Wanderkarte” – Haushaltsrede von Clemens Maurer

Clemens Maurer

Tra­di­tio­nell zur Ver­ab­schie­dung des Haus­halts­pla­nes hal­ten die Frak­ti­ons­spre­cher im Schram­ber­ger Gemein­de­rat ihre Haus­halts­re­den. Sie sind eine Art Pro­gramm­schnur für die wei­te­re Arbeit im Rat. Die Zusam­men­fas­sun­gen  in den Zei­tun­gen kön­nen nur ein schwa­ches Bild des­sen bie­ten, was tat­säch­lich gesagt wur­de. Die NRWZ doku­men­tiert des­halb mit Ein­ver­ständ­nis der Autoren die Reden kom­plett und unbe­ar­bei­tet, damit sich inter­es­sier­te Bür­ge­rin­nen und Bür­ger selbst ein Bild machen kön­nen. Dabei ist wich­tig: Es sind Rede­ma­nu­skrip­te, kei­ne Auf­sät­ze, über gele­gent­li­che Schreib- und Zei­chen­setz­feh­ler möge der geneig­te Leser bit­te hin­weg­se­hen.

Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­meis­ter Her­zog,

lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen des Gemein­de­rats,

sehr geehr­ter Bür­ge­rin­nen und Bür­ger der Gro­ßen Kreis­stadt Schram­berg,

sehr geehr­te Ver­tre­ter der Medi­en,

 

ange­nom­men, der vor­lie­gen­de Haus­halts­plan 2019 wäre eine „kom­mu­na­le Wan­der­kar­te“, dann wäre ein Haus­halts­jahr wohl eher kein sams­täg­li­cher Stadt-Spa­zier­gang, son­dern viel­mehr eine anspruchs­vol­le Tour „Rund-um-Ganz-Schram­berg“ mit fol­gen­dem Tour-Steck­brief:

 

  • Aus­sichts­rei­che Wan­de­rung am Ran­de des wun­der­schö­nen mitt­le­ren Schwarz­wal­des.
  • Mit zahl­rei­chen Weg­wei­sern beschil­der­te Tour. Fol­gen Sie stets den schwar­zen CDU-Rau­ten!
  • Tech­ni­sche Daten: Ordent­li­che Erträ­ge 62.349.485 €, ordent­li­che Auf­wen­dun­gen 61.965.671 €, ver­blei­ben­des Ergeb­nis 383.814 €. Gesamt­in­ves­ti­ti­ons­vo­lu­men 19.775.834 €. Sicher­heits­pols­ter als geplan­te Kre­dit­auf­nah­me 3.700.000 €.
  • Die Tour ist ganz­jäh­rig von Janu­ar-Dezem­ber 2019 begeh­bar.
  • Ein­ge­la­den mit­zu­wan­dern sind aus­drück­lich ALLE 21.100 Ein­woh­ner unse­rer Stadt – denn bei die­ser Tour ist für jeden ist etwas dabei!

 

Und hier die aus­führ­li­che Tou­ren­be­schrei­bung „Rund-um-Ganz-Schram­berg“:

 

Doch Vor­sicht! Bevor wir los­ge­hen, ist eine sorg­fäl­ti­ge Vor­be­rei­tung und die Ein­hal­tung einer Grund­re­gel rat­sam:

Auch in der Kom­mu­nal-Poli­tik macht der Ton die Musik.“ Ich bin über­zeugt, dass sich uns in der Poli­tik eine neue Chan­ce auf­tut, wenn wir sach­ori­en­tiert, wert­schät­zend und dis­kus­si­ons­freu­dig, jedoch ohne per­sön­li­che Rück­set­zun­gen mit­ein­an­der umge­hen. Es geht heu­te, im Zeit­al­ter frei­er Mei­nungs­äu­ße­run­gen, die von eini­gen durch ver­kürz­te und absicht­lich feh­ler­haf­te Dar­stel­lung miss­braucht wer­den, mehr denn je dar­um, ob sich poli­ti­sche Geg­ner mit Anstand, Sach­ori­en­tie­rung und Respekt begeg­nen oder ob Sie dem ande­ren popu­lis­tisch am Zeug fli­cken. Com­mu­nis heißt gemein­schaft­lich und die Kom­mu­ne ist in unse­rem Staats­we­sen die „unters­te“, die kleins­te Ebe­ne auf der wir uns all­täg­lich bewe­gen. Umso mehr schmerzt es, wenn in unse­rer Kom­mu­ne, noch schlim­mer auch von ein­zel­nen Mit­glie­dern die­ses Gre­mi­ums, Zah­len, Daten und Fak­ten in Leser­brie­fen und sons­ti­gen Bei­trä­gen in gera­de­zu gro­tes­ker Wei­se ver­dreht und ver­kürzt wie­der­ge­ben wer­den. Unse­re Poli­tik bleibt hin­ge­gen sach- und wer­te­ori­en­tiert, kon­struk­tiv, lang­fris­tig zum Woh­le der gesam­ten Gro­ßen Kreis­stadt Schram­berg!

