Vize­kanz­ler Sig­mar Gabri­el (SPD) nennt sie eine „Empö­rungs­be­we­gung”: die Anhän­ger der „Patrio­ti­schen Euro­pä­er gegen die Isla­mi­sie­rung des Abend­lan­des”, kurz Pegi­da. Auch in Rott­weil gibt es die­se, wenn­gleich bis­lang als eher ver­spreng­tes Grüpp­chen namens „Iden­ti­tä­re Bewe­gung”. Jeden­falls von außen betrach­tet: inhalt­lich ist alles eins. Sie eint die Furcht: „Die Deut­schen wer­den durch eine nie dage­we­se­ne Mas­sen­ein­wan­de­rung aus­ge­tauscht.” Es sei nun an der Zeit, aktiv zu wer­den. Das tun sie jetzt – unter dem Schlacht­ruf  „Rott­weil wehrt sich.” Zugleich haben die Frei­en Wäh­ler ver­sucht, Licht ins Dun­kel zu brin­gen.

dergroßeaustauschBlöd sind sie nicht. Die „Iden­ti­tä­ren” bedie­nen sich eines guten Namens, der auch ihrem Wider­stand Sinn und Geschich­te, gleich­sam Mut und Uner­schro­cken­heit geben soll: dem des Hans Scholl, Mit­glied der Wei­ßen Rose. „Nicht: Es muss etwas gesche­hen, son­dern: Ich muss etwas tun”, soll die­ser gesagt haben. Aller­dings beruft sich die „neue Rech­te” nicht auf christ­li­che und huma­nis­ti­sche Wer­te, mit denen Scholl sei­nen Kampf gegen das Nazi­re­gime begrün­de­te, son­dern eher auf eine Angst, die zur­zeit en vogue ist: dass die Deut­schen zur „Min­der­heit im eige­nen Land wer­den könn­ten.” Ach was: Sicher wer­den, wenn nicht bald etwas geschieht, das die „Isla­mi­sie­rung” stoppt.

Es fin­de „der gro­ße Aus­tausch” statt, kla­gen sie. Ihr Hei­mat­land, in dem es immer schon Zu- und Abwan­de­rung gege­ben habe, wer­de nun „regel­recht über­schwemmt.” An eine Inte­gra­ti­on der zuge­wan­der­ten Asyl­be­wer­ber und Flücht­lin­ge sei „nicht zu den­ken. Wir wer­den regel­recht aus­ge­tauscht.”

Auch Rottweil soll aufwachen: Einwurf eines Flugblattes. Quelle: Facebook
Auch Rott­weil soll auf­wa­chen: Ein­wurf eines Flug­blat­tes. Quel­le: Face­book

Per Flug­blatt ist das in die Haus­hal­te gelangt – jüngst auch in Rott­wei­ler. Dabei haben sie sich selbst foto­gra­fiert. Gera­de, als einer von ihnen in der Unte­ren Haupt­stra­ße einen die­ser „Austausch”-Zettel in einen Brief­kas­ten steckt. Im Abend­licht und im schwar­zen Kit­tel, es war schon kalt in Rott­weil.

Am 18. Okto­ber schrie­ben sie dazu auf Face­book: „Die der­zei­ti­gen Zustän­de erfor­dern von jedem Patrio­ten uner­müd­li­che Ein­satz­be­reit­schaft und Wider­stands­geist. So bega­ben sich heu­te Abend eini­ge Akti­vis­ten auf die Stra­ßen ihrer Stadt um mit­tels Flug­blät­tern über die bedroh­li­chen Ein­wan­de­rungs­strö­me in unse­rer Hei­mat auf­zu­klä­ren.”

