Echter Wälzer” – Haushaltsrede von Tanja Witkowski

Tanja Witkowski

Tra­di­tio­nell zur Ver­ab­schie­dung des Haus­halts­pla­nes hal­ten die Frak­ti­ons­spre­cher im Schram­ber­ger Gemein­de­rat ihre Haus­halts­re­den. Sie sind eine Art Pro­gramm­schnur für die wei­te­re Arbeit im Rat. Die Zusam­men­fas­sun­gen  in den Zei­tun­gen kön­nen nur ein schwa­ches Bild des­sen bie­ten, was tat­säch­lich gesagt wur­de. Die NRWZ doku­men­tiert des­halb mit Ein­ver­ständ­nis der Autoren die Reden kom­plett und unbe­ar­bei­tet, damit sich inter­es­sier­te Bür­ge­rin­nen und Bür­ger selbst ein Bild machen kön­nen. Dabei ist wich­tig: Es sind Rede­ma­nu­skrip­te, kei­ne Auf­sät­ze, über gele­gent­li­che Schreib- und Zei­chen­setz­feh­ler möge der geneig­te Leser bit­te hin­weg­se­hen.

 

Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­meis­ter Her­zog,

lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen,

mei­ne Damen und Her­ren,

 

der vier­te Haus­halt nach dem neu­en Haus­halts­recht liegt vor und erneut haben wir mit über 460 Sei­ten einen ech­ten Wäl­zer vor uns lie­gen. Wür­den wir uns in der Lite­ra­tur bewe­gen, hät­te wohl jeder von uns bei einem Buch mit einer solch mäch­ti­gen Sei­ten­zahl sein per­sön­li­ches Lieb­lings­gen­re gewählt. Die einen hät­ten sich viel­leicht für einen span­nen­den Kri­mi oder eine Aben­teu­er­ge­schich­te ent­schie­den, die ande­ren viel­leicht eher für eine Doku­men­ta­ti­on, eine Bio­gra­fie, ein His­to­ri­en­dra­ma, eine Komö­die oder eine Lie­bes­ge­schich­te.

 Nun – unse­ren Haus­halts­plan mit sei­nen Tau­sen­den Zah­len, Erträ­gen und Auf­wen­dun­gen, kann man wohl nicht direkt mit den lite­ra­ri­schen Gen­res ver­glei­chen. Und doch beinhal­tet er beim genau­en Lesen Span­nen­des, Unglaub­li­ches, Über­ra­schen­des, Unvor­her­seh­ba­res, Unver­meid­ba­res, Unver­gleich­li­ches  und vie­les mehr.

Wol­len wir uns also die­ses Zah­len­werk ein­mal genau­er anse­hen.

Es beginnt auf den vor­de­ren Sei­ten mit den sta­tis­ti­schen Anga­ben über Schram­berg. Eine erneut stei­gen­de Ein­woh­ner­zahl fällt posi­tiv auf. Ins­ge­samt haben wir in den ver­gan­ge­nen 5 Jah­ren mehr als 500 Ein­woh­ne­rin­nen und Ein­woh­ner dazu gewon­nen.  Offen­bar ist Schram­berg doch nicht so unat­trak­tiv, wie oft von ein­zel­nen Mei­nungs­ma­chern in der Stadt behaup­tet wird. Viel­leicht sind es nur ein­fach die Mecke­rer, die lau­ter schrei­en und die glau­ben, dadurch Gehör zu fin­den. In der Päd­ago­gik weiß man aller­dings längst, dass die lei­sen Töne erzie­he­risch deut­lich bes­ser wir­ken und die weit­aus sta­bi­le­ren  Per­sön­lich­kei­ten aus­bil­den.

 

Das Gesamt­vo­lu­men unse­res Ergeb­nis- und Finanz­haus­hal­tes beträgt über 120 Mil­lio­nen Euro. Über 62 Mil­lio­nen Euro sind davon Erträ­ge, also Ein­nah­men, knapp 62 Mil­lio­nen Euro sind Auf­wen­dun­gen, also Aus­ga­ben. Damit bleibt ein Rest von knapp 400 000 Euro übrig – unser ver­an­schlag­tes , posi­ti­ves Gesamt­ergeb­nis. Soweit so gut – posi­ti­ves Ergeb­nis heißt zunächst – alles in bes­ter Ord­nung. Aber man muss wis­sen – die­ses Haus­halts­er­geb­nis ist anfäl­lig und sen­si­bel. Es ist nur des­halb posi­tiv, weil wir gro­ße Anstren­gun­gen unter­nom­men haben, die Erträ­ge zu ver­bes­sern.

