Die Talumfahrung Schramberg, der Stadtumbau 2030+, der Schulcampus, das Freibad in Tennenbronn und zahlreiche weitere aktuelle Projekte der Stadt Schramberg waren die zentralen Themen beim Besuch des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner im Schramberger Rathaus. Darüber berichtet die SPD in einer Pressemitteilung:
Am Freitag war er auf Vermittlung des SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski Gast von Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr. Mit am Tisch saßen für die CDU-Fraktion im Gemeinderat Clemens Maurer und für SPD/Buntspecht Martin Himmelheber. Über laufende Projekte aus dem Bereich Stadtplanung informierte Abteilungsleiter Bent Liebrich.
Zur Talumfahrung hätte es eigentlich bereits im April eine Information geben sollen, wie es weitergeht, informierte Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr. Allerdings, so Eisenlohr, habe sich die Abstimmung zwischen Bundes- und Landesverkehrsministerium laut Regierungspräsidium Freiburg „Corona-bedingt“ verzögert. Eine Antwort sei der Stadt für Oktober 2020 zugesagt worden. Johannes Fechner versprach: „Ich hake bei den zuständigen Ministerien nach.“
Noch bevor er ins Rathaus kam, hätte er sich mit Mirko Witkowski am Hans Sachs die Situation angesehen und zuvor mit dem eigenen Auto die durch die Schramberger Talstadt verlaufende B 462 abgefahren, um sich sowohl an der Oberndorfer Straße, als auch am Hammergraben erneut ein eigenes Bild zu machen, so Fechner: „Hier ist unglaublich viel Verkehr, das können wir den Menschen nicht dauerhaft zumuten.“ Deshalb will er nun auch in Berlin und Stuttgart vorstellig werden, um mehr Schwung in die Sache zu bringen.
Dass die Schramberger Kommunalpolitik geschlossen hinter der Talumfahrung stehe, bestätigten Clemens Maurer (CDU) und Mirko Witkowski (SPD). Bei der Talumfahrung ziehe man an einem Strang und zwar in die gleiche Richtung. Dies gelte für alle politischen Gruppierungen. Fechner fragte in diesem Zusammenhang, wie hier die Zusammenarbeit mit Aichhalden sei. Oberbürgermeisterin Eisenlohr versicherte laut Pressemitteilung, dass sie mit ihrem Aichhalder Bürgermeister-Kollegen Michael Lehrer in einem regelmäßigen und engen Austausch stehe.
Welche Bedeutung der Bau der Talumfahrung auch für die weitere Entwicklung der Stadt habe, erläuterte Bent Liebrich an einer ganzen Reihe von Beispielen. So sprach er von einer möglichen Reduzierung von vier auf zwei Fahrspuren zwischen Stadtarchiv und Schloss, einem möglichen Gegenverkehr im Schlossbergtunnel und auch der Möglichkeit, zwischen Grüner-Baum-Kurve und Glasbach-Kurve durch Reduzierung der Zahl der Fahrspuren Haltemöglichkeiten für Touristen zu schaffen, um den Blick über das Tal zu genießen. Nicht zu vergessen sei eine deutlich verbesserte Wohnqualität entlang der gesamten noch durch die Stadt führenden Bundesstraße.
Fechner habe unmittelbar nach dem Besuch im Schramberger Rathaus bereits bei der Bundesregierung zum Stand der Dinge der Abstimmungsgespräche angefragt. “Solch innovative Gemeinden müssen vom Bund unterstützt werden und deshalb ist es so wichtig gewesen, dass der Bund die Gewerbesteuerausfälle der Gemeinden für 2020 ersetzt”, unterstreicht Fechner laut Pressemitteilung. Er sei offen dafür, dies auch 2021 fortzusetzen, wenn es die finanzielle Lage der Gemeinden erfordere.