Aber – haben die­se Leu­te denn Recht? Wer­den wir aus­ge­tauscht? Ver­drän­gen uns die Mos­lems? Die „Zeit” hat das recher­chiert. Sie kommt zu dem Schluss, dass die Zah­len unsin­nig sind und schreibt: „Die Zahl der Mus­li­me ist seit 1970 stark gestie­gen. Ihr Anteil an der Gesamt­be­völ­ke­rung in Deutsch­land hat sich bis zum ver­gan­ge­nen Jahr fast ver­vier­facht. Den­noch leben heu­te laut Deut­scher Islam­kon­fe­renz nur rund fünf Pro­zent Mus­li­me in Deutsch­land. Selbst Bre­men, das am meis­ten Mus­li­me beher­bergt (zehn Pro­zent), ist weit davon ent­fernt, mehr­heit­lich mus­li­misch zu wer­den.*

Das war aller­dings 2013. Und die so zitier­te Stu­die geht auf 2011 zurück. Die Flücht­lings­wel­le ändert die Zah­len aktu­ell – aber so dras­tisch, wie von den „Iden­ti­tä­ren” & Co. vor­ge­ge­ben? Da gehen die Ansich­ten aus­ein­an­der.

Sind die „Iden­ti­tä­ren” also Het­zer? „Wir leh­nen jeden chau­vi­nis­ti­schen Ras­sis­mus oder Natio­na­lis­mus, der ande­re Kul­tu­ren abwer­tet, strikt ab”, schrie­ben sie der NRWZ anläss­lich einer frü­he­ren Recher­che. Und: „Ras­sis­ten haben bei uns kei­nen Platz!” **

Auf­tritt der Iden­ti­tä­ren als neue Gemein­schaft: „Rott­weil wehrt sich.” Quel­le: Face­book

Das war im Sep­tem­ber 2014. Die Grup­pe geriet dann in Ver­ges­sen­heit. Nun, wäh­rend der lau­fen­den „Mas­sen­ein­wan­de­rung”, wie sie sie nen­nen, rei­ten die „neu­en Rech­ten” auf der Empö­rungs­wel­le mit. Wit­tern Mor­gen­luft, einen frucht­ba­ren Boden.

Auch heu­te sagen sie auf die Fra­ge, ob sie Het­zer sei­en oder Ängs­te schür­ten: „Nein, wir betrei­ben kei­ne Het­ze, son­dern üben Kri­tik. Wir schü­ren auch kei­ne Ängs­te. Die Ängs­te und Sor­gen sind bereits in der Bevöl­ke­rung. Wer kann das einem übel neh­men, wenn täg­lich in den Nach­rich­ten Berich­te über die Flüchtlingskrise“zu lesen sind, der unse­re Poli­ti­ker nicht mehr Herr wer­den?”

Rott­weil wehrt sich”, ver­kün­den sie online, bil­den dort im Moment aller­dings am Mon­tag noch ein über­schau­ba­res Grüpp­chen, das noch in einen ein­zel­nen Rei­se­bus pass­te, sit­zend. Hin­ter der Sei­te „Rott­weil wehrt sich” auf Face­book „steht eine klei­ne Grup­pe, die sich auf­grund der bun­des­wei­ten und regio­na­len Ereig­nis­se, in Bezug auf die Asyl­po­li­tik zusam­men­ge­schlos­sen hat”, erklä­ren die Betrei­ber auf Nach­fra­ge. Sie zie­hen es vor, fürs Ers­te anonym zu blei­ben. „Sich heu­te öffent­lich zu sei­ner Mei­nung zu beken­nen”, tei­len sie mit, „kann wie man immer wie­der mit­be­kommt nicht nur sei­nen Arbeits­platz kos­ten, son­dern auch Angrif­fe durch die ‚Anti­fa‘ nach sich zie­hen.” Das Ziel – die Leu­te von „Rott­weil wehrt sich” nen­nen es auch „den Ver­such” sei es, „die Regio­nal­po­li­tik, beson­ders in Sachen der Asyl­fra­ge, nicht unkom­men­tiert und unkri­ti­siert zu las­sen.”