Unse­re Frak­ti­ons­ge­mein­schaft SPD/Buntspecht hat bereits im Jahr  2017 die Gewer­be­steu­er­erhö­hung bean­tragt. Damals wur­de unser Antrag sowohl von der Ver­wal­tung als auch den ande­ren Frak­tio­nen abge­lehnt. Jetzt – zwei Jah­re spä­ter – haben auch die Ver­wal­tung und die ande­ren Frak­tio­nen im Gemein­de­rat die Not­wen­dig­keit zu die­sem Schritt erkannt. Wir sind sehr froh dar­über, dass über die Gewer­be­steu­er­erhö­hung nun end­lich Kon­sens besteht, zumal sie für die meis­ten Fir­men kei­ne finan­zi­el­le Mehr­be­las­tung bedeu­tet, son­dern nur eine ande­re steu­er­li­che Ver­rech­nung beinhal­tet.  Schram­berg braucht die­se Ein­nah­men drin­gend für die gro­ßen Vor­ha­ben der nächs­ten Jah­re und hät­te sie in den ver­gan­ge­nen zwei Jah­ren auch schon drin­gend benö­tigt für die Umset­zung der Schul­cam­pus­plä­ne und den Umbau unse­rer Schul­land­schaft. Und genau die­se Inves­ti­tio­nen  in die Bil­dung und in die Zukunft jun­ger Men­schen kom­men auch unse­rer Wirt­schaft unmit­tel­bar wie­der zu Gute. Denn gut aus­ge­bil­de­te Fach­kräf­te brau­chen wir in den nächs­ten Jah­ren mehr denn je.

Ich kom­me zurück auf das Buch – den Haus­halts­plan. Dar­in sind auch die Mit­glie­der des Gemein­de­ra­tes und der Ort­schafts­rä­te auf­ge­führt. In die­sem Jahr könn­te man sogar sagen, dass wir alle Akteu­re in einem his­to­ri­schen Kon­text sind, denn im Mai wer­den Gemein­de­rä­te und Ort­schafts­rä­te neu gewählt.  Aktu­ell  läuft bereits der Wahl­kampf zur Kom­mu­nal­wahl an. Die­sem  sieht unse­re Frak­ti­ons­ge­mein­schaft SPD/Buntspecht mit Freu­de und Zuver­sicht ent­ge­gen. Wir sind der Mei­nung, wenn wir über den Zeit­raum von fünf Jah­ren ehr­li­che und authen­ti­sche Arbeit machen und die eige­nen Posi­tio­nen sach­lich ein­brin­gen, brau­chen wir vier Mona­te vor der Kom­mu­nal­wahl kei­ne Schaum­schlä­ge­rei.

 

Die Schram­ber­ge­rin­nen und Schram­ber­ger brau­chen eine ehr­li­che Kom­mu­nal­po­li­tik, die für die Sor­gen, Ängs­te und Nöte der Bevöl­ke­rung Ant­wor­ten und Lösun­gen anbie­tet und die vor­aus­schau­end den unter­schied­li­chen Bedarf diver­ser Bevöl­ke­rungs­grup­pen im Blick hat. Dar­an muss sich Poli­tik aus­rich­ten – am Mensch.  Dafür ste­hen wir im Gemein­de­rat und dafür ste­hen wir als Frak­ti­on. Natür­lich gibt es Ent­schei­dun­gen, die dem ein­zel­nen Bür­ger gegen den Strich gehen und die im Sin­ne des Gemein­wohls anders ent­schie­den wur­den. Und ja, auch dazu ste­hen wir – man kann es nicht immer allen Recht machen.

Aber ganz gleich, wie man als Bür­ge­rin und Bür­ger zum Gemein­de­rat steht – ich bit­te alle dar­um, sich aktiv zu betei­li­gen. Kom­men Sie zu den Ver­an­stal­tun­gen, machen Sie sich ein Bild, spre­chen Sie uns an, wenn Sie kan­di­die­ren möch­ten. Aber las­sen Sie sich bit­te nicht von plat­ten Paro­len und Sprü­chen der Groß­mäu­ler oder rech­ten Rand­grup­pen  ein­fan­gen. 

Gehen Sie in den Dia­log mit allen demo­kra­ti­schen Lis­ten und ent­schei­den am Ende, wel­che Lis­ten und wel­che Per­so­nen Sie davon wäh­len kön­nen. Aber gehen Sie zur Wahl, denn nur dann haben Sie Ein­fluss auf die Ent­schei­dun­gen für Schram­berg.

