Talumfahrung: „Wir bleiben am Ball“

Herzog führte zahlreiche Politikergespräche / Sorgen wegen Neuregelung

SCHRAMBERG (him) – Über den Sommer hat Oberbürgermeister Thomas Herzog eine Reihe weiterer Gespräche mit Entscheidungsträgern zur Talumfahrung geführt. Das hat in Vertretung des erkrankten OBs Fachbereichsleiter Uwe Weisser im Gemeinderat berichtet.

So diskutierte Herzog mit Landesverkehrsminister Winfried Herrmann und mehreren Landtagsabgeordneten am 20 Juli über die Talumfahrung. „Alle Abgeordneten stehen nach wie vor hinter der Talumfahrung“, so Weisser.

Als Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 17. August von Schramberg nach Schiltach wanderte, hat ihn Herzog ein Stück weit begleitet und ihm die Resolution des Gemeinderats übergeben. Er habe auf  Kretschmann eingewirkt, damit sich dieser für die Talumfahrung einsetzen solle. Kurz darauf war Hermann in Schramberg mit dem Regiobus unterwegs. Auch auf dieser Fahrt hat Herzog mit dem Verkehrsminister über die Talumfahrung gesprochen und festgestellt, dass dieser „gut informiert“ war.

Beim Besuch der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut bei der Firma Kaupp erhielt diese die gemeinsame Resolution der Schramberger Unternehmen zur Talumfahrung. Sie versicherte, sie sei schon auf den Verkehrsminister zugegangen und habe ihn auf  die Bedeutung der Talumfahrung für Schramberg hingewiesen.

Sorgen wegen neuer Regel

Eine geplante Neuregelung der bisherigen Regelungen der Vor-, Mit- und Vollfinanzierungen, das heißt der Beteiligungsmöglichkeiten der Kommunen an der Finanzierung von Straßenbauprojekten des Landes und des Bundes macht den Kommunalverbänden und den Kommunen derzeit zu schaffen. Sollten diese Änderungen umgesetzt werden, so Weisser, könnten sich die Kommunen etwa  an den Planungskosten für Bundesstraßen nur noch im Wege einer Vollfinanzierung beteiligen und eine Rückerstattung der Aufwendungen wäre ausgeschlossen.

Schramberg hat im Zusammenhang mit der Talumfahrung schon lange seine Bereitschaft erklärt, sich an Planungskosten zu beteiligen und dies mit der vom Gemeinderat im April dieses Jahres beschlossenen Resolution erneut bekräftigt. Falls es aber zu einer Änderung der bisherigen Vorfinanzierungsregelung kommen würde, könnten bei der Talumfahrung Planungskosten von mehr 20 Millionen Euro auf die Stadt zu kommen, fürchtet Weisser. Eine Summe, die Schramberg aller Voraussicht nach kaum stemmen könnte. „Wir wehren uns vehement gegen diese Neuregelung“, so Weisser.

Auch der Städtetag sei dagegen, weil  diese Regel die reichen Kommunen bevorzugen und den ländlichen Raum benachteiligen würde. Die Stadt sei selbstverständlich bereit, die Planungskosten nach der bisherigen Bestimmung mit zu tragen. Dies stehe auch mit der jüngst beschlossenen Resolution des Gemeinderats im Einklang. Nach der Bundestagswahl mit einer möglichen „Jamaika“- Koalition sieht Weisser neue Chancen für die Talumfahrung. Er versichert: „Wir bleiben am Ball.“

 

 

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