Was heu­te bun­des­weit, aber auch regio­nal in Bezug auf die Flücht­lings­kri­se statt­fin­de, so die Grup­pe von Anony­men wei­ter, „ist kein poli­ti­scher Dis­kurs mehr. Es gleicht eher einem Mono­log. Kri­ti­sche Stim­men wer­den unter­drückt oder in die extre­mis­ti­sche Ecke gescho­ben. Damit hat sich das The­ma dann erle­digt.” Euro­pa, Deutsch­land und der Kreis Rott­weil stün­den aller­dings vor der größ­ten Ver­än­de­rung in der Geschich­te. „Wir Euro­pä­er wer­den unser Gesicht ver­lie­ren wer­den, wenn Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel wei­ter­hin meint: ‚Das Grund­recht auf Asyl für poli­tisch Ver­folg­te kennt kei­ne Ober­gren­ze.‘ ”

Denn die nack­ten Zah­len machen vie­len im Land Angst. Der Andrang auf Deutsch­land hal­te „unver­min­dert an”, schreibt etwa der „Spie­gel”. Dem­nach „regis­trier­ten die Bun­des­län­der zwi­schen dem 5. Sep­tem­ber und dem 15. Okto­ber 409.000 neue Migran­ten, rund 10.000 pro Tag. Das geht aus Zah­len des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums her­vor.”

Das Ziel der „Iden­ti­tä­ren”: dass damit Schluss ist. Und zwar auch ganz lokal. „Wir wol­len einen Wan­del der Asyl­po­li­tik und einen sofor­ti­gen Auf­nah­me­stopp in Rott­weil.” An der Kreis­sport­hal­le, die zur­zeit für den Fall der Fäl­le her­ge­rich­tet wird – für die Unter­brin­gung von Flücht­lin­gen, wenn die ande­ren Kapa­zi­tä­ten erschöpft sind -, haben sie nach eige­nen Anga­ben ein Pro­test­schrei­ben hin­ter­las­sen.

Damit hat es sich im Moment. Doch: Es ist der rich­ti­ge Zeit­punkt, als „Deut­sche” auf­zu­tre­ten, die ihr Vater­land schüt­zen wol­len vor der Über­nah­me durch den Islam. Auf Face­book machen sich die Men­schen Luft. Sie fürch­ten inzwi­schen, ihre Woh­nun­gen zu ver­lie­ren, ent­eig­net zu wer­den.

Informationsveranstaltung zur Flüchtlingspolitikl im Foyer der Stadthalle. Am Rednerpult: der Stadtrat Martin Hielscher, links sein Fraktionskollege Walter Stegmann. Rechts: Landrat Wolf-Rüdiger Michel und Oberbürgermeister Ralf Broß. Foto: pm
Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zur loka­len Flücht­lings­po­li­tik im Foy­er der Stadt­hal­le. Am Red­ner­pult: der Stadt­rat Mar­tin Hiel­scher, links sein Frak­ti­ons­kol­le­ge Wal­ter Steg­mann. Rechts: Land­rat Wolf-Rüdi­ger Michel und Ober­bür­ger­meis­ter Ralf Broß. Foto: pm

Der Ängs­te der Men­schen, der geäu­ßer­ten Befürch­tun­gen haben sich die Frei­en Wäh­ler in Gemein­de- und Kreis­rat ange­nom­men.  Sie haben eine Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zur ört­li­chen Flücht­lings­po­li­tik anbe­raumt, um Klar­heit zu schaf­fen in dem dif­fu­sen Gebil­de aus Fak­ten, Halb­wis­sen und Unwahr­hei­ten, etwa 40 Besu­cher woll­ten sich infor­mie­ren. Unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen wür­den in der Stadt bezie­hungs­wei­se im Land­kreis Rott­weil Woh­nun­gen für Ein­wan­de­rer und Asyl­su­chen­de beschlag­nahmt wer­den”, sind Land­rat Dr. Wolf-Rüdi­ger Michel und Ober­bür­ger­meis­ter Ralf Broß dort gefragt wor­den. Oder auch: „Es gibt vie­le ärme­re Bevöl­ke­rungs­tei­le in unse­rer Regi­on wie zum Bei­spiel allein erzie­hen­de Frau­en, wel­che ver­geb­lich bezahl­ba­re Woh­nun­gen im Land­kreis suchen. Wird sich deren Lage durch die Flücht­lin­ge ver­schlech­tern?” Und: „In den Schul­klas­sen unse­rer Kin­der sit­zen immer mehr Aus­län­der wel­che kein oder nicht genü­gend Deutsch spre­chen. Wie wol­len Sie ver­hin­dern, daß dies unse­ren Schü­lern scha­det?