Zurück zum Haus­halts­plan – wir sind schon ein paar Sei­ten wei­ter im Wäl­zer und lesen gedank­lich noch ein­mal die Haus­halts­re­de unse­res Ober­bür­ger­meis­ters. Die Rede ist dort immer wie­der vom Stadt­um­bau 2030, vom Schul­cam­pus, von Bür­ger­parks, Inno­va­ti­ons­parks, Land­schafts­parks, Indus­trie­parks und nicht zuletzt ist die Rede von Leucht­turm­pro­jek­ten. Hier wür­den wir uns manch­mal wün­schen, die Pro­jek­te beim Namen zu nen­nen.

Kurz­um – es geht um Woh­nen und Arbei­ten, um gute Bil­dung für alle, um Erho­lung und Frei­zeit, um Ver­kehrs­kon­zep­te und Mobi­li­tät, um Stadt­ent­wick­lung im Ein­klang mit der Natur und Umwelt, es geht um Gesund­heit und Wohl­be­fin­den, und es geht vor allem dar­um, wie wir alle best­mög­lich zusam­men in Schram­berg leben kön­nen.

Unter die­sen Stich­wor­ten sind im Haus­halts­plan 2019 unzäh­li­ge Ansät­ze zu fin­den, die das Leben in Schram­berg lebens- und lie­bens­wert machen sol­len. Es lohnt sich ein Blick in die ein­zel­nen Berei­che.

 

Die SPD/Buntspecht Frak­ti­ons­ge­mein­schaft unter­stützt selbst­ver­ständ­lich die Bemü­hun­gen, neu­en Wohn­raum in Form von Neu­bau­ge­bie­ten zu schaf­fen. (Bsp Scho­ren, Berg­a­cker in Ten­nen­bronn, Haus­tei­le und Keh­len­stra­ße) Mit unse­rem Antrag zum sozia­len Woh­nungs­bau  haben wir ein gro­ßes The­ma für Schram­berg ange­scho­ben. Noch lan­ge sind für uns nicht alle Fra­gen geklärt und es braucht wei­te­re Ant­wor­ten. Aber wir haben einen Anfang gemacht.

Aus unse­rer Sicht brau­chen wir dar­über hin­aus  drin­gend bezahl­ba­ren Wohn­raum. Wir müs­sen ein Wohn­an­ge­bot für unter­schied­li­che Ziel­grup­pen schaf­fen:  Für Allein­ste­hen­de und Fami­li­en mit weni­ger Geld auf dem Kon­to oder für die­je­ni­gen, die einen beson­de­ren Bedarf – bei­spiels­wei­se bezo­gen auf Bar­rie­re­frei­heit – haben. Für uns ist es klar, dass wir in Schram­berg eine Woh­nungs­bau­ge­sell­schaft brau­chen, die Wohn­raum schaf­fen kann und die­sen nicht nur ver­wal­tet.  

Damit wir im Gre­mi­um die Wohn­bau­för­de­rung über­ar­bei­ten kön­nen, haben wir im Gemein­de­rat zusam­men mit den ande­ren Frak­tio­nen den Betrag von 78 000 Euro auf 100 000 Euro auf­ge­stockt. Wir sind gespannt, was die Ver­wal­tung erar­bei­tet.

 

Zur Arbeit – unse­re Indus­trie­be­trie­be sor­gen für siche­re Arbeits­plät­ze in Schram­berg- dies ist für unse­re Stadt ele­men­tar wich­tig. Rund 12 000 Arbeits­plät­ze lie­gen auf Schram­ber­ger Gemar­kung. Die­se zu erhal­ten und den Fir­men Wei­ter­ent­wick­lun­gen inner­halb Schram­bergs zu ermög­li­chen, ist eine zen­tra­le kom­mu­na­le Auf­ga­be. Wir schät­zen die gro­ße Ver­bun­den­heit der Fir­men zu Schram­berg und hof­fen, dass unse­re Fir­men von den glo­ba­len The­men, wie Bre­x­it oder dem Streit zwi­schen Trump und Chi­na nur am Ran­de betrof­fen sein wer­den. Eins ist klar, wenn die Indus­trie schwä­chelt, müs­sen wir sofort Spar­maß­nah­men im Blick haben, so wie es unser Käm­me­rer Rudi Huber in sei­nem Haus­halts­be­richt erwähnt hat. Die­ser Aus­sa­ge kön­nen wir abso­lut zustim­men.

