Die für Ende November geplante und dann kurzfristig abgesagte Straßenbaukonferenz soll nun am 20. März stattfinden. Das hat eine Sprecherin des Ministeriums auf Nachfrage der NRWZ bestätigt.
Bei dieser Konferenz will das Landesverkehrsministerium mit den betroffenen Kommunalpolitikern über die Priorisierung der Bauprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplans beraten. Da nicht alle Bauvorhaben gleichzeitig umgesetzt werden können, will das Land eine eigene Priorisierung vornehmen.
Dabei soll laut Landesverkehrsminister Winfried Hermann gelten: „Die wirtschaftlichsten und dringlichsten Projekte zuerst.“ Die Liste mit der Reihenfolge in der die Projekte angegangen werden soll, werde „in Kürze“ nach der Straßenbaukonferenz bekannt gegeben, erklärt die Sprecherin des Ministeriums weiter.
Lange Liste von Projekten
Der Bund hat im Bundesverkehrswegeplan eine Vielzahl von Straßenbauprojekten in Baden-Württemberg in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Davon sollen zunächst die Projekte abgearbeitet werden, die bereits im Bau oder planfestgestellt sind. In die zweite Priorität fallen alle anderen Projekte, so auch die Talumfahrung Schramberg.
Insgesamt sollen für fast zehn Milliarden Euro Straßen im Land neu gebaut werden. Etwa die Hälfte gehört zur ersten Priorität. In den vergangenen Jahrzehnten hatte der Bund durchschnittlich pro Jahr etwa 250 Millionen Euro an Baden-Württemberg überwiesen.
Die ursprünglich für den 28. November 2017 geplante Konferenz hatte Minister Hermann abgesagt. Begründung: „Es sind noch weitere Klärungen – unter anderem mit dem Bund — nötig.“ Nun ist der 20. März als Konferenztermin vorgesehen. „Die Briefe mit der Einladung an die betroffenen Bürgermeister und Landräte gehen Anfang nächster Woche raus“, so die Sprecherin.