Fra­gen, die nicht so ein­fach zu beant­wor­ten sind. So schrieb Land­rat Michel an die Frei­en Wäh­ler im Vor­feld der Ver­an­stal­tung, nach­dem ihm ein gan­zer Fra­gen­ka­ta­log die­ser Güte vor­ge­legt wor­den war: „Ger­ne beant­wor­te ich alle Fra­gen, die in der Zustän­dig­keit des Land­rats­am­tes lie­gen, soweit sie beant­wort­bar sind. Da man­che Fra­gen eher an ande­re staat­li­che Stel­len zu rich­ten sind, für die ich nicht spre­chen kann, kann ich Sie nur bit­ten, von dort eine Beant­wor­tung ein­zu­for­dern.” Am Mon­tag zeig­ten sich OB und Land­rat dann sou­ve­rän, erklär­ten, was sie wuss­ten. Die Flücht­lings­wel­le stop­pen, das kön­nen sie auch nicht.

Aber sie stell­ten klar fest: „Objek­te kön­nen nicht so ein­fach beschlag­nahmt wer­den. Eigen­tum ist ein hohes Gut”, sag­te etwa Michel. Bevor nicht der Nach­weis erfol­ge, dass der Land­kreis alles aus­ge­schöpft habe und gar kei­ne ande­re Mög­lich­keit mehr hat, „sind Beschlag­nah­men nicht mög­lich”, leg­te sich der Land­rat fest. Und Broß ergänz­te: „Wir kün­di­gen kei­ne Woh­nun­gen für Asyl­be­wer­ber.” Die Stadt habe etwa 300 Woh­nun­gen, so der OB wei­ter. Die übli­che Fluk­tua­ti­on lie­ße 40 bis 50 Woh­nun­gen im Jahr frei wer­den. „Asyl­be­wer­ber wer­den nicht bevor­zugt bei der Ver­ga­be, kön­nen sich aber wie alle auf die War­te­lis­te ein­tra­gen.”

Den­noch bleibt bei vie­len Bür­gern offen­bar der Wunsch nach einem Ende die­ser Ein­wan­de­rungs­wel­le. Auch bei gemä­ßigt ein­ge­stell­ten Rott­wei­ler Bür­gern. Einer schreibt im Rah­men einer Face­book-Dis­kus­si­on: „Ein Pro­blem die­ser Dimen­si­on mit einem ‚Wir schaf­fen das‘ zu kom­men­tie­ren und gleich­zei­tig so unvor­be­rei­tet und kon­zep­ti­ons­los zu sein, scho­ckiert mich. Eine Kanz­le­rin und Tei­le der Bevöl­ke­rung, wel­che in einer sol­chen ‚Völ­ker­wan­de­rungs­be­we­gung‘ nach außen den Ein­druck erwe­cken, dass das für uns alles mit links zu schaf­fen ist, dass alle herz­lich will­kom­men sind, dass jeder hier gut ver­sorgt und gebraucht wird, ist grob fahr­läs­sig.” Die­ser Kom­men­ta­tor ist sich sicher: „Es wird nicht mög­lich sein all die­se Men­schen zu inte­grie­ren, der Flücht­lings­strom hört nicht ein­fach auf. Es wird nicht bei einer oder zwei Mil­lio­nen Men­schen blei­ben. Die erfor­der­li­che Inte­gra­ti­ons­leis­tung geben weder unse­re Schu­len, erfor­der­li­chen Ein­rich­tun­gen, noch unser Arbeits­markt her.”