 

Beim The­ma Arbeit war und ist es uns  ein beson­de­res Bedürf­nis, für gute Arbeits­be­din­gun­gen für die Men­schen in Schram­berg zu sor­gen. Wir sehen mit Besorg­nis, dass es viel zu vie­le Fami­li­en gibt, die von einer Voll­zeit­ar­beit nicht leben kön­nen. Das darf so nicht sein. Wir müs­sen im Rah­men unse­rer Mög­lich­kei­ten alles dafür tun, dass sich die­ser Zustand ändert.

 

Wenn wir inner­halb der Stadt­ver­wal­tung schau­en, stimmt es nach­denk­lich,  dass zum einen die Per­so­nal­de­cke in man­chen Fach­be­rei­chen sehr knapp ist und län­ge­re Krank­heits­aus­fäl­le nicht immer kom­pen­siert wer­den kön­nen.

Außer­dem gibt  immer wie­der die Situa­ti­on, dass Stel­len län­ge­re Zeit unbe­setzt blei­ben. Die­se Kom­bi­na­ti­on führt immer wie­der zu Pro­jekt­ver­zö­ge­run­gen, die wir uns zumin­dest bei unse­ren wich­ti­gen Pro­jek­ten nicht all­zu­oft leis­ten soll­ten.

Wenn man dann zum Bei­spiel auch sieht, dass unse­rer Käm­me­rer Rudi Huber in der hei­ßen Vor­be­rei­tungs­pha­se für den Haus­halt 2019 die Arbeit zeit­wei­se allein stem­men muss­te, wächst unser Respekt vor die­ser Leis­tung und wir dan­ken unse­rem Käm­me­rer Rudi Huber und sei­ner Mann­schaft ganz beson­ders für die akri­bi­sche Erar­bei­tung die­ses Zah­len­werks. Der Eng­pass im Herbst soll­te uns aber den­noch bewusst machen, dass wir beim Per­so­nal nicht immer wie­der spa­ren soll­ten.

Für uns ist es aller­dings schwer zu beur­tei­len, an wel­chen Stel­len ganz kon­kret beim Stel­len­plan nach­zu­bes­sern ist. Hier sind wir auf  Hin­wei­se der Ver­wal­tungs­spit­ze ange­wie­sen.

 

Auf den Prüf­stand gestellt wer­den muss aus unse­rer Sicht auch  die Ver­ga­be­pra­xis bei Rei­ni­gungs­fir­men. Wir sind der Mei­nung, dass uns die Fremd­ver­ga­be qua­li­ta­tiv nicht unbe­dingt einen Vor­teil bringt.

 

Mit dem Blick auf den The­men­kom­plex Bil­dung kom­men wir zu einem zen­tra­len Bereich im Haus­halt 2019.  Die­ses The­ma ist in unse­rer SPD/Buntspecht Frak­ti­on eine ech­te Her­zens­an­ge­le­gen­heit und ging uns in der Ver­gan­gen­heit immer wie­der sehr nah. Bil­dung umfasst weit­aus mehr als den geplan­ten Schul­cam­pus, der zah­len­mä­ßig mit etli­chen Mil­lio­nen in den nächs­ten Jah­ren zu Buche schlägt. Bil­dung hat etwas mit Fami­li­en­freund­lich­keit zu tun, die uns für Schram­berg sehr wich­tig ist. Zur Bil­dung gehö­ren für uns die Kin­der­ta­ges­stät­ten, in denen die Kin­der ers­te wich­ti­ge Lern­er­fah­run­gen sam­meln. Wir sehen die­se Ein­rich­tun­gen als Bil­dungs­ein­rich­tun­gen. Um Chan­cen­ge­rech­tig­keit her­zu­stel­len oder sie zumin­dest zu erhö­hen, müs­sen die­se Bil­dungs­ein­rich­tun­gen grund­sätz­lich kos­ten­frei sein. Genau des­halb haben wir im Gemein­de­rat im Som­mer eine wei­te­re Erhö­hung der Kita-Gebüh­ren abge­lehnt. Ganz aktu­ell gibt es einen Vor­stoß der Lan­des SPD zur Abschaf­fung der Kita-Gebüh­ren. Die­sen unter­stüt­zen wir voll­um­fäng­lich.

 

Sehr glück­lich sind wir dar­über, dass wir nach drei Jah­ren end­lich beim Don Bosco Kin­der­gar­ten zum Ziel gekom­men sind. In den Jah­ren 2015,2016 und 2017 war es die SPD/Buntspecht Frak­ti­on, die vehe­ment in den Haus­halts­be­ra­tun­gen Geld für eine Sanie­rung oder einen Neu­bau des Kin­der­gar­tens gefor­dert hat­te. Jetzt geht es tat­säch­lich los. Wir sind am ers­ten Etap­pen­ziel.

