Talumfahrung: Straßenbaukonferenz am 20. März

Danach wird das Verkehrsministerium die Priorisierung der Projekte festlegen und bekannt geben

...und jetzt wird doppelt ja gesagt. Transparent an der B 462 in Schramberg. Foto: him

Die für Ende Novem­ber geplan­te und dann kurz­fris­tig abge­sag­te Stra­ßen­bau­kon­fe­renz soll nun am 20. März statt­fin­den. Das hat eine Spre­che­rin des Minis­te­ri­ums auf Nach­fra­ge der NRWZ bestä­tigt.

Bei die­ser Kon­fe­renz will das Lan­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um mit den betrof­fe­nen Kom­mu­nal­po­li­ti­kern über die Prio­ri­sie­rung der Bau­pro­jek­te aus dem Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plans bera­ten. Da nicht alle Bau­vor­ha­ben gleich­zei­tig umge­setzt wer­den kön­nen, will das Land eine eige­ne Prio­ri­sie­rung vor­neh­men.

Dabei soll laut Lan­des­ver­kehrs­mi­nis­ter Win­fried Her­mann gel­ten: „Die wirt­schaft­lichs­ten und dring­lichs­ten Pro­jek­te zuerst.“  Die Lis­te mit der Rei­hen­fol­ge in der die Pro­jek­te ange­gan­gen wer­den soll, wer­de „in Kür­ze“ nach der Stra­ßen­bau­kon­fe­renz bekannt gege­ben, erklärt die Spre­che­rin des Minis­te­ri­ums wei­ter.

Lange Liste von Projekten

Der Bund hat im Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan eine Viel­zahl von Stra­ßen­bau­pro­jek­ten in Baden-Würt­tem­berg in den „Vor­dring­li­chen Bedarf“ ein­ge­stuft. Davon sol­len zunächst die Pro­jek­te abge­ar­bei­tet wer­den, die bereits im Bau oder plan­fest­ge­stellt sind. In die zwei­te Prio­ri­tät fal­len alle ande­ren Pro­jek­te, so auch die Tal­um­fah­rung Schram­berg.

Ins­ge­samt sol­len für fast zehn Mil­li­ar­den Euro Stra­ßen im Land neu gebaut wer­den. Etwa die Hälf­te gehört zur ers­ten Prio­ri­tät. In den ver­gan­ge­nen Jahr­zehn­ten hat­te der Bund durch­schnitt­lich pro Jahr etwa 250 Mil­lio­nen Euro an Baden-Würt­tem­berg über­wie­sen.

Die ursprüng­lich für den 28. Novem­ber 2017 geplan­te Kon­fe­renz hat­te Minis­ter Her­mann abge­sagt. Begrün­dung: „Es sind noch wei­te­re Klä­run­gen – unter ande­rem  mit dem Bund – nötig.“ Nun ist der 20. März als Kon­fe­renz­ter­min vor­ge­se­hen. „Die Brie­fe mit der Ein­la­dung an die betrof­fe­nen Bür­ger­meis­ter und Land­rä­te gehen Anfang nächs­ter Woche raus“, so die Spre­che­rin.