die Gewerbesteuer, auch die Einnahmen aus Gebühren gingen deutlich zurück, so Eisenlohr.  Die Verwaltung erarbeite nun Vorschläge, wo gespart werden könne. Man werde bei Investitionen schauen, „was müssen wir fertig machen“, wo könnten Zuschüsse verloren gehen und  was könnte man auch auf die lange Bank schieben.

„Darüber diskutiert wird öffentlich im Gemeinderat am 28. Mai“, betont Eisenlohr, „wenn auch klarer ist, wie es mit der Corona-Lage und auch mit eventuellen Finanzhilfen für die Kommunen weitergehen wird.“ Eisenlohrs Aussage vom 6. April im Wortlaut finden Sie hier

 

 

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