Einen Bat­zen Geld will die Stadt künf­tig ein­spa­ren, wenn amt­li­che Bekannt­ma­chun­gen nicht mehr in der Tages­zei­tung son­dern auf der eige­nen Home­page ver­öf­fent­licht wer­den. Die Ort­schafts­rä­te in Wald­mös­sin­gen und Ten­nen­bronn haben dem Ver­wal­tungs­vor­schlag zuge­stimmt. Auch der Ver­wal­tungs­aus­schuss bil­lig­te den Plan bei zwei Ent­hal­tun­gen und emp­fiehlt dem Gemein­de­rat, die Sat­zung ent­spre­chend zu ändern.

Im Aus­schuss hat­te Abtei­lungs­lei­te­rin Susan­ne Gorgs-Mager den Ver­wal­tungs­vor­schlag erläu­tert. In der Sat­zung über die Form der öffent­li­chen Bekannt­ma­chun­gen der Stadt Schram­berg vom 12. Febru­ar 1970 ist bis­her fest­ge­legt, dass öffent­li­che Bekannt­ma­chun­gen „in der Schram­ber­ger Lokal­aus­ga­be des Schwarz­wäl­der Boten“ erfol­gen.

Nun erlaubt die Gemein­de­ord­nung für Baden-Würt­tem­berg seit eini­ger Zeit, „dass öffent­li­che Bekannt­ma­chun­gen, soweit kei­ne son­der­ge­setz­li­chen Bestim­mun­gen bestehen, rechts­wirk­sam im Inter­net erfol­gen kön­nen“, heißt  es in der Vor­la­ge. Durch die Inter­net­be­kannt­ma­chung lie­ßen sich Ver­wal­tungs­ab­läu­fe beschleu­ni­gen und effek­ti­ver gestal­ten. Die Infor­ma­tio­nen blie­ben zeit­lich unbe­grenzt ver­füg­bar und könn­ten von der Ein­woh­ner­schaft bequem und ein­fach ein­ge­se­hen wer­den. „Für Per­so­nen, die kei­nen Inter­net­zu­gang haben, besteht die Mög­lich­keit der kos­ten­lo­sen Ein­sicht­nah­me im Rat­haus bei Bür­ger­ser­vice und Tou­rist­infor­ma­ti­on“ heißt es wei­ter.

Die Stadt schätzt, dass sich durch die Inter­net­ver­öf­fent­li­chung vie­le 1000 Euro an Anzei­gen­kos­ten spa­ren lie­ßen.  2017 habe die Stadt etwa 10.000 Euro gezahlt, in die­sem Jahr rech­ne man mit 15.000 Euro. Wegen der Wah­len 2019 wer­de ein ähn­lich hoher Betrag für die öffent­li­chen Bekannt­ma­chun­gen fäl­lig.

Aus die­sem Grund hat die Ver­wal­tung vor­ge­schla­gen, die Bekannt­ma­chun­gen auf der Home­page der Stadt unter www.schramberg/rathaus.de, öffent­lich bekannt zu machen.

Aus­ge­nom­men davon sind die Stel­len­aus­schrei­bun­gen der Stadt Schram­berg, hier han­delt es sich um nor­ma­le Anzei­gen. Auch die Ver­öf­fent­li­chung von Bau­leit­plä­nen (Flä­chen­nut­zungs­plä­ne, Bebau­ungs­plä­ne) muss laut Bun­des­recht wei­ter­hin in der Tages­zei­tung erfol­gen.

 Ab 1. Janu­ar 2019 wer­den, wenn der Gemein­de­rat der Beschluss­emp­feh­lung folgt, öffent­li­che Bekannt­ma­chun­gen der Gro­ßen Kreis­stadt Schram­berg im Inter­net auf der Home­page der Stadt Schram­berg erfol­gen.

Anmer­kung der Redak­ti­on: Im ursprüng­li­chen Text war nicht klar ersicht­lich, dass der Ver­wal­tungs­aus­schuss nur einen Emp­feh­lungs­be­schluss für den Gemein­de­rat getrof­fen hat. Wir haben das nun kor­ri­giert. Ent­schul­di­gung.