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SCHRAMBERG (him) – Mit sei­ner Haus­halts­re­de hat Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Her­zog am Don­ners­tag die Debat­te zum Haus­halt 2018 eröff­net. Die wich­tigs­ten bei­den Zah­len nann­te er gleich zu Beginn: Der Haus­halts­ent­wurf sieht im Gesamt­ergeb­nis­haus­halt 2018 Erträ­ge von etwa 58,7 Mil­lio­nen und Auf­wen­dun­gen von 58,04 Mil­lio­nen vor.

Die Stadt erwirt­schaf­tet also 2018 einen Über­schuss aus lau­fen­der Ver­wal­tungs­tä­tig­keit von etwa 657.000 Euro. Nach­dem im lau­fen­den Haus­halt noch hohe Ver­lus­te für das kom­men­de Jahr pro­gnos­ti­ziert waren, freue er sich „über die­se Trend­wen­de“, die er in die­sem Aus­maß noch nicht erwar­tet habe. „Über­schwäng­li­cher Jubel“ sei den­noch fehl am Platz, denn schon ab 2019 droh­ten wie­der Ver­lus­te – und das trotz pro­gnos­ti­zier­ter hoher Gewer­be­steu­er­ein­nah­men. Das lie­ge dar­an, dass die „sons­ti­gen Ein­nah­men“ – Gebüh­ren bei­spiels­wei­se – nicht so stark spru­deln. Im kom­men­den Jahr wer­de man an die Ver­wal­tungs- und Fried­hofs­ge­büh­ren gehen müs­sen.

Die Kosten steigen

Auf der Auf­wands­sei­te stei­gen fast über­all die Kos­ten. Etwa bei den Kin­der­be­treu­ungs­kos­ten in Fol­ge von Rechts­an­sprü­chen, die zum Han­deln zwän­gen. „Wir sehen uns des­halb wei­ter­hin in der Pflicht, den ein­ge­schla­ge­nen Kon­so­li­die­rungs­kurs fort­zu­set­zen.“

Her­zog erin­ner­te an den im Novem­ber 2015 gefass­ten Beschluss, inner­halb von drei Jah­ren zu einer Haus­halts­ver­bes­se­rung von 2,5 Mil­lio­nen Euro zu gelan­gen. Die Ver­wal­tung habe dem Gemein­de­rat und den bei­den Ort­schafts­rä­ten in einer Klau­sur­ta­gung im letz­ten Jahr Spar­vor­schlä­ge und Ide­en zur Ein­nah­me­ver­bes­se­rung gemacht. Eini­ge die­ser Vor­schlä­ge sei­en umge­setzt, eini­ge aber auch ver­wor­fen wor­den. Her­zog warn­te: „Soll­te sich die wirt­schaft­li­che Lage ein­trü­ben, und es damit zu Ein­nah­me­ver­lus­ten kom­men, müs­sen wir Aus­ga­ben redu­zie­ren.“

Zusätzliche Stellen und Investitionen in Kitas und Schulen

Weil die Stadt Gro­ßes vor­ha­be, brau­che es einen sehr mode­ra­ten Stel­len­zu­wachs. Im Bereich der Kin­der­ta­ges­stät­ten wegen der – erfreu­li­chen – Zunah­me an zu betreu­en­den Kin­dern, in der Ganz­tags­be­treu­ung an den Schu­len aber auch in der Ver­wal­tung: Eine Stel­le im Bereich der IT im Fach­be­reich 1 und eine neue Stel­le im Fach­be­reich 2, Abtei­lung für Öffent­li­che Ord­nung im Bereich des Aus­län­der­am­tes.

Soll erwei­tert wer­den Kita Ober­reu­te. Foto: him

Her­zog wies dar­auf hin, dass die Stadt für die Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen und die Schu­len 4,9 Mil­lio­nen Euro aus­ge­be – und dar­in sind die Gebäu­de­kos­ten noch nicht ent­hal­ten. Das sei aber „gut ange­leg­tes Geld!“ Bei den Schu­len und Kin­der­gär­ten sei­en zahl­rei­che Pro­jek­te geplant: So wird der Kin­der­gar­ten Ober­reu­te für gut eine hal­be Mil­li­on Euro erwei­tert. Gut 920.000 Euro kos­tet die Sanie­rung der Grund­schu­le in Wald­mös­sin­gen. Am Gym­na­si­um wer­den die Toi­let­ten und der Bio­lo­gie­raum für zusam­men mehr als 400.000 Euro erneu­ert.

Talumfahrung: Signal nach Stuttgart

Her­zog ver­wies auf zahl­rei­che Infra­struk­tur-Pro­jek­te, für die die Stadt Mit­tel bereit stel­le. Auch für die Tal­um­fah­rung sei­en 100.000 Euro vor­ge­se­hen „Dies auch und vor allem als wei­te­res Signal nach Stutt­gart, dass wir bereit ste­hen.“

Inves­tie­ren will die Stadt in die Erschlie­ßung von Neu­bau- und Gewer­be­ge­bie­ten. In Ten­nen­bronn läuft das Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren Berg­a­cker IV. Dafür ste­he in den Jah­ren 2018 und 2019 Geld zur Ver­fü­gung. Für die Pla­nung und die Erschlie­ßung des zwei­ten und drit­ten Bau­ab­schnitts im Wohn­ge­biet „Scho­ren“ im Stadt­teil Sul­gen sind in den kom­men­den Jah­ren etwa 2,5 Mil­lio­nen Euro ein­ge­plant.

Es wird wohl noch ein Weil­chen dau­ern… Trans­pa­rent an der B 462. Foto: him

Für den Erhalt der Gemein­de­stra­ßen wer­den wie­der­um 658.000 Euro auf­ge­wen­det, erheb­lich mehr als die­ses Jahr. Auch für die neue Hal­le in Ten­nen­bronn ste­hen im kom­men­den Jahr 250.000 Euro für die Pla­nung und in den fol­gen­den Jah­ren etwa 5,4 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung, so Her­zog. Die geplan­te Moder­ni­sie­rung des Frei­bads in Ten­nen­bronn wird von der Stadt mit erheb­li­chen Mit­teln mit­fi­nan­ziert.

Landesgartenschau soll Schub bringen

Mit Blick auf die Stadt­ent­wick­lung erhofft sich Her­zog „einen wei­te­ren gro­ßen Schub“ von der beschlos­se­nen Bewer­bung um eine Lan­des­gar­ten­schau. Er appel­lier­te „an die Bür­ger­schaft, die Ver­ei­ne, an Orga­ni­sa­tio­nen, an die Schu­len, Han­del und Gewer­be – an uns alle: Hel­fen Sie mit, dass unse­re Stadt noch lebens- und lie­bens­wer­ter wird.“ Dazu kön­ne jeder sei­nen Bei­trag leis­ten: „Fan­gen wir alle heu­te schon damit an und war­ten wir nicht bis mor­gen!“