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Mittwoch, 23. September 2020

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Schlachten wird teurer – aber erst 2018

Verwaltungsausschluss beschließt Gebührenerhöhung um 15 Prozent

 

SCHRAMBERG  (him) – Nach  einer zweiten Runde in Ortschaftsrat und Verwaltungsausschuss (VA) könnte es nun einen Kompromiss in Sachen Schlachthausgebühren geben.

Der Waldmössinger 0rtschaftsrat hatte mit deutlicher Mehrheit eine Erhöhung um 15 Prozent ab 1. Januar 2018 angeboten. Danach aber sollten die Gebühren für fünf Jahre nicht mehr erhöht werden, wie Ortsvorsteherin Claudia Schmid im VA berichtete. Das sei auch nicht als Trotzreaktion zu verstehen, so Schmid, sondern beruhe auf ernst zu nehmenden Sachargumenten.

Schnell einig war sich der Ausschuss, die 15 Prozent als „gangbaren Weg“ zu akzeptieren, fand Stadtrat Jürgen Winter, CDU. Insgesamt sei das ein ganz normaler demokratischer Vorgang auf der Suche nach einer Lösung gewesen.- „Das bissle Brimborium“ sei gut für die Zeitungen gewesen.

Udo Neudeck, Sprecher der Freien Liste, blieb dabei, das Nullangebot aus Waldmössingen sei eine Trotzreaktion gewesen: „Jetzt proben sie den Aufstand.“ Bei den 15 Prozent könne er mitgehen. Im Rahmen einer Konsolidierung aber nicht an die Gebühren zu gehen sei unmöglich. Mirko Witkowski (SPD-Buntspecht) erinnerte daran, dass eigentlich die Kostendeckung erreicht werden müsse. Andererseits solle das Schlachthaus attraktiv bleiben. Auch er sprach sich für die 15-Prozent-Erhöhung aus, wollte „die Zeitschiene“ aber offen lassen.

Keine Festschreibung bis 2023

Kämmerer Rudi Huber warnte davor, die Gebühren auf fünf Jahre festzuschreiben. Bernd Richter (ÖDP) nannte die 15 Prozent die “untere Schmerzgrenze“ und riet, bei künftigen Gebührenerhöhungen nicht mehr so lange zu warten. Uli Bauknecht (CDU) sah es ähnlich: Eine Gerechtigkeitsdebatte wäre bei kontinuierlichen Erhöhungen vermeidbar.

Oberbürgermeister Thomas Herzog schlug denn auch vor, dem Gemeinderat die Erhöhung um 15 Prozent zum 1. Januar zu empfehlen. Allerdings sollte dies nur bis zum Jahr 2020 festgeschrieben werden. Mit großer Mehrheit nahm der Ausschuss den Vorschlag an.

 

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