NRWZ.de, 27. April 2021, Autor/Quelle: Martin Himmelheber (him)

Stadtverwaltung braucht Nachschläge

Ausschuss beschäftigte sich mit Feuerwehr und Tösstraße

Weil digital tagend hat der Ausschuss für Umwelt und Technik keine Beschlüsse fassen, nur vorberaten können. Dabei ging es neben dem Höfle-Spielplatz (wir haben berichtet) auch um die Sanierung der oberen Tösstraße und den Kauf eines neuen Fahrzeugs für die Feuerwehr.

Im vergangenen Jahr hatte die Stadt die obere Tösstraße sanieren lassen. Weil die Straße im Sanierungsgebiet liegt, gab es einen Zuschuss. Nachträglich hatte die Verwaltung noch einen Anschluss an die Lauterbacher Straße  mit in die Sanierung aufgenommen.

Aushub  verursacht höhere Kosten

Tiefbau-Abteilungsleiter Konrad Ginter berichtete im Ausschuss, dass die Sanierung wegen mehr belastetem Aushub teurer werde. Die Gesamtkosten lägen bei knapp 1,38 Millionen Euro. Die Verwaltung erbat zur Kostendeckung überplanmäßig 50.000 Euro für as Jahr 2020. Weitere außerplanmäßigen Kosten in Höhe von 20.000 Euro kommen dieses Jahr noch hinzu. Emil Rode (Freie Liste) fand die Sanierung sei „sehr gelungen“. Er fragte, ob man wegen der  immer wieder auftauchenden belasteten Böden „ein Polster einplanen“ sollte.

Ginter entgegnete die Stadt lasse die Böden bei solchen Maßnahmen immer vorab untersuchen. Aber es gebe eben immer wieder Unwägbarkeiten. Die Mmehrkosten seien nicht mehr zuschussfähig, erläuterte Ginter auf eine entsprechende Nachfrage. Man habe die vorgesehenen Quadratmeterpauschalen schon voll ausgeschöpft.

Nur jeweils ein Angebot?

Weiter beschäftigte sich der Ausschuss mit dem Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeugs, im Fachjargon eines Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) 20 Laut Ausschreibung soll das Fahrzeug gut eine halbe Million Euro kosten.  Abteilungsleiterin Cornelia Penning versicherte, das bisherige Fahrzeug sei gut 30 Jahre alt. „Es ist Zeit, ein neues zu kaufen.“ Es habe drei Lose gegeben Fahrgestell, Aufbau und Beladung. Die Stadt habe jeweils nur ein Angebot erhalten, bedauerte Penning. Alle Angebote seien aber wertbar. Die Kosten lägen um 20.000 Euro über dem Haushaltansatz von 500.000 Euro. Gut 90.000 Euro Zuschuss erhält die Stadt  vom Land.

In der Diskussion wunderten sich einige Ausschussmitglieder darüber, dass es nur ein Angebot  gegeben habe. Man erinnerte an einen Skandal vor etwa zehn Jahren, als etliche Feuerwehrausstatter in einem Kartellverfahren zu Millionenstrafen verurteilt wurden. Emil Rode (Freie Liste): „Das müsste doch ein interessanter Auftrag sein.“

Auch Penning konnte sich das geringe Interesse nicht erklären. Beim letzten Feuerwehrfahrzeug, das die Stadt bestellt hatte, habe es mehrere Angebote je Los gegeben. Stoppen könne man die Vergabe aber nur, wenn die gebotenen Preise „eklatant“ über den geschätzten Kosten lägen.

Jürgen Kaupp (CDU) wollte wissen, was die Stadt mit dem alten Fahrzeug machen werde. „Verkaufen“, so Penning, denn in der Garage brauche man den Platz für das neue Fahrzeug. Erfahrungsgemäß werde es sowieso noch dauern, bis das neue Fahrzeug  gebaut und ausgeliefert sei. OB Eisenlohr kündigte schließlich an: „Wenn wir es zu Geld machen können, werden wir das tun.“

Stadtverwaltung braucht Nachschläge