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Mittwoch, 23. September 2020

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Schramberger Fußgängerzone: Sanierung kommt dieses Jahr

SCHRAMBERG  (him) –  Nachdem sich die Gemeinderatsfraktionen intern schon darauf geeinigt hatten, die Marktstraßensanierung trotz erheblicher Mehrkosten in diesem Frühjahr zu starten, war der entsprechende Ratsbeschluss eigentlich nur Formsache. 

Eigentlich, denn zuvor hatten Oberbürgermeister Thomas Herzog und Tiefbauleiter Klaus Dezember ordentlich Asche auf ihre Häupter gestreut: „Es war nicht in Ordnung“, so Herzog, dass die Verwaltung bei der Vorlage des Haushaltes nicht die aktuellen Zahlen für die Sanierung vorgelegt hätte. „Mea culpa – meine Schuld“, meinte Dezember und betonte,  in seiner Abteilung gäbe es eigentlich einen Mechanismus, um solche Fehlleistungen zu verhindern. Das hätte nicht passieren dürfen.“

Wie berichtet hatte ein Planungsbüro veraltete Zahlen vorgelegt, daraufhin hatte der Rat 930.000 Euro für die Sanierung der Steige im Haushaltsplan eingebaut. Zu dem Zeitpunkt aber waren die Kosten bereits auf 1,2 Millionen Euro geklettert.  Die Ausschreibung ergab nun einen noch etwas höheren Betrag.

Dennoch waren sich alle einig, die Sanierung nicht nochmals zu verschieben. Dank höherer gewerbesteuereinnahmen sei das auch zu finanzieren. OB Herzog bestätigte auch, dass die Firma, die das günstigste Gebot eingereicht hatte, den Auftrag auch weiter übernehmen werde. Die Ausschreibung sei auch nicht aufgehoben worden, wie es in der Vorlage hieß. „Wir können noch vergeben.“

Verschiebung macht’s nicht billiger

CDU-Fraktionssprecher Clemens Maurer betonte, seine Fraktion wolle „die Sanierung abgeschlossen bekommen“, zumal eine erneute Ausschreibung nichts bringe, sondern eher teurer werde. Tanja Witkowski (SPD-Buntspecht) sah es genauso, bat aber um  Auskunft, ob auch  die weit höheren Kosten für den Abwasserkanal im Haushalt des Eigenbetriebs Abwasser abgedeckt werden können. Fachbereichsleiter Uwe Weisser versicherte: „Beide Haushalte lassen es zu, die Maßnahme zu verwirklichen.“

Udo Neudeck für die freie Liste warb ebenfalls dafür „unsere gute Stube“, die in einem „erbärmlichen Zustand“ sei,  so bald als möglich zu sanieren.  Der fraktionslose Rat Jürgen Reuter kritisierte das Planungsbüro.  Emil Rode  meinte selbstkritisch, auch ihm als Mitglied der Arbeitsgruppe Marktstraße hätten die  zu niedrig angesetzten Kosten auffallen müssen.

CDU-Rat Johannes Grimm führte diesen Zustand auf  „mangelhaften Straßenunterhalt“ zurück. ÖDP-Rat Bernd Richter stellte klar, diesen Schuh müsse sich die Verwaltung nicht anziehen. Die Pflastersteine seien von Anfang an schadhaft gewesen. Mirko Witkowski (SPD-Buntspecht) beantragte Ende der Debatte, um das „Schaulaufen“ zu beenden.  Bei der anschließenden Abstimmung bewilligten die Rätinnen und Räte dann einstimmig die erforderlichen Mittel und die Vergabe an die Baufirma.

 

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