Auch, dass es am Mon­tag abend in der Lan­des-Erst­auf­nah­me­stel­le Meß­stet­ten zu einer Schlä­ge­rei – ohne Schwer­ver­letz­te – zwi­schen meh­re­ren syri­schen und ira­ki­schen Flücht­lin­gen gekom­men ist, trägt nicht zu einer bes­se­ren Stim­mung im Land bei. Wäh­rend der Aus­ein­an­der­set­zung mit den Syrern setz­te ein 29-Jäh­ri­ge Ira­ker ein Mes­ser ein. Im Lau­fe der Kon­fron­ta­ti­on wuch­sen die riva­li­sie­ren­den Grup­pen ste­tig und es kam zu einer Schlä­ge­rei, bei der auch Eisen­stan­gen ein­ge­setzt wor­den sind, mel­det die Poli­zei. Sicher­heits­kräf­ten sei es gelun­gen, die Streit­häh­ne zu tren­nen und die Situa­ti­on zu beru­hi­gen. Die zwi­schen­zeit­lich ver­stän­dig­te Poli­zei rück­te mit star­ken Kräf­ten an, brauch­te aber nicht mehr schlich­tend ein­zu­grei­fen. Fünf an der Aus­ein­an­der­set­zung betei­lig­te Per­so­nen muss­ten vom Ret­tungs­dienst vor Ort oder in umlie­gen­den Kran­ken­häu­sern ambu­lant behan­delt wer­den. Schwe­rer ver­letzt wur­de nie­mand. Die Ermitt­lun­gen der Poli­zei dau­ern an.

Das spielt Men­schen wie den „Iden­ti­tä­ren” in die Hän­de. „Am letz­ten Wochen­en­de”, berich­ten sie, „ver­sam­mel­ten sich Iden­ti­tä­re aus der gan­zen Bun­des­re­pu­blik zum all­jähr­li­chen Herbst­la­ger, wel­ches die­ses Mal unter dem Zei­chen des Akti­vismus stand. Im Pro­gramm befan­den sich ver­schie­de­ne Semi­na­re, Schu­lun­gen und infor­ma­ti­ve Vor­trä­ge rund um das Akti­vis­ten­le­ben. Bei Speis‘ und Trank, Lager­feu­er und Musik sowie beim Über­win­den eini­ger Hür­den und Auf­ga­ben wuchs die Gemein­schaft ein­mal mehr ein Stück näher zusam­men.”

In Rott­weil warnt ein Mit­glied des „Freun­des­krei­ses Asyl”, der sich gera­de mit Stadt, Land­kreis, Kir­chen sowie zahl­rei­che Ver­ei­ne und ehren­amt­li­chen Initia­ti­ven zu einem loka­len Bünd­nis für Flücht­lings­hil­fe und Inte­gra­ti­on zusam­men­ge­schlos­sen hat, vor den „Iden­ti­tä­ren”. „Es gibt eine grö­ßer wer­den­de Orga­ni­sa­ti­on von Neo­na­zis in Rott­weil”, erklärt Tobi­as Raff. „Wir beob­ach­ten die Ent­wick­lung sehr genau. Vor­sicht ist gebo­ten.”

Nach­trag: Der NRWZ-Redak­ti­on ist klar, dass das bis­lang beschei­den gro­ße Rott­wei­ler Grüpp­chen Auf­trieb erhal­ten könn­te. Mehr Bekannt­heit. Ande­rer­seits berich­ten wir als loka­les Medi­um eben über Vor­komm­nis­se in Rott­weil und Umge­bung. Die­ses ist eine.

*In einer frü­he­ren Ver­si­on die­ses Bei­trags haben wir die in der „Zeit” ver­öf­fent­lich­te Stu­die aus­führ­li­cher zitiert. Lei­der ist mir, dem Autoren die­ses Bei­trags, nicht auf­ge­fal­len, dass die Stu­die für die aktu­el­len Ver­hält­nis­se zu alt ist. Ich bit­te, die­ses Ver­se­hen zu ent­schul­di­gen. Aktu­el­le, für den heu­ti­gen Tag gül­ti­ge Zah­len vor­zu­le­gen, sehe ich mich außer Stan­de.

**An die­ser Stel­le hat­ten wir eine Ein­schät­zung der Iden­ti­tä­ren aus dem extrem lin­ken Lager ver­öf­fent­licht. Vor allem des Umstands wegen, dass ansons­ten kei­ne Ein­schät­zung recher­chiert wor­den ist, haben wir die­se aus dem Bei­trag gelöscht.