Rudi Huber erläutert im Gemeinderat ein letztes Mal seinen Haushaltszwischenbericht. Foto: him

SCHRAMBERG –  Mit Bei­fall ent­ge­gen genom­men haben die Gemein­de­rä­tin­nen und ‑räte den haus­halts­zwi­schen­be­richt der Käm­me­rei. Nicht nur, weil Käm­me­rer Rudi Huber  am Ende von einem „posi­ti­ven haus­halts­ver­lauf“ zur Jah­res­mit­te sprach son­dern ins­be­son­de­re, weil es Hubers letz­ter Zwi­schen­be­richt war, bevor er sich in den Ruhe­stand ver­ab­schie­den wird.

Ganz gegen so man­che Erwar­tung ver­mel­de­te Huber einen Anstieg der Gewer­be­steu­er­ein­nah­men. Hat­te der Rat schon mit 25,9 Mil­lio­nen einen Rekord­an­satz im Haus­halts­plan beschlos­sen, so hat man die­se Zahl zum Stich­tag 30. Juni um 5,6 Mil­lio­nen Euro über­trof­fen und liegt der­zeit bei 31,5 Mil­lio­nen Euro.

Huber wies zugleich dar­auf hin, dass die­se Sum­me nicht in vol­ler Höhe bei der Stadt ver­bleibt. Zum einen steigt natür­lich auch die Gewer­be­steu­er­um­la­ge um knapp eine Mil­li­on auf 5,3 Mil­lio­nen Euro. Außer­dem gibt es ein kom­pli­zier­tes Ver­fah­ren, das sich über vier Haus­halts­jah­re hin­zieht und im End­ef­fekt dazu führt, dass im Fall der Stadt Schram­berg von einer Mil­li­on Euro zusätz­li­cher Gewer­be­steu­er ledig­lich knapp 300.000 tat­säch­lich bei der Stadt blei­ben.

Fragezeichen bei den anderen Steuern

Bei der Ein­kom­mens­steu­er gibt es ein Minus von 480.000 Euro, beim Anteil an der Umsatz­steu­er ein Plus von 350.000 Euro, ein mäßi­ger Rück­gang also. „Star­ke Ein­schnit­te sind jedoch bereits heu­te für die Jah­re 2020 bis 2022 ange­kün­digt“, so Huber. Da sei ein Minus von fast einer Mil­li­on zu befürch­ten.

Wie jedes Jahr wer­den auch in die­sem Jahr nicht alle ein­ge­plan­ten Inves­ti­tio­nen umge­setzt wer­den. Zwar sei­en vie­le Pro­jek­te schon ange­gan­gen und Bau­auf­trä­ge ver­ge­ben, aber genaue­res las­se sich erst im zwei­ten Zwi­schen­be­richt vor den Haus­halts­plan­be­ra­tun­gen sagen. Mit­tel, die in die­sem Jahr nicht aus­ge­ge­ben wer­den, müss­ten im nächs­ten Haus­halt erneut ver­an­schlagt wer­den, so Huber.

Bei zwei Ent­hal­tun­gen der „Akti­ven Bür­ger“  nahm der Gemein­de­rat den Zwi­schen­be­richt zur Kennt­nis und geneh­mig­te zwei außer­plan­mä­ßi­ge Aus­ga­ben für Gut­ach­ten und Bera­tungs­kos­ten in Höhe von 84.000 Euro.