Die Behelfs­bau­ten sind auf­ge­baut, die Pla­nung läuft an. Wir freu­en uns schon jetzt auf die Ein­wei­hung des neu­en Kin­der­gar­tens Don Bosco im Jahr 2020/2021 mit einer zusätz­li­chen Grup­pe.

Dass wir auch in die­sem Jahr wie­der in neue Kin­der­gar­ten­grup­pen und Erzie­her­stel­len inves­tiert haben, zeigt unser Anlie­gen und ech­tes Bemü­hen, fami­li­en­freund­li­che Stadt Schram­berg zu sein. Eben­falls ein Antrag unse­rer Frak­ti­on aus dem Jahr 2017 greift nun in Bezug auf den Zusatz­platz­be­darf der  Ber­neck­schu­le. Noch in die­sem Jahr gibt es auch dort in modu­la­rer Bau­wei­se zusätz­li­chen Raum, so dass die Schu­le in den nächs­ten Jah­ren mit dem neu gewon­ne­nen Platz­an­ge­bot klar­kom­men kann.

 

Als drin­gend not­wen­dig sehen wir all die Inves­ti­tio­nen in die ande­ren Schu­len der Gesamt­stadt. Genau­so wie das Gym­na­si­um beim Brand­schutz, der Toi­let­ten­an­la­ge und den Fach­räu­men finan­zi­el­len Bedarf hat, genau­so haben wir auch die Grund­schu­le Wald­mös­sin­gen im Blick. Die­se braucht end­lich ein funk­tio­nie­ren­des Inter­net, eine gute Anbin­dung an Schram­berg und vor allem eine ener­ge­ti­sche Sanie­rung des Gebäu­des.

Auch alle ande­ren Schu­len müs­sen in Schuss gehal­ten wer­den. Dafür tut Schram­berg sehr viel. Dies kann man dem aktu­el­len Haus­halt ent­neh­men. Wenn ich mir ande­re Schu­len im Schul­amts­ge­biet anschaue, ist es kei­ne Selbst­ver­ständ­lich­keit, dass die Kitas und Schu­len so gut da ste­hen wie bei uns in Schram­berg.

 

Schau­en wir uns den Bereich „Erho­lung und Frei­zeit“ an. Natür­lich fällt uns dies­be­züg­lich gleich das Ten­nen­bron­ner Frei­bad ein. Sobald wir den Zuschuss­be­scheid im Früh­jahr vor­lie­gen haben, wird es los­ge­hen mit den ent­spre­chen­den Aus­schrei­bun­gen. Ich kann an die­ser Stel­le nur um das Ver­trau­en der Bevöl­ke­rung wer­ben. Unse­re Frak­ti­on steht hin­ter die­sem Vor­ha­ben. Das Frei­bad in Ten­nen­bronn ist eine wich­ti­ge Attrak­ti­on für die Gesamt­stadt.  Das haben wir 2006 bereits im Ein­ge­mein­dungs­ver­trag mit Ten­nen­bronn so fest­ge­schrie­ben, die­ser gilt nach wie vor bis 2026. Und Sie haben unser Wort, dass wir die­ses Frei­bad nach der Sanie­rung auch wie­der eröff­nen wer­den. 

Schau­en wir in die Tal­stadt – es ist gut, dass wir ver­su­chen, ent­lang der Schiltach neu­es Flair rein­zu­brin­gen und Was­ser als Quel­le der Erho­lung zu sehen. Dass dafür Geld in die Hand genom­men wer­den muss, ist völ­lig klar. Wir haben aus die­ser Stadt­ent­wick­lungs­maß­nah­me aber auch einen ein­deu­ti­gen Mehr­wert für die Schram­ber­ger Bevöl­ke­rung und die Tou­ris­ten, die uns besu­chen.

Bei all dem Neu­en ist es uns zudem ein Bedürf­nis, das schon Vor­han­de­ne in den Blick zu neh­men. Es muss uns auch gelin­gen, bestehen­de Erho­lungs- und Frei­zeit­an­la­gen, wie den Ber­neck­strand, die Spiel­plät­ze, die Innen­stadt, die Grill­stel­len in Wald­mös­sin­gen , das Spie­le-Golf in Ten­nen­bronn usw. zu pfle­gen und mit Leben zu fül­len. Manch­mal ist es ein­fa­cher, etwas Neu­es zu machen als etwas schon Bestehen­des gut zu pfle­gen und zu erhal­ten. Wir brau­chen defi­ni­tiv bei­des- Erneue­rung, aber auch Erhalt.

