Es ist eigentlich Routine: Vor der Sommerpause gibt der Stadtkämmerer den Gemeinderäten einen Finanzzwischenbericht. Wie ist die Lage, müssen wir auf die Bremse treten oder können wir Gas geben? Üblicherweise kommen im Mai die Finanzexperten von Bund und Ländern zusammen und machen ihre Steuerschätzung. Dann wissen auch die Kommunen so ungefähr, was auf sie zukommt.
Doch dieses Jahr ist wie so vieles anderes auch die ganz anders. Die Auswirkungen der Coronapandemie und der Mehrwertsteuerabsenkung lasen sich nur schwer abschätzen. Klar, die Gewerbesteuereinnahmen werden zurückgehen, aber Bund und Land wollen das ausgleichen. Aber wie genau?
Stadtkämmerer Klemens Walter sah noch viele Fragezeichen. Erst Ende September im zweiten Zwischenbericht werde es mehr Klarheit geben, hofft er. Auch was die Investitionen und die entsprechenden Mittelabflüsse angehe.
Unterm Strich fehlt eine Million Euro
Einige Zahlen hatte Walter aber doch: Bei der Gewerbesteuer beträgt das Minus derzeit 2,5 Millionen Euro. Das ist noch recht moderat, dank hoher Nachzahlungen aus dem Jahr 2018. Bei der Vergnügungssteuer erwartet Walter etwa 55.000 Euro weniger. Nach der Steuerschätzung werde Schramberg etwa eine Million weniger aus anderen Steuern einnehmen als im Haushaltsplan erwartet.
Andererseits gab es Hilfen vom Land und andere Effekte mit zusammen etwa einer Million Plus. Und schließlich rechnet Walter mit Einsparungen durch die erlassene Haushaltssperre von etwa 2,7 Millionen Euro.
Ganz grob unter dem Strich geht der Ertrag um vier Millionen, der Aufwand um drei Millionen zurück, bleibt unterm Strich derzeit ein Loch von einer Million Euro. Die städtische Finanzrücklage werde auf acht Millionen schrumpfen, schätzt Walter: „Ich denke, dass wir 2020 mit einem blauen Auge davon kommen. Probleme gibt‘s beim Haushalt 2021.“ Da rechne er mit etwa fünf Millionen Euro weniger Gewerbesteuer.
CDU-Fraktionssprecher Thomas Brantner war ein wenig erleichtert, „wenn wir mit einer Million Minus rauskommen“, fragte aber nach, ob es nicht doch schon dieses Jahr einen stärkeren Einbruch bei der Gewerbesteuer geben werde. Walter entgegnete, seine Daten seien „Stand heute. Ich kann ihnen keine schlechteren Zahlen nennen.“
Der Gemeinderat nahm den Bericht zur Kenntnis und hofft auf mehr Klarheit im Herbst.
