• Abo
  • Über die NRWZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • AGB
  • Kontakt
  • Datenschutz
  • Impressum
Donnerstag, Februar 25, 2021
NRWZ.de
  • Nachrichten
    • NRWZ.de – die neuesten Nachrichten
    • Corona
      • Coronavirus
      • Coronakrise
      • Coronahilfe
      • Coronakultur
    • Polizeibericht
    • Region Rottweil
    • Landkreis Rottweil
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Sport
    • Kultur
    • Kirchliches
    • Wirtschaft
    • Vereinsmitteilungen
    • In Kürze
      • Kurse & Vorträge
      • Kurz berichtet Kreis & Region
      • Kurz berichtet Rottweil
      • Kurz berichtet Schramberg
  • Wahlen
    • Landtagswahl 2021
    • Bundestagswahl 2021
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbriefe
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Kleinanzeigen
  • Events
  • Service & Co
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Ortsporträts
    • Promotion
    • Sonderthemen
    • Servicethemen
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
NRWZ.de
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Startseite Schramberg

Talumfahrung: Bundesverkehrsministerium bleibt Antwort schuldig

SPD-MdB Fechner fragte nach Zeitplan / "Die Bürger haben ein Recht auf Information"

von Pressemitteilung (pm)
4. November 2020
in Schramberg
Lesezeit: 2 Minuten
A A
0
Talumfahrung: „Seien Sie weiterhin charmante Nervensägen“

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner (von links) und SPD-Kreisvorsitzender Mirko Witkowski vor dem Transparent beim Hans-Sachs. Foto: pm

403
Aufrufe
TeilenTwittern
Für NRWZ.de+ Abonnenten: 

Seit April warten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schramberg nun auf eine Antwort, wie es mit der Talumfahrung weitergeht. Eine Anfrage des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner an das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium wurde aus Sicht des SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski nur unzureichend beantwortet, wie er in einer Pressemitteilung schreibt.

„Die Fachebene in den zuständigen Ministerien auf Bundes- und Landesebene haben ihre Arbeit getan, nun fehlt nur noch OK der Politik“, macht Witkowski deutlich. „An was es hakt, weiß niemand so richtig“, wie er sagt. „Das RP Freiburg hat zur B 462 OU Schramberg einen Entwurf für die ‚Grundlagenermittlung im Zuge der Vorplanung‘ erstellt“, so die Pressesprecherin Regierungspräsidium Freiburg Heike Spannagel Anfang September 2020 auf Presseanfrage.

OB Eisenlohrs Anfrage im RP

Anlass für die Anfrage sei ein Facebookeintrag von Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr gewesen. Sie habe geschrieben: „Das Regierungspräsidium Freiburg hat seine nötigen vorbereitenden Untersuchungen für die Machbarkeit abgeschlossen und – was gut ist – keine Hinderungsgründe gefunden. Das ist jetzt in der Abstimmung mit dem Verkehrsministerium.“

Weitere News auf NRWZ.de

Auto erfasst zwei Kinder in Spaichingen – beide schwer verletzt

Auto erfasst zwei Kinder in Spaichingen – beide schwer verletzt

Sulzer Heim bekommt Corona-Ausbruch in den Griff

Sulzer Heim bekommt Corona-Ausbruch in den Griff

Auch mit dem im Regierungspräsidium zuständigen Abteilungspräsident Claus Walter hätte die Oberbürgermeisterin Kontakt aufgenommen, berichtet Witkowski. Die Auskunft lautete, dass sich Corona-bedingt die Abstimmung zwischen dem Bundes- und dem Landesverkehrsministerium verzögert hätten. „Ein Ergebnis ist für Herbst angekündigt“, habe sie mitgeteilt.

Parallel dazu hatte der SPD-Kreisvorsitzende Mirko Witkowski nach eigenen Angaben Kontakt mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner aufgenommen, der sich gemeinsam mit seiner südbadischen Kollegin Rita Schwarzelühr-Sutter auf Seiten der SPD für die Talumfahrung stark mache. Fechner habe einen Termin im Schramberger Rathaus vereinbart und sei amFreitag, 16. Oktober, in die Stadt gekommen. Als Ergebnis des Gesprächs habe er versprochen, sich direkt an die Bundesregierung zu wenden.

