Das kann künftig teuer werden: Illegale Müllablagerung in Schramberg. Foto: him

SCHRAMBERG –  „Mitt­ler­wei­le in die Jah­re gekom­men“ sei  die Poli­zei­ver­ord­nung der Stadt Schram­berg aus dem Jahr 2004, so Fach­be­reichs­lei­ter Mat­thi­as Reh­fuß im Aus­schuss Umwelt und Tech­nik (AUT). Es gebe neue Regeln und neue Geset­ze, an die die Ver­ord­nung ange­passt wer­den sol­le.

„Auch die Gesell­schaft ent­wi­ckelt sich wei­ter.“ Kin­der­lärm sei kein lärm mehr son­dern die­sen müss­ten die Leu­te tole­rie­ren. Alko­hol und Ziga­ret­ten sei­en dage­gen inzwi­schen auf Spiel­plät­zen tabu. Die Ort­schafts­rä­te in Wald­mös­sin­gen und Ten­nen­bronn hät­ten sich ein­stim­mig für die neu­en Regeln aus­ge­spro­chen. In Ten­nen­bronn hatt5e der Ort­schafts­rat einen Zusatz vor­ge­schla­gen, den er für „sehr sinn­voll“ hal­te. Auch land­wirt­schaft­li­che Nutz­flä­chen dür­fen Hun­de nicht ver­un­rei­ni­gen.

Weil eine bun­des­ge­setz­li­che Rege­lung es anders vor­sieht, gilt die frü­her übli­che Mit­tags­ru­he von 12 bis 13.30 Uhr in Schram­berg nicht mehr. Zwi­schen 7 und 20 Uhr sind in Zukunft Gar­ten­ar­bei­ten wie Rasen­mä­hen und Abfall­häck­seln durch­ge­hend erlaubt.

Buß­gel­der kön­nen künf­tig auch fäl­lig wer­den, wenn jemand Müll wie Chip­spa­ckun­gen, Ziga­ret­ten­kip­pen oder Geträn­ke­do­sen ein­fach auf die Stra­ße wirft. Das Füt­tern von Tau­ben und Enten wird ver­bo­ten, weil es  auch die Tie­re krank machen kann. Wer unnö­ti­ger­wei­se den Motor lau­fen lässt oder als „Poser“ mit Auto und Radau für Auf­se­hen sor­gen will, der muss sich künf­tig auf ein Knöll­chen gefasst machen.

Gefragt, wie hoch die Geld­bu­ßen den aus­fal­len kön­nen, ver­wies Reh­fuß auf den Buß­geld­ka­ta­log Umwelt Baden-Würt­tem­berg. Dar­in sei etwa gere­gelt, dass wer Müll in klei­nen Men­gen bis zwei Kilo­gramm in die Land­schaft wer­fe, zwi­schen 50 und 250 Euro ble­chen muss.

Der Aus­schuss emp­fiehlt dem Gemein­de­rat ein­mü­tig, die neue Poli­zei­ver­ord­nung anzu­neh­men.