Was den Tou­ris­mus angeht, müs­sen wir in die­sem Jahr ver­stärkt schau­en, dass wir etwas vor­an brin­gen. Wir soll­ten Lösun­gen fin­den, wie wir unse­re unter­schied­li­chen Tou­ris­mus­fel­der bes­ser bespie­len kön­nen. Wie kön­nen wir die die Über­nach­tungs­zah­len in Ten­nen­bronn noch stei­gern? Wie kön­nen wir auf dem Sul­gen Geschäfts­kun­den bes­ser unter­brin­gen? Wie kön­nen wir auf all unse­re klei­nen und grö­ße­ren Sehens­wür­dig­kei­ten und Anlauf­stel­len über­re­gio­nal auf­merk­sam machen? Die­sen Fra­gen müs­sen wir uns stel­len. Dafür benö­ti­gen wir ein Gesamt­kon­zept, so, dass wir nicht immer wie­der tou­ris­ti­sche Ein­zel­punk­te im Klei­nen finan­zie­ren, son­dern im Sin­ne eines grö­ße­ren Gan­zen das Geld ziel­ge­rich­te­ter und effek­ti­ver aus­ge­ben. Die geplan­te Schram­berg Card ist dies­be­züg­lich ein guter Ansatz.

 

Ein ähn­li­ches Gesamt­kon­zept stel­len wir uns auch für die zahl­rei­chen Muse­en und Samm­lun­gen in der Gesamt­stadt vor. So ist zwar die Stadt­mu­se­ums­um­ge­stal­tung ein ers­ter Schritt, aber der Aus­stel­lungs­ti­tel „Made in Schram­berg“ muss sich noch wei­ter öff­nen und umfas­sen­der auf die Schram­ber­ger Beson­der­hei­ten ein­ge­hen. Wir sind uns aber sicher, dass Cars­ten Kohl­mann und die Muse­ums- und Stadt­ar­chiv­mann­schaft uns hier­zu noch viel zu prä­sen­tie­ren hat.

 

Kom­men wir zu den Ver­kehrs- und Mobi­li­täts­the­men- die Pla­nun­gen, ob sich eine Tal­um­fah­rung wirk­lich rea­li­sie­ren lässt, sol­len in die­sem Jahr begin­nen. Aus die­sem Grund haben wir ent­spre­chen­des Geld im Haus­halt 2019 ver­an­schlagt.  Damit ver­bun­den sind wei­te­re Ent­schei­dun­gen bezüg­lich des Zwei­rich­tungs­ver­kehrs im Schloss­berg-Tun­nel. Wie in der Neu­jahrs­re­de von Herrn Her­zog zu hören war, wer­den wir zu die­sem The­ma 2019 in den Gemein­de­rats­sit­zun­gen wei­te­re Infos erhal­ten, die uns Ent­schei­dun­gen ermög­li­chen. Auch für Sul­gen und Wald­mös­sin­gen müs­sen wir Lösun­gen fin­den, wie wir die Ver­kehrs­we­ge so gestal­ten, dass die Bevöl­ke­rung eine Ent­las­tung von Lärm und Abga­sen erfährt.

In die­sem Zusam­men­hang möch­te ich noch ein­mal beto­nen, dass wir die Mehr­heits­ent­schei­dung des Rates bezüg­lich der Tem­po 30 Zonen in Neben­stra­ßen für falsch hal­ten. Wir hät­ten den Anwoh­nern ger­ne eine unmit­tel­bar spür­ba­re Ent­las­tung ermög­licht. Lei­der konn­ten wir uns dies­be­züg­lich nicht durch­set­zen, auch wenn unse­re Frak­ti­on geschlos­sen hin­ter  Tem­po 30 Zonen stand. 

 

Sehr gelun­gen fin­den wir die Dis­kus­si­on um das Rad­we­ge­netz in der gesam­ten Stadt. Schön, dass der von unse­rer Frak­ti­on bean­trag­te ehren­amt­li­che Rad­be­auf­trag­te Gun­nar Link mit sei­nen Stamm­ti­schen bereits ers­te Erfol­ge zu ver­zeich­nen und sich dar­aus sogar eine Initia­ti­ve gegrün­det hat. Die­se küm­mert sich um eine Rad­we­ge­ver­bin­dung von Sul­gen nach Schön­bronn und wei­ter nach Esch­bronn. Hier kön­nen wir nur sagen, wei­ter so! Toll, dass das The­ma Rad fah­ren in Schram­berg so viel Fahrt auf­nimmt. Die Pla­nungs­kos­ten von  20 000 Euro sind gut inves­tier­tes Geld.