Kleine Anfrage Fechners

Dort habe Fechner schriftlich angefragt: „Wann werden die Abstimmungsgespräche zwischen dem Bundesverkehrsministerium und dem Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg zur Talumfahrung Schramberg der B 462 abgeschlossen und das Ergebnis dem Regierungspräsidium Freiburg und der Öffentlichkeit mitgeteilt?“

Der zuständige Staatssekretär Steffen Bilger, der ebenfalls erst kürzlich zu einem CDU-internen Wahlkampftermin in Schramberg war, antwortete laut Witkowski für das Bundesverkehrsministerium: „Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur führt regelmäßig gemeinsame Planungsbesprechungen zum Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2016 mit dem Ministerium für Verkehr des Landes Baden-Württemberg und den jeweils zuständigen Regierungspräsidien durch. Das Projekt B 462 Ortsumfahrung Schramberg befindet sich derzeit im Stadium der Vorplanung. Derzeit wird von der Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg eine gemeinsame Projektabstimmung vorbereitet, um die weiteren Planungsschritte mit Öffentlichkeitsbeteiligung vorzubereiten.“

Antwort enttäuscht

Die SPD-Vertreter seien von dieser Antwort enttäuscht, da auf die Frage nach dem weiteren zeitlichen Ablauf nicht geantwortet wurde. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner mache deutlich: „Das ist eine wichtige Frage für die Bevölkerung. Die Menschen haben ein Recht darauf zeitnah informiert zu werden.“

Auch Witkowski zeigt sich in seiner Pressemitteilung verwundert: „Für ein Bundesministerium ist das schon eine recht schwache Antwort.“ Eines steht für die SPD-Vertreter fest: „Wir werden an dem von allen im Gemeinderat vertretenen politischen Gruppierungen unterstützten Thema Talumfahrung dranbleiben.“

 

image_pdfAls PDF öffnenimage_printAusdrucken

NRWZ.de+ Abo



Hier Probeabo buchen
Hier mehr erfahren

 

Aktuelle Beiträge

 Maskenpflicht in Schramberger Fußgängerzone
Schramberg

 Maskenpflicht in Schramberger Fußgängerzone

Mini-Hanselsprung mit Folgen?
Fasnet 2021

Hanselsprung mit Nachspiel: „Gleiches Recht für alle“

Talstadt: Ampeln beim Busbahnhof tun wieder
Schramberg

Talstadt: Ampeln beim Busbahnhof tun wieder

Einzelhandel und Innenstädte: „Die Lage ist desaströs“
Schramberg

Einzelhandel und Innenstädte: „Die Lage ist desaströs“

Corona-Krise: CDU schlägt Gutscheinaktion vor
Artikel

Corona-Krise: CDU schlägt Gutscheinaktion vor

Faustschlag in der Kneipe: Glatter Freispruch
Schramberg

Faustschlag in der Kneipe: Glatter Freispruch

Aldi baut Filiale in Sulgen
Schramberg

Aldi baut Filiale in Sulgen

Stadtansicht ersetzt „Schubkarrenzieher“
Kultur

Stadtansicht ersetzt „Schubkarrenzieher“

Mehr
Nächster Beitrag
Bundespolitik hat Handlungsauftrag bei Mobilfunkversorgung

IHK setzt 5G-Seminare online fort

Lkw stürzt Böschung hinab – 100.000 Euro Sachschaden

Lkw stürzt Böschung hinab - 100.000 Euro Sachschaden

Aktuell auf NRWZ.de

  • Im Trend
  • Kommentare
  • Neueste
B 27 bei Schwenningen eine Schwerverletzte nach Frontalzusammenstoß

B 27 bei Schwenningen eine Schwerverletzte nach Frontalzusammenstoß

Zahl der Infektionen sinkt im Landkreis Rottweil erneut deutlich

Ab Mitternacht: keine Ausgangsbeschränkungen mehr im Landkreis Rottweil

B 27 bei Deißlingen: Audi A4 rast in den Wald

Ab 2. November: weitere Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie

Nach dem Corona-Ausbruch: So sieht es jetzt in der Rottweiler Helios-Klinik aus

„3x lauter Knall“ bei Villingendorf – eine Spurensuche

„3x lauter Knall“ bei Villingendorf – eine Spurensuche

Büromaterial aus Hannover: „Die Stadt muss ausschreiben“

„Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit“ – Autokorso gegen Corona-Maßnahmen geplant

