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Dienstag, 10. Dezember 2019
Start Schram­berg Run­der Tisch zu ”Sze­ne 64”? Ohne uns!

Runder Tisch zu ”Szene 64”? Ohne uns!

SPD/B­unt­specht-Frak­ti­ons­ge­mein­schaft nimmt Stel­lung zum geplan­ten Run­den Tisch

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In der Sit­zung des Ver­wal­tungs­aus­schus­ses beschloss die gro­ße Mehr­heit der Mit­glie­der, die Bera­tung über einen wei­te­ren Zuschuss von 130.000 Euro für die ”Sze­ne 64” in den Gemein­de­rat zu ver­schie­ben. Zuvor soll ein ”Run­der Tisch” mit Ver­tre­tern des Ver­eins, der Frak­tio­nen und der Ver­wal­tung noch ein­mal dar­über bera­ten und einen Beschluss­vor­schlag erar­bei­ten. Zu die­sem Ver­fah­ren hat sich nun die Spre­che­rin von SPD/Buntspecht Tan­ja Wit­kow­ski im Namen der Frak­ti­ons­ge­mein­schaft gemel­det. Hier die Stel­lung­nah­me im Wort­laut:

” ‘Die gan­ze Geschich­te ist sehr ver­fah­ren’ und ein ‘Run­der Tisch soll’s rich­ten’- die­se Schlag­zei­len waren in den ver­gan­ge­nen Tagen im Schwarz­wäl­der Boten und in der Neu­en Rott­wei­ler Zei­tung zum Tages­ord­nungs­punkt ‘Sze­ne 64’ zu lesen. Zu die­sem The­ma bezieht die Frak­ti­ons­ge­mein­schaft SPD/Buntspecht wie folgt Stel­lung.

Die SPD/Buntspecht Frak­ti­ons­ge­mein­schaft hat sich ent­schie­den, bewusst auf die Teil­nah­me an einem Run­den Tisch zu ver­zich­ten. Das Pro­jekt ‘Sze­ne 64’ muss auf­grund sei­ner finan­zi­el­len Dimen­si­on aber auch der gro­ßen Ver­bun­den­heit vie­ler Räte mit dem his­to­ri­schen Gebäu­de und dem Ver­ein  in beson­de­rem Maße trans­pa­rent dis­ku­tiert wer­den. Es darf nicht der Anschein von ‘Klün­ge­lei’ erweckt wer­den. Die Bevöl­ke­rung muss die Mög­lich­keit haben, sich im Sin­ne von mehr ‘Demo­kra­tie wagen’, ein eige­nes Bild vom Sach­ver­halt zu machen.

Dazu gehört, dass das The­ma mit allen offe­nen Fra­gen und Punk­ten in einer öffent­li­chen Gemein­de­rats­sit­zung dis­ku­tiert wer­den muss. Dazu gehört auch, dass man bei einer bereits geneh­mig­ten Gesamt­sum­me von 850.000 Euro kri­tisch nach­fra­gen muss, wenn nun ein wei­te­rer Zuschuss in Höhe von 130.000 bis 220.000 Euro gefor­dert wird.

Es gab im Vor­feld zur Ver­wal­tungs­aus­schuss­sit­zung bereits einen Run­den Tisch mit Betei­lig­ten des Ver­eins und der Stadt­ver­wal­tung. Hier wur­de unter Aus­schluss der Öffent­lich­keit und der Poli­tik dis­ku­tiert. Es kam irgend­wie zu einer Beschluss­vor­la­ge. Wie – weiß man nicht so genau. Die Öffent­lich­keit, aber auch die Gemein­de­rä­te hat­ten kei­ne Mög­lich­keit, sich objek­tiv eine Mei­nung zu bil­den.

Wir soll­ten jetzt nicht wie­der den glei­chen Feh­ler machen und erneut ein sol­ches ‘Hin­ter­zim­mer­ge­spräch’ füh­ren. Was es braucht, ist eine öffent­li­che Gemein­de­rats­sit­zung, in der das Pro­jekt ‘Sze­ne 64’ dis­ku­tiert wird.

Die SPD/Buntspecht Frak­ti­ons­ge­mein­schaft ist ger­ne bereit, ihre Posi­tio­nen und Punk­te in der nächs­ten öffent­li­chen Gemein­de­rats­sit­zung zu benen­nen. Einen Run­den Tisch braucht es aus unse­rer Sicht zum jet­zi­gen Zeit­punkt nicht. Aus die­sem Grund leh­nen wir aktu­ell die Teil­nah­me an einem Run­den Tisch ab.” 

 

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