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Rottweil
Samstag, 15. August 2020
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    OB-Kandidatenvorstellung: Die Kür

    Fragen vom Publikum vom Klimawandel bis zum Krankenhaus

    SCHRAMBERG  –  Nach den jeweils 20-minütigen Soloauftritten hatten im zweiten Teil der Kandidatenvorstellung im Bärensaal die Bürgerinnen und Bürger das Wort. Stadtrat Jürgen Winter als Moderator hatte gebeten, Fragen so zu stellen, dass sie an alle Drei auf dem Podium gerichtet sind. „Wir wollen, dass sie ihre Konturen schärfen können“, erläuterte er.

    Außerdem hätten nur Schramberger Fragerecht, deshalb möge man seinen Namen und die Straße angeben – was einige Unruhe in den Saal brachte. Als sich dann als erstes Altstadt- und Kreisrat Werner Klank brav vorstellte, gab es  ein Riesengelächter im Saal – schließlich kennt den Urschramberger fast jeder.

    Dr. Werner Klank

    Was die Drei, würden sie gewählt, in Sachen Klimaschutz unternehmen wollten, wollte der SPD-Mann wissen. Und speziell von Caroli wollte Klank erfahren, wie der es denn mit der AfD halte, deren Mitglied er einst war. Die AfD leugne ja, dass der Klimawandel was mit uns Menschen zu tun habe.

    Klimawandel

    Thomas Herzog  befand, der Klimawandel sei nicht zu leugnen, erst kürzlich habe das Professor Franz Baumann im Schloss erläutert. Er erinnerte an den Starkregen vergangenes Jahr. „Wir gehen an den Hochwasserschutz und werden unser Klimaschutzkonzept dringend aktualisieren müssen.“

    Dorothee Eisenlohr  setzt auf Energieeffizienz, möchte den Fuhrpark der Stadt erneuern und Beratungstage einer Energieberatungsagentur anbieten. Sie findet, Blütenwiesen sollten großflächiger angelegt werden, und der Wochenmarkt plastikfrei werden.

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    Dirk Caroli erläuterte, er sei bei der AfD gewesen, als diese sich gegen die Haftungsregelung beim Euro gewandt habe. Als der Rechtsruck kam, sei er „nicht leise“ ausgetreten. Der Klimawandel sei real,  er setze auf Beratung. „Die Kommunalpolitik sitzt da in der ersten Reihe.“ Zugleich warnte er vor zu viel Hoffnung bei der E-Mobilität. Die Batterieproduktion verschlinge Unmengen Wasser.

    Zukunft des Krankenhauses

     Die Zukunft des Krankenhausareal ist für Michael Ehret ein Thema und wie das Problem „ohne Komedie“  gelöst werden soll. Caroli meinte, das dürfe nicht zur „never ending Story“ werden, man müsse wegen der möglichen Schadstoffbelastung prüfen, ob ein Abriss oder Umbau möglich sei.

    Michael Ehret.

    Eisenlohr wusste, dass das Schwesternhaus und das Gut Berneck bereits verkauft sind und sprach von einem anstehenden Investorenwettbewerb für das eigentliche Krankenhaus. Sie fand eine Wohnbebauung sinnvoll. 

    Herzog fand, zu Camedi sei inzwischen alles gesagt. Der Gemeinderat habe in Sanierungsgebiet für das Gelände beantragt und im zweiten Anlauf habe das Regierungspräsidium das auch genehmigt. Ein Projektierer plane bereits den Teilabriss, nun werde eine Sanierungsgebietssatzung  erarbeitet, damit die Zuschüsse dann auch ausgezahlt werden können.

     Berneckschule und Schulcampus

    Der Schulcampus und  ein möglicher Umzug der Berneck-Grundschule waren für den Grundschullehrer Stefan Grimm Anlass sich zu melden. Er findet, die Grundschule solle am bisherigen Platz bleiben, denn die Kinder fühlten sich dort wohl unter sich und seien nicht mit älteren Schülern auf einem Gelände.

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    Stefan Grimm

    Nun hatte Eisenlohr das erste Wort. Sie verwies auf den Gemeinderatsbeschluss zum Schulcampus, das sei  so zu akzeptieren. Caroli holte weit aus und stellte den Campus insgesamt in Frage: „Wenn man im Tal einen Kreis von 200 Metern zieht, hat man alle drin.“ Er verwies auf die hohen Kosten, die bis Ende des Projektes auf 60 Millionen steigen könnten.

    Herzog entgegnete, der Campus werde modular geplant, sodass man auch Pausen einlegen könnte. Die Berneckschule komme auf dem Campus in einen eigenen Bereich.  Im Übrigen seien auf dem Sulgen die Grund- und die Werkrealschüler auch in einem Gebäude – „und das funktioniert auch“.

    Altbausanierung

    Carmen Spiegelhalder-Schäfer nahm die Bemerkung von Eisenlohr auf, die Hausbesitzer an der Oberndorfer und der Göttelbach-Straße sollten ihre Fassaden streichen und die Häuser sanieren.  Dort wohnten viele älterer Menschen, die das gar nicht mehr leisten könnten.

    Carmen Spiegelhalder-Schäfer

    Eisenlohr korrigierte, sie habe nicht den Abriss gefordert, sondern wolle vielmehr erreichen, dass Altbauten saniert werden, um weniger Platz auf der grünen Wiese für Neubauten zu verbrauchen. Herzog erinnerte daran, dass der Gemeinderat erst kürzlich bestehende Förderrichtlinien korrigiert habe und den sozialen Wohnungsbau zusätzlich mit eigenen Mittel stärken will. Caroli verlangte, Sanierungen müssten immer im Konsens von Eigentümer und Mieter erfolgen.

