Ein sperriges Thema hatte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung: Tax Compliance Management System, kurz (TCMS). Die Abkürzung klingt eher nach einer esoterischen Entspannungstechnikaus den 70er Jahren, aber Tina Hacker stammt aus der städtischen Kämmerei. Sie klärte die Rätinnen und Räte auf, es geht, kurz gesagt, darum, beim Steuerrecht keine Fehler zu machen.
Schramberg. Das Steuerrecht werde immer komplizierter, so Hacker vom Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen. Beim TMCS gehe es „um, das Vermeiden von steuerlichem Fehlverhalten.“ Das System könne die handelnden Personen vor Haftung schützen. Schließlich sei „die Einhaltung von rechtlichen Vorgaben ein wichtiger Grundsatz für die Verwaltung“.
Fehler vermeiden, vor Haftung schützen
Das neue interne Kontrollsystem werde zunächst die Umsatzsteuer in den Fokus nehmen, andere Steuern sollten später hinzukommen. Die Umsatzsteuer zuerst, weil das neue Umsatzsteuerrecht etliche städtische Vorgänge neuerdings umsatzsteuerpflichtig mache. Eine neue Dienstanweisung und eine Risikomatrix sollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützen, so Hacker.
Ein Stuttgarter Büro BWPartner werde für die Stadt das TCMS aufbauen helfen. Später möchte die Stadt das System auch zertifizieren lassen. Diskussionsbedarf gab es keinen, zumal das Projekt im Rahmen der bisherigen Beratung durch das Steuerberatungsbüro laufen wird. Die Rätinnen und Räte stimmten alle zu.