 

Im Zusam­men­hang mit den Kli­ma­zie­len der Bun­des­re­gie­rung und dem Bestre­ben, Stadt­ent­wick­lung im Ein­klang mit der Natur und der Umwelt zu betrei­ben, ist es exis­ten­zi­ell wich­tig, das Gebäu­de­ma­nage­ment der Ver­wal­tung fit für die Zukunft zu machen. Es muss uns wich­tig sein, Ener­gie ein­zu­spa­ren, neue Ener­gi­en ver­stärk­ter ein­zu­set­zen, Syn­er­gie­ef­fek­te  zu nut­zen und zu über­le­gen, was wir in unse­rer Stadt für einen gerin­ge­ren CO2 Aus­stoß  tun kön­nen. Hier wün­schen wir uns für 2019 einen aus­führ­li­chen Bestands­be­richt, wie weit die Bemü­hun­gen gedie­hen sind. Für zwin­gend erfor­der­lich hal­ten wir ein zudem ein Kli­ma­schutz­kon­zept für Schram­berg spä­tes­tens  im Jahr 2020.

Was das The­ma erneu­er­ba­re Ener­gi­en angeht, freu­en wir uns über leb­haf­te Dis­kus­sio­nen zur Wind­kraft. Als wir das The­ma im Gemein­de­rat für die Gemar­kung Ten­nen­bronn dis­ku­tier­ten, erleb­ten wir eine gro­ße Offen­heit und durch­aus Inter­es­se, sich in die­sem Bereich stär­ker zu enga­gie­ren und alle aus­ge­wie­se­nen Wind­kraft­flä­chen zu nut­zen. Zumal es Nach­bar­ge­mein­den gibt, die neu­en Wind­kraft­an­la­gen gegen­über durch­aus posi­tiv ein­ge­stellt sind. Wenn wir hier nicht offen sind für die Pla­nun­gen, wer­den wir irgend­wann das Nach­se­hen haben. Dann sind die mög­li­chen Wind­kraft­plät­ze durch ande­re Kom­mu­nen belegt und wir haben eine Ent­wick­lung für Schram­berg ver­schla­fen.

 

Sehr nach­denk­lich und trau­rig hat uns am Mon­tag die Nach­richt über den Erd­rutsch bei Tho­mas Phil­ipps gemacht. Offen­bar müs­sen wir der­lei Natur­ka­ta­stro­phen bei uns ver­stärkt ein­kal­ku­lie­ren.

Gott­sei­dank wur­de nie­mand ver­letzt, weil Chris­toph Moos­mann als Markt­lei­ter ent­spre­chend umsich­tig reagiert hat und weil unse­re Ein­satz­kräf­te von Feu­er­wehr, THW, DRK, Poli­zei  und Bau­hof sowie die betei­lig­ten  Bau­fir­men  Hand in Hand und rund um die Uhr dar­an gear­bei­tet haben, Schlim­me­res zu ver­hin­dern.

Des­halb gilt unser ganz per­sön­li­ches Dan­ke­schön all die­sen Ein­satz­kräf­ten. Sie alle haben mit viel Umsicht, Pro­fes­sio­na­li­tät und küh­lem Kopf eine Kata­stro­phe ver­hin­dert.

Die­ser Hang­rutsch hin­ter­lässt bei uns die Fra­ge, ob und wie wir sol­che Erd­la­wi­nen ver­hin­dern kön­nen! Wir brau­chen nicht nur städ­te­bau­li­che Maß­nah­men zum Hoch­was­ser­schutz, son­dern wir müs­sen end­lich das bestehen­de geo­lo­gi­sche Gut­ach­ten von Herrn Dr. Ruch ernst neh­men und sei­ne Vor­schlä­ge umset­zen.

 

Las­sen Sie mich als nächs­tes auf das The­men­feld Gesund­heit und Wohl­füh­len bli­cken. Das Med­zen­trum wird bald eröff­net, damit ist ein gro­ßer Schritt geschafft und die Gesund­heits­ver­sor­gung in Schram­berg für die Zukunft sicher­ge­stellt. Begrü­ßens­wert sind auch pri­va­te Initia­ti­ven aus der Gesund­heits- und Fit­ness­bran­che, die sich in der Tal­stadt mit neu­en Ide­en und Räum­lich­kei­ten prä­sen­tie­ren wol­len.