    Führungsstil

    Klaus Andreae fragte die drei Kandidaten nach ihrem Führungsstil.  Klar, alle drei bevorzugen einen kollegialen Führungsstil. Herzog konnte immerhin darauf verweisen, dass es im Rathaus flache Hierarchien gebe und seine Tür „immer offen“ stehe. Eisenlohr erinnerte zudem daran, dass sie auch eine „therapeutische Ausbildung“ habe.

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    Schutz für Fußgänger

    Mehr Schutz für die Fußgänger in der Stadt wünsche sich Carola Jöhle. Herzog hat dazu bereits mit der Polizei gesprochen und setzt auf mehr Kontrolle. Eisenlohr könnte sich einen Zebrastreifen vor dem Rathaus vorstellen und Caroli findet, man müsse die Sicherheit für jeden Verkehrsteilnehmer  gewährleisten und „eine Lösung finden“.

    Wann kommt Hausteile?

    Caroline Gießiebl

    Wann denn nun  das Neubaugebiet Hausteile in Heiligenbronn käme und dann auch die Lichtenaustraße entlastet werde, fragte Caroline Gießiebl. Eisenlohr bestätigte die schwierige Verkehrssituation. Der Baubeginn hänge vom Grunderwerb ab, so Herzog. Die Stadt könne erst planen und bauen, wenn ihr die Grundstücke gehörten. Deshalb könne er zu einem Baubeginn nichts Genaues sagen. Caroli sprach von einem Riesenprojekt und Wirtschaftsfaktor. Man dürfe das nicht „auf die lange Seite schieben“.

    Tourismus stärken

    Robert Mayer will wissen wie der Fremdenverkehr gestärkt werden könne. Herzog erinnert an das neue Tourismuskonzept und den Umbau in der Verwaltung. Inzwischen werbe die Stadt in den sozialen Medien, Broschüren wurden oder würden übersetzt und überarbeitet.  Es gebe mehrere Audio-Guide-Touren, zwei Premiumwanderwege.

    Caroli meinte die Tourismus-Marke Schramberg müsse man bekannt machen und mehr Gaststätten in der Stadt haben. Er wisse von einem „dramatischen Rückgang der Übernachtungszahlen“. Eisenlohr schlug vor, eine eigene Website für die Touristen einzurichten und die Schramberg Card auch den Umlandgemeinden anzubieten.

    Leerstände und Arbeitplätze

    Die Leerstände im Tal und die Arbeitsplätze in Sulgen waren Thema einer Frage von Daniel Sieber. Caroli wusste von Räten, die die Gewerbesteuer erhöhen wollten. Das sei „der Todesstoß für die Betriebe, wir sollten vielmehr die Gewerbesteuer senken“. Als Belohnung für die Unternehmer, dass sie hier bleiben. Bei den Leerständen will er mit den Vermietern reden, damit diese ihre Pachten senken.

    Herzog erinnerte an die Job-Card des Handels- und Gewerbevereins, um Kaufkraft in der Stadt zu halten. Auf die Wirtschaft habe die Kommunalpolitik nur begrenzt Einfluss: „Wir können die Rahmenbedingungen schaffen, die Infrastruktur verbessern, Gewerbegebiete erweitern.“

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    Eisenlohr sieht angesichts des Online-Handels die Einzelhändler in der Pflicht. „Sie müssen besser sein im Service.“ Sie verwies auf die App „proregionschramberg“ und meinte, wichtig sei auch das Einkaufserlebnis. Längeres kostenloses Parken und die Erlaubnis Hinweisschilder aufzustellen seien weitere Möglichkeiten zur Unterstützung.

    Ausgeglichener Haushalt

    Schließlich sorgte Michael Moosmann für einige Verwirrung. Der heutige Bürgermeister von Hardt hatte zuvor im Schramberger Rathaus in der Kämmerei gearbeitet und wohnt in Sulgen. Er fragte, wie die Stadt denn einen ausgeglichenen Haushalt erreichen wolle bei all den geplanten Zusatzausgaben und gleichbleibender Produktivität.

    Michael Moosmann

    Eisenlohr verstand zunächst die Frage nicht und meinte, sollte sie gewählt werden, stehe der neue Haushalt schon. Caroli meinte im Haushalt stünden sehr viele Projekte, die gar nicht verwirklicht werden könnten, „weil die Manpower fehlt“. Außerdem komme zum 1. Januar 2020 das neue Haushaltsrecht. 

    Herzog erklärte Caroli, das Verschieben von Projekten habe haushaltstechnisch mit dem Haushaltsausgleich nichts zu tun. Seinem ehemaligen Mitarbeiter Moosmann berichtete er, dass die Stadt entgegen dessen Annahme in den nächsten Jahren Überschüsse erwirtschaften werde. Sollte es wegen eines Konjunktureinbruchs anders kommen, werde man bei den Freiwilligkeitsleistungen, etwa der Vereinsförderung sparen müssen.

    Aufmerksames Publikum

    Gegen 22.10 Uhr dankte Winter den drei Kandidierenden, sie hätten sich „wacker geschlagen“, aber auch das Publikum habe trotz der großen Hitze tapfer durchgehalten. Starker Applaus aus dem Saal und vom Podium war die Antwort.

     

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