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Montag, 10. August 2020
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    Talumfahrung: Priorisierung steht – doch nicht +++aktualisiert

    Straßenbaukonferenz am Freitagnachmittag abgesagt - und auf das kommende Frühjahr verschoben

    SCHRAMBERG/STUTTGART  (him) – Entgegen der Aussage des Verkehrsministeriums vom gestrigen Donnerstag wird es am Dienstag keine Straßenbaukonferenz zum Bundesverkehrswegeplan und  der Priorisierung geben. Das teilt  der Sprecher des Verkehrsministeriums Edgar Neumann am Freitagnachmittag mit:

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    „Leider müssen wir die Straßenbaukonferenz am 28. November 2017 absagen. Es sind noch weitere Klärungen (u.a. mit dem Bund) nötig. Die Veranstaltung wird deshalb auf das 1. Vierteljahr 2018 verschoben.“

    Die NRWZ hatte das Folgende berichtet und darüber noch gestern Mittag mit dem Landesverkehrsministerium geprochen:

    Am Dienstag wird es ernst für die Talumfahrung. Bei der IHK in Stuttgart treffen sich Kommunalpolitiker und Vertreter der Wirtschaft zu einer Straßenbaukonferenz.

    Dabei geht es um die angekündigte Prioritätenliste für Projekte aus dem „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans. Diese Liste hatte Verkehrsminister Winfried Hermann für Ende November angekündigt.

    Bei der Konferenz will Hermann die Projekte der zweiten Stufe aus dem Bundesverkehrswegeplan und ihre Priorisierung vorstellen. Bekanntlich hat die Landesregierung  eine erste Stufe mit Projekten, „die im Bau sind und oder die sich in einem laufenden Planungsprozess befinden“ bereits festgelegt. Diese Vorhaben, so Minister Hermann, lasteten „die Kapazitäten der Regierungspräsidien für die Bedarfsplanmaßnahmen bis auf Weiteres“ aus.

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    Minister Hermann informiert über Prioritätenliste

    Thema der Konferenz am Dienstag seien die Projekte, die derzeit nicht aktiv geplant werden. Dazu gehört unter anderem die Talumfahrung Schramberg. „Diese Vorhaben wurden auf Basis fachlicher, transparenter und nachvollziehbarer Kriterien bewertet“, so Minister Hermann in der Einladung, die der NRWZ vorliegt. Die Priorisierung sei inzwischen erfolgt, bestätigt Ministeriumssprecherin Julia Pieper auf Nachfrage der NRWZ. Minister Hermann werde die Konferenzteilnehmer darüber informieren und die Entscheidungen erläutern.

    Auf der Grundlage der Ergebnisse der Priorisierung werde entschieden, mit welchen Planungen unter Berücksichtigung der sukzessive freiwerdenden personellen Kapazitäten und der verfügbaren Haushaltsmittel in den nächsten Jahren neu begonnen werden könne. „Ziel wird es sein, zuerst die wirtschaftlichsten und wirksamsten Projekte dort umsetzen, wo die Belastungen heute am schlimmsten sind“, betont der Minister. Schrambergs Oberbürgermeister Thomas Herzog wird an der Konferenz teilnehmen, hat er der NRWZ bestätigt.

    Schnee von gestern. Erst im Frühjahr soll nun eine Entscheidung fallen. Die Druckausgabe der NRWZ wurde am Donnerstagnachmittag gedruckt und enthält daher noch die bis gersteren gültige Information.

     

     

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