 

Zum Schluss möch­te ich noch ein paar Gedan­ken zum Zusam­men­le­ben in Schram­berg los­wer­den. Es ist aus mei­ner ganz per­sön­li­chen Sicht das wich­tigs­te Feld über­haupt. Wir alle haben nur eine Chan­ce, uns in die­ser klei­nen und lie­bens­wer­ten Stadt wei­ter­zu­ent­wi­ckeln, wenn wir unter­schied­lichs­te For­men des Zusam­men­le­bens akzep­tie­ren und wir Viel­falt als Chan­ce begrei­fen.

Was macht Schram­berg denn aus? Ist es nicht genau die Viel­falt in der Land­schaft von Baar bis Schwarz­wald, von Wald­mös­sin­gen bis Ten­nen­bronn? Ist es nicht die beson­de­re Topo­gra­fie zwi­schen Schram­berg und Sul­gen, sind es nicht gera­de die unter­schied­li­chen Men­schen aus den Stadt­tei­len und aus aller Welt? Sind es nicht die ver­schie­de­nen Dia­lek­te und Spra­chen, ist es nicht die bun­te Viel­falt der Ver­ei­ne? Und sind es nicht die unter­schied­li­chen Mei­nun­gen und Inter­es­sen, die unse­re Stadt bunt und leben­dig machen? Ich könn­te hier noch vie­les anbrin­gen. Eines weiß ich sicher, Stadt­tei­le über ande­re zu stel­len und in ers­ter Linie an sich selbst zu den­ken, hilft uns nicht wei­ter.

Wir kom­men nur vor­an, wenn wir gemein­sam die Her­aus­for­de­run­gen ange­hen und zusam­men Lösun­gen suchen, auch wenn es manch­mal sehr müh­se­lig ist und man viel Geduld braucht, bis eine sol­che Lösung gefun­den ist. Dies sieht man jetzt in Bezug auf die Ten­nen­bron­ner Hal­le. Wir hät­ten uns alle gewünscht, dass wir end­lich sagen kön­nen, es geht bald los. Statt­des­sen muss­ten wir akzep­tie­ren, dass die bis­he­ri­gen Ide­en nicht tra­gen und die Grund­stü­cke nicht zur Ver­fü­gung ste­hen.

 Nun müs­sen wir alle gemein­sam Anstren­gun­gen unter­neh­men, um das Pro­jekt Hal­le end­lich aus der Pla­nungs- in die Umset­zungs­pha­se zu brin­gen. Dann steht am Ende hof­fent­lich etwas Gutes.

Ähn­li­che Anstren­gun­gen braucht es, um  Schram­berg wie­der attrak­tiv für Gas­tro­no­mie­be­trie­be und Ein­zel­händ­ler aller Art zu machen. Viel­leicht ist das ein neu­es Feld für die Wirt­schafts­för­de­rung oder die Abtei­lung Stadt­mar­ke­ting. Dies müss­ten wir mal näher dis­ku­tie­ren.

 

Fast am Ende mei­ner Haus­halts­re­de möch­te ich jetzt noch die Gele­gen­heit nut­zen, Dan­ke zu sagen:

 

  • Dan­ke an unse­ren Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Her­zog für vie­le Sit­zun­gen und Gesprä­che in unter­schied­lichs­ten Kon­stel­la­tio­nen zum Woh­le Schram­bergs
  • An alle Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern der Stadt­ver­wal­tung für Ihren Ein­satz, Ihre Arbeit, Ihre Vor­la­gen, Ihr Ver­ständ­nis und Ihr Da sein.
  • Mein Dank gilt zum Schluss allen Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen aus dem Gemein­de­rat und den Ort­schafts­rä­ten. Wir haben im Lau­fe der Legis­la­tur­pe­ri­ode gelernt, einen kon­struk­ti­ven Umgang zu pfle­gen und an der Sache ori­en­tiert, gemein­sam Lösun­gen und Wege zu fin­den. Wir haben uns gegen­sei­tig respek­tiert und aner­kannt, dass es zum Errei­chen des Best­mög­li­chen unter­schied­li­che Ansät­ze gibt. Die­ser ste­ti­ge Per­spek­ti­ven­wech­sel hat uns allen gut getan und im End­ef­fekt etwas Gutes für Schram­berg her­vor­ge­bracht.

 

Zum Schluss stel­le ich fest: Die SPD/Buntspecht Frak­ti­ons­ge­mein­schaft wird dem Haus­halt 2019 zustim­men.

Herz­li­chen Dank

Tan­ja Wit­kow­ski

Frak­ti­ons­spre­che­rin der SPD/Buntspecht Frak­ti­ons­ge­mein­schaft