Schramberger Gemeinderat: Zwei wichtige Beschlüsse zum Schluss

Flüchtlingsunterbringung und Schoren Erschließung

SCHRAMBERG  –  Abschied nehmen von den altehrwürdigen Stühlen am Ratstisch heißt es am Donnerstagabend für etliche Gemeinderäte. Nach der Kommunalwahl Ende Mai kehren einige Schramberger Gemeinderätinnen und Räte nicht mehr in das Gremium zurück, sei es, dass sie auf eine erneute Kandidatur verzichtet haben, sei es, weil sie nicht genügend Stimmen für eine Wiederwahl erreichten.

In der letzten Sitzung des „alten“ Rates wird Oberbürgermeister Thomas Herzog sie verabschieden und ihre Arbeit würdigen. Zuvor allerdings hat der Rat noch zwei wichtige Themen zu  beraten und zu beschließen.

Flüchtlingsunterbringung

Das Land hat sich aus der Unterbringung von geflüchteten Menschen verabschiedet und den Kommunen diese Aufgabe übertragen. Die Stadt Schramberg müsste nach einem Verteilungsschlüssel noch 70 Personen unterbringen, so das Landratsamt Rottweil. Tatsächlich  wohnen noch 84 Geflüchtete in Schramberger Gemeinschaftsunterkünften. Das heißt, es werden in naher Zukunft keine weiteren Zuweisungen vom Kreis erfolgen, heißt es in einer Vorlage.

Die Stadt wird in diesem und im nächsten Jahr zwei Gemeinschaftsunterkünfte vom Kreis übernehmen und als Anschlussunterbringungsunterkunft betreiben. Da die Geflüchteten dafür bereits jetzt Miete zahlen, so Abteilungsleiter Marcel Dreyer, würden schon jetzt die Ausgaben „laufend refinanziert“. Allerdings erwartet Dreyer Mietausfälle wegen Umzügen oder Abschiebungen. Insgesamt  rechne er mit einem Defizit von etwa 18.000 Euro.

Schoren: Erschließung kommt

Eine erfreuliche Nachricht gibt es für Häuslebauer: Die Erschließung des zweiten und des dritten Bauabschnitts im Bereich Schoren in Sulgen wird demnächst beginnen. Die Stadt hat inzwischen die erforderlichen Ersatzflächen für eine streng geschützte Feldlerche beschafft und konnte daraufhin die Baumaßnahmen ausschreiben.

Die Erschließung mit Straßen und Abwasserkanälen wird etwa 3,2 Millionen  Euro kosten und damit erheblich günstiger sein, als im Haushaltsplan vorgesehen.

Info: Der neu gewählte Rat trifft sich zu seiner konstituierenden Sitzung am 4. Juli. Dann werden die neuen Mitglieder begrüßt und die Ausschüsse besetzt. Im neuen Rat werden acht CDU-Räte Platz nehmen. Die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht hat sieben Sitze, die Freie Liste ist mit sechs Räten vertreten. Die ÖDP und die Aktiven Bürger Schramberg haben mit je drei Sitzen Fraktionsstatus.

 

-->

Aktuell auf NRWZ.de

Mehr auf NRWZ.de