Umfahrung Sulgen
Auf großes Interesse Fechners stießen auch die Pläne für ein künftiges Industrie- und Gewerbegebiet an der Umfahrung Sulgen. Hier sehe OB Eisenlohr die Chance für „ein ganz anderes Konzept“, ein innovatives und nachhaltig ausgerichtetes Gewerbe- und Industriegebiet mit kurzen Wegen und verschiedenen Mobilitätsangeboten – so etwa einem zentralen Omnibusbahnhof, Ladestationen für E-Bikes und Car-Sharing. Autos sollten in Tiefgaragen oder Parkdecks abgestellt werden, um Fläche effizient zu nutzen. „Wir wollen hier Akzente für Nachhaltigkeit setzen“, so Eisenlohr.
„Denkbar wäre auch eine Initiative in Richtung energieautarkes Gewerbegebiet.“ In diesem Zusammenhang verwies sie auf den Flächenbedarf der Landwirte und die dringende Notwendigkeit, deren Existenz zu sichern. Bent Liebrich ergänzte, dass man sich im Gebiet Schießacker auch die Verbindung von Arbeiten und Wohnen vorstellen könne. Die vom früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Jörg Fahrner geforderte Osttangente Sulgen spiele in den Planungen eine wichtige Rolle.
Bei der Frage nach dem Paragraphen 13b im Baugesetzbuch, der die Umsetzung von Bauvorhaben erleichtert, hoffe Johannes Fechner auf eine Lösung bis zum Jahresende: „Eine Fortführung wäre wichtig.“
Regiobusse wichtig
Einigkeit habe auch beim Thema Regiobusse bestanden. Positiv würdigte Martin Himmelheber (SPD/Buntspecht) das bestehende Angebot zwischen Schiltach, Schramberg und Rottweil. Allerdings klemme es bei der Einrichtung eines Regiobusses nach Villingen. „Wir sind das einzige Mittelzentrum in Baden-Württemberg ohne eigenen Bahnanschluss“, erinnerte OB Eisenlohr. Deshalb seien die Busse auch von besonderer Bedeutung. Nun müsse in Schramberg im Gemeinderat geklärt werden, ob bei der Frage des Regiobusses nach Villingen eine Verbindung über Tennenbronn und St. Georgen oder über Mönchweiler favorisiert wird.
Fechner erkundigte sich auch nach dem Fortgang beim Freibad in Tennenbronn. Er hätte sich seinerzeit gemeinsam mit Mirko Witkowski erfolgreich dafür eingesetzt, dass es einen Bundeszuschuss von 1,5 Millionen Euro gibt. Laut OB Eisenlohr soll das Freibad im Mai 2022 eröffnet werden. Im Moment würde die Ausschreibung der Arbeiten vorbereitet. Dies solle im November erfolgen. Die weiteren Arbeiten sollten dann im März 2021 beginnen.
Bürokratie einschränken
Einen Wunsch hatten die Schramberger Verwaltungsvertreter: „Bitte bemühen Sie sich um einen Bürokratieabbau.“ Dabei sei hinterfragt wor5den, ob die Antragsunterlagen immer so umfangreich sein müssten, wie sie es im Moment seien. Johannes Fechner versicherte, dass man im Bund mit den Ministerien dazu im Gespräch sei. Gleichzeitig lenkte Eisenlohr den Blick auf das Thema Digitalpakt. Hier sollten auch die Folgekosten zum Beispiel für die Ersatzbeschaffung von Geräten oder die Personalkosten für Administration und Support in den Blick genommen werden.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete zeigte sich beeindruckt von den Planungen der Stadt Schramberg. „Mit der Stadtentwicklung 2030+ haben Sie sich einiges vorgenommen“, zeigte sich der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr gut informiert. Mit Blick auf die Talumfahrung habe er den Verantwortlichen in Schramberg empfohlen: „Seien sie weiterhin charmante Nervensägen.“ Vom SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski werde er regelmäßig an die Talumfahrung erinnert, heißt es abschließend.
