Das Regie­rungs­prä­si­di­um Frei­burg stellt klar, dass es kei­nen Pla­nungs­stopp für Stra­ßen­bau­vor­ha­ben im Vor­dring­li­chen Bedarf gebe. Ent­spre­chen­de Pres­se­mel­dun­gen sei­en falsch, heißt es in einer Erklä­rung der Behör­de vom Montag.

Das Land sei viel­mehr mit Hoch­druck dabei zu prio­ri­sie­ren, in wel­cher Rei­hen­fol­ge die neu­en Maß­nah­men aus dem Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan (BVWP) abge­ar­bei­tet wer­den kön­nen. Das Regie­rungs­prä­si­di­um Frei­burg will bis zur Auf­nah­me neu­er Pla­nun­gen die­se Prio­ri­sie­rungs­ent­schei­dung abwar­ten. Dies betref­fe auch die Tal­stadt­um­fah­rung von Schram­berg, für die es bis­lang nur Vor­über­le­gun­gen gibt. Bereits begon­ne­ne Pla­nun­gen sei­en davon nicht betroffen.

Regie­rungs­prä­si­den­tin Bär­bel Schä­fer mach­te erneut deut­lich, dass sie sich immer dafür ein­ge­setzt habe, die Tal­stadt­um­fah­rung für Schram­berg in den „Vor­dring­li­chen Bedarf“ des Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plans (BVWP) auf­zu­neh­men. „Ich habe dafür gekämpft, dass die beson­de­ren topo­gra­phi­schen Gege­ben­hei­ten im Schwarz­wald Berück­sich­ti­gung in den Betrach­tun­gen des BVWP fin­den. Dass die Umfah­rung in den Vor­dring­li­chen Bedarf auf­ge­nom­men wor­den ist, war ein gro­ßer Erfolg für die gan­ze Regi­on und damit auch eine Bestä­ti­gung der guten Vor­ar­beit”, erklär­te Schä­fer am Montag

Trotz­dem sei es aber auch not­wen­dig, die Maß­nah­men aus Lan­des­sicht kom­plett zu prio­ri­sie­ren. „Das ist aber ein ganz nor­ma­ler Vor­gang”, so Schä­fer wei­ter, der sich auf Pro­jek­te bezie­he, die noch nicht in der Pla­nung der Behör­den  sind. Das stel­le „mit­nich­ten einen Pla­nungs­stopp dar.”