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Sonntag, 27. September 2020

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„Sonnenberg-Initiative“ fordert Tagesordnungspunkt verschieben

Gemeinderatssitzung in der Aula am Donnerstagabend mit viel Abstand / Sorge, die Räte winken durch

Am Donnerstag wird nach fast zwei Monaten Corona-Pause der Gemeinderat erstmals wieder tagen. Unter verstärkten Sicherheitsvorkehrungen zum Infektionsschutz findet die Sitzung in der Aula des Gymnasiums statt. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt dabei ist der Beschluss zu den Bedingungen für den Investorenwettbewerb für die Bebauung der Planie (wir haben berichtet).

Die „Bürgerinitiative l(i)ebenswerter Sonnenberg“ hat sich nun in einem Brief an Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr gewandt und bittet, „den TOP nochmals zu verschieben“. Joachim Held schreibt für die Initiative, man danke für „das gute und besorgte Management in der Coronakrise“, die das Leben auch in Schramberg sehr durcheinandergewirbelt habe. Aber die Problematik sei noch nicht vorbei: Dennoch habe Eisenlohr den Punkt Sonnenberg auf die Tagesordnung genommen, kritisiert Held in dm Schreiben, das der NRWZ vorliegt.

Winken die Räte einfach durch?

Er erwarte nämlich, dass „wie bei der Bürgerinformationsveranstaltung  50 bis 70 Leute kommen wollen, wobei ein Großteil aber zur Risikogruppe gehört.“ Held fürchtet, es würden sich Diskussionen unter den Bewohnern entwickeln, was zu Gefahren im Rahmen der Abstandsregeln führen werde. Deswegen würden viele Bewohner aus Sorge um ihre Gesundheit nicht kommen, „was letztlich das Bild verzerrt und den Weg für ein einfaches Durchwinken des Antrages ebnet“.

Held glaubt, dass wegen Corona „auch die Gemeinderäte wenig Interesse an einer Diskussion haben werden, um den Vorstellungen der Bewohner mit weniger Wohneinheiten entgegenzukommen“.

Nach Corona kein Interesse mehr an gehobenem Wohnraum?

Schließlich spekuliert Held im Namen der Bürgerinitiative, dass wegen der  Coronakrise die wirtschaftliche Lage auch in Schramberg so sein werde, dass dies „in nächster Zeit sicher keine Aufstockung des gehobenen Wohnraums erfordert. Einige Investoren werden aktuell vermutlich andere Prioritäten setzen.“

Er fände es schade, wenn durch einen übereilten Termin und eng gefassten Zeitplan gute Bebauungskonzepte gar nicht zur Vorlage kämen. Abschließend appelliert Held an Eisenlohr, den TOP nochmals zu verschieben und bittet um ihre „Fürsprache, was den Schutz der Bewohner betrifft und die Eingrenzung der geplanten Größenordnung“.

OB Eisenlohr: Viel Abstand und Mundschutz

Eisenlohr hat der Initiative inzwischen auch geantwortet. Die Stadtverwaltung habe selbstverständlich die Frage des Infektionsschutzes während der Gemeinderatssitzung innerhalb der Stadtverwaltung und auch mit dem Ältestenrat des Gemeinderats intensiv diskutiert. Man habe durchaus berücksichtigt, dass am Tagesordnungspunkt ‚Planie‘ sicher etliche Bürgerinnen und Bürger Interesse haben würden.

Sie schildert die entsprechenden Vorkehrungen zum Schutz vor Ansteckung: „Mit der Aula des Gymnasiums haben wir einen Raum gewählt, der sehr groß ist, so dass wir mit dem gebotenen Abstand sehr viele Bürgerinnen und Bürger öffentlich empfangen können; sollte der Ansturm die Erwartungen übersteigen, können wir Trennwände entfernen und das Foyer mit nutzen.“ Die Plätze, auf denen jemand sitzen darf, seien markiert, so sei ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen den Personen gewährleistet.

Bei den Gelegenheiten, bei denen die zwei Meter nicht eingehalten werden können, etwa für den Weg vom Eingang zum Platz, würden alle Anwesenden gebeten, Masken zu tragen. „Einige Masken für die, die keine dabei haben, liegen vor dem Eingang des Gymnasiums bereit.“

Eisenlohr schreibt weiter, sie könne Helds Hinweis auf emotionale Diskussionen zwischen Bürgern sehr gut verstehen. „Für diese Diskussionen ist es aus unserer Sicht sehr wichtig, dass alle sich austauschenden Personen einen Mundschutz tragen!“

Zu Helds inhaltlichen Argumenten verweist Eisenlohr auf gültige Gemeinderatsbeschlüsse zur Planie, die die Verwaltung umzusetzen habe. Ob es Interessenten für das Projekt gebe, werde sich im Lauf des weiteren Verfahrens zeigen.

Eisenlohr schließt mit der Hoffnung, einige der Sorgen Helds angesprochen und beantwortet zu haben.

 

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