Neuer Blitzer steht bei Schulen

Corona macht einen Strich durch die Rechnung

Neuer Thesenanschlag nach 500 Jahren

Neuer Thesenanschlag nach 500 Jahren

Massive Kritik am spontanen Rottweiler Narrensprung

Massive Kritik am spontanen Rottweiler Narrensprung

Null Infizierte in Lauterbach: Landratsamt veröffentlicht erstmals Gemeindezahlen

Corona-Ausbruch in Sulz – aber bisher noch keine Hinweise auf Fasnets-Folgen

Auto erfasst zwei Kinder in Spaichingen – beide schwer verletzt

Auto erfasst zwei Kinder in Spaichingen – beide schwer verletzt

Sulzer Heim bekommt Corona-Ausbruch in den Griff

Sulzer Heim bekommt Corona-Ausbruch in den Griff

E-Fuels als Baustein für den technologieoffenen Mobilitätswandel

 Maskenpflicht in Schramberger Fußgängerzone

 Maskenpflicht in Schramberger Fußgängerzone

Mini-Hanselsprung mit Folgen?

Hanselsprung mit Nachspiel: „Gleiches Recht für alle“

Schon gelesen?

Überparteilicher Frauenstammtisch: Vereinbarung von Familie und Arbeit
Landtagswahl 2021

Überparteilicher Frauenstammtisch: Vereinbarung von Familie und Arbeit

Am Montag, 22. Februar ab 20 Uhr lädt Sonja Rajsp, Landtagskandidatin der Grünen, wieder zum digitalen überparteilichen Frauenstammtisch ein. Diesesmal...

Mehr
Sonja Rajsp: „Wohnen und selbstbestimmtes Leben im Alter geht uns alle an!“

Sonja Rajsp: „Wohnen und selbstbestimmtes Leben im Alter geht uns alle an!“

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zu Besuch in Rottweil

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zu Besuch in Rottweil

Kein Coronavirus-Fall in Rottweil

Rottweil: Die Absonderung der Klinik wird beendet

Vermisstensuche in Rottweil: 67-Jährige war verschwunden – Kinder finden sie im Wald

77-Jähriger in Oberndorf nach Suche tot aufgefunden

Neueste Kommentare

  • Büromaterial aus Hannover: „Die Stadt muss ausschreiben“

    „Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit“ – Autokorso gegen Corona-Maßnahmen geplant

    27 shares
    Share 11 Tweet 7
  • Gemeinderat Rottweil brüskiert Investor erneut – Nachbesserungen für Seniorenwohnpläne in der Altstadt gefordert

    23 shares
    Share 9 Tweet 6
  • Rottweil: Grüne fordern Beitritt zum Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg

    1 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Massive Kritik am spontanen Rottweiler Narrensprung

    234 shares
    Share 94 Tweet 59
  • OB Broß: Bahnlinie Rottweil – Balingen hat Zukunft

    5 shares
    Share 2 Tweet 1

 

 

 

 

 

 

  • Titelseite
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
E-Mail: [email protected]

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Nachrichten
    • NRWZ.de – die neuesten Nachrichten
    • Titelmeldungen
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Landkreis Rottweil
    • Region Rottweil
    • Kultur
    • Sport
    • Wirtschaft
    • Kirchliches
    • In Kürze
    • Vereinsmitteilung
  • Wahlen
    • Landtagswahl 2021
    • Bundestagswahl 2021
  • Polizeibericht
  • Corona
    • Coronakrise
    • Coronavirus
    • Coronahilfe
    • Coronakultur
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbrief
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Kleinanzeigen
  • Events
  • Service & Co.
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Ortsporträts
    • Promotion
    • Sonderthemen
    • Service-Themen
  •  
  • Abo
  • Newsletter
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.

Wir benötigen Ihre Zustimmung Wir bitten Sie, dem Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien zu Analyse- und Marketingzwecken zuzustimmen. Wir verwenden Analyse-Cookies, um aus den gesammelten Benutzerinformationen zu lernen. Drittanbieter nutzen Marketing-Cookies, um Werbung für Sie zu personalisieren und deren Wirksamkeit zu messen. Drittanbieter-Cookies können auch Daten außerhalb unserer Websites sammeln.

Durch Anklicken von „Ich stimme zu“ erklären Sie sich mit dem Setzen von Cookies und der Verarbeitung personenbezogener Daten einverstanden. Wenn Sie mehr zu diesem Thema wissen möchten, beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.