Einmütig zugestimmt hat der Verwaltungsausschuss dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Kita-Gebühren für Januar und Februar zu erlassen. Dasselbe gilt auch für die Ganztagsbetreuung. Nicht erlassen werden die Gebühren, wenn die Eltern für ihre Kinder die Notbetreuung beansprucht haben.
Kerstin Flaig, zuständig für die Schulen und Kindergärte,n erläuterte, dass in der zweiten Pandemie-Welle die Schulen und Kindergärten ab 16. Dezember wieder geschlossen waren. “Wieder waren die Eltern stark belastet“, so Flaig. Die Stadt wolle da wenigstens finanziell etwas entlasten. Erst Ende Januar habe das Finanzministerium signalisiert, dass das Land 80 Prozent der Erstattungskosten übernehmen werde. Das Geld werde über die Landkreise an die Kommunen geleitet.
Nicht selbstverständlich
Tanja Witkowski (SPD-Buntspecht) lobte den Vorschlag. Das sei nicht selbstverständlich, nicht alle Kommunen würden zwei Monate erlassen. „Wenn die Verwaltung es nicht selbst vorgeschlagen hätte, hätten wir es beantragt.“
Auf Nachfrage von Bernd Richter (ÖDP) bestätigter Flaig, dass auch die kirchlichen Träger die Gebühren für Januar und Februar erlassen. Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr meinte, der Beschluss werde hoffentlich alle Eltern im Stadtgebiet freuen“.
