Erfreuliche Nachrichten aus dem Regierungspräsidium (RP): Nachdem sich die Luftqualität in Schramberg auch im vergangenen Jahr deutlich verbessert hat, kann die Umweltzone noch im Laufe dieses Jahres aufgehoben werden, heißt es aus Freiburg. Bei einem Pressegespräch am späten Vormittag hatte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Die Grünen) sich noch zurückkhaltend zur Aufhebung von Umweltzonen geäußert, aber betont, dass dies Sache der Regierungspräsidien sei. Im vergangenen Sommer hatte das Regierungspräsidium Tübingen die Umweltzone in Balingen aufgehoben. Dort waren die Schadstoffwerte kontiniuerlich gesunken. Eine Nachfrage der NRWZ im Landesverkehrsministerium brachte damals noch kein positives Ergebnis für Schramberg.
„Nachdem das Verkehrsministerium die Voraussetzungen für die Aufhebung von Umweltzonen festgelegt hat, freut es mich sehr, dass Schramberg als erste Stadt in unserem Regierungsbezirk von dieser neuen Möglichkeit profitiert. Wir werden nun das erforderliche Verfahren zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorantreiben. Ich bin zuversichtlich, dass wir die Umweltzone in Schramberg noch dieses Jahr aufheben können“, so Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer in einer Pressemitteilung.
Auch Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr zeigte sich erfreut: „Die Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität in Schramberg haben erste Früchte getragen. Auch wenn die Umweltzone aufgehoben wird, müssen wir das Thema Luftreinhaltung weiterhin sehr ernst nehmen.“
Die Werte werden immer besser
Seit einigen Jahren registriert das RP in Schramberg an der Messstelle in der Oberndorfer Straße eine immer weiter rückläufige Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid. Nachdem der Jahreswert 2012 noch bei 52 Mikrogramm pro Kubikmeter lag wurde der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter erstmals im Jahre 2016 erreicht und ist seitdem mit 36 im Jahre 2017, 34 im Jahre 2018, 31 im Jahr 2019 und 27 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahre 2020 kontinuierlich zurückgegangen. Es sei jedoch weiter darauf zu achten, dass es zu keiner Verschlechterung der Luftqualitätssituation in Schramberg kommt, heißt es aus dem RP.
Nach den Vorgaben des Ministeriums, das damit auf die Verbesserung der Luftqualität im ganzen Land reagiert hat, kann das RP in Zusammenarbeit mit der Stadt Schramberg die Umweltzone Schramberg mit einer Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufheben. Wie das RP weiter erläutert, werden zunächst mit der Stadt Schramberg die Inhalte dieser Fortschreibung abgestimmt.
Im Anschluss erfolge ein Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung, in dem die Fortschreibung öffentlich bekannt gemacht und zur Einsicht ausgelegt wird. Es bestehe dann für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, zu dem Plan Stellung zu nehmen. Nach Auswertung der Stellungnahmen werde die Fortschreibung des Luftreinhalteplans in Kraft gesetzt. Dann sei der Weg frei für die Aufhebung der Umweltzone. (pm)
Minister Hermann: Nur noch zwei Überschreitungen im Land
Bei einem Online-Pressegespräch am Freitagvormittag hatte Verkehrsminister Winfried Hermann betont, die Luftqualität in Baden-Württemberg habe sich in den letzten Jahren deutlich verbessert. Nur noch an zwei Messtellen in Stuttgart und Ludwigsburg würden die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid überschritten. Hermann führte dies auch auf die Massnahmen zurück, die sein Ministerium in den vergangenen Jahren durchgesetzt hatte: Von der Verbesserung im öffentlichen Personennahverkehr über Tempobegrenzungen bis zu Verkehrslenkungsmaßnahmen und angedrohten Fahrverboten.
Hermann wies aber auch darauf hin, dass die Flottenerneuerung bei den Fahrzeugen viel dazu beigetragen hat. Im Vergleich zu den anderen Bundesländern habe Baden-Württemberg “deutlich größere Fortschritte” zu verzeichnen.
Von der NRWZ auf die Schramberger Situation angesprochen, meinte Hermann, er führe den Rückgang hier auf die Verbesserungen der Fahrzeugflotten, aber auch die Temporeduzierung und das Fahrverbot für ältere Fahrzeuge zurück.
Bevor man eine Umweltzone wieder aufhebe, müsse man sicher sein, dass die Grenzwertunterschreitungen dauerhaft seien. Hermann bestätigte aber auch, dass man “Umweltzonen in balingen und Schramberg anders bewerten muss als solche in Ballungszentren”.
Er wandte sich auch gegen den Eindruck, dass man mit Umweltzonen die Bevölkerung in Geiselhaft nehmen wolle. Im Gegenteil sollte man sich doch freuen, wenn etwas für die Gesundheit getan werde. Im übrigen seien die Maßnahmen in Schramberg doch eher bescheiden gewesen.
Feinstaub und Stickoxide schaden der Gesundheit
Bei dem Pressegespräch hatte der emeritierte Professor Erich Wichmann dargelegt, dass dank der besseren Luft positive Gesundheitseffekte im Land aufgetreten seien. Dabei zeige sich, dass Feinstaub noch deutlich negativere Auswirkungen auf die menschliche gesundheit hat als Stickoxide. Er wies aber auch darauf hin, dass sowohl Feinstaub als auch Stickoxide gesundheitsschädlich sind, wenn die Werte unter den grenzwerten lägen. Da die bisherigen Grenzwerte teilweise durch neue wissenschaftliche Erkenntnisse überholt seien, rechnet Wichmann hier mit neuen Beschlüssen. (him)