 

Damit ist die Vor­be­rei­tung auf unse­re „Rund-um-ganz-Schram­berg 2019-Tour“ noch nicht abge­schlos­sen. Viel­mehr stel­le ich allen Tou­ren­ge­her die Fra­ge: Ken­nen Sie Ber­tha Kuhnt (1872–1929) (Lis­te der Sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Par­tei) und The­re­sia Bant­le (1884–1973) (Lis­te der Zen­trums­par­tei)? Wir soll­ten uns die­se Namen nicht nur mer­ken. Wir gehen heu­te dar­über hin­aus und bean­tra­gen hier­mit, dass deren Namen im Schram­ber­ger Stadt­bild sicht­bar wer­den – so bei­spiels­wei­se durch eine ent­spre­chen­de Stra­ßen­be­nen­nung: Damit wol­len wir an die­se muti­gen Frau­en erin­nern. Denn die­se Frau­en wur­den am 25. Mai 1919 bei der Ein­füh­rung des Frau­en­wahl­rechts, also 100 Jah­re und 1 Tag bevor wir am 26. Mai 2019 wie­der einen Gemein­de­rat wäh­len, in die­ses Gre­mi­um gewählt. Ich möch­te das zum Anlass neh­men und für ein Gre­mi­um wer­ben, in dem mehr Frau­en einen Sitz haben. Denn der Poli­tik tut die­se „Weib­lich­keit“ gut. Gern zitie­re ich an die­ser Stel­le auch die baden-würt­tem­ber­gi­sche Land­tags­prä­si­den­tin, Frau Muh­te­rem Aras, die auf die Fra­ge, ob Frau­en die bes­se­ren Poli­ti­ker sind sagt „Nein! Der Mei­nung bin ich nicht. Sie machen es weder bes­ser noch schlech­ter. Aber Sie brin­gen eine ande­re Per­spek­ti­ve mit. Das hat man in der Wirt­schaft bereits erkannt.“ Dem kann ich nur zustim­men. (♦ „Gemein­de­rä­tin­nen“)

 

Nach­dem nun also die Vor­be­rei­tun­gen getrof­fen sind, kom­men wir zur eigent­li­chen Rou­te. Wir haben, trotz ins­ge­samt anspruchs­vol­lem Stre­cken­pro­fil, dar­auf geach­tet, dass es gang­bar, aus­ge­wo­gen und vor allem zukunfts­ori­en­tiert ist. Des­we­gen muss­ten wir die von OB und Ver­wal­tung vor­ge­schla­ge­ne Wan­der-Rou­te auch an zwei Stel­len ver­las­sen und der Gemein­de­rat hat auf unse­ren Antrag hin stre­cken­wei­se neu jus­tiert:

Um glaub­wür­dig zu blei­ben und im Sin­ne einer soli­den Finanz­po­li­tik war es not­wen­dig die Auf­wen­dun­gen für Sach- und Dienst­leis­tun­gen (Zei­len­num­mer 14) und die Sons­ti­gen  ordent­li­chen Auf­wen­dun­gen (Zei­len­num­mer 18) zu kür­zen. Denn der vor­ge­leg­te Haus­halts­plan­ent­wurf hat uns über­rascht. Mit der bereits vom OB auf sei­ne Initia­ti­ve hin ein­ge­lei­te­ten und mit den gro­ßen Gewer­be­steu­er­zah­lern der Stadt im Vor­feld bespro­che­nen Erhö­hung der Gewer­be­steu­er um 30 Hebe­satz­punk­te auf 380 war zu rech­nen. Die­se tra­gen wir auch vor dem Hin­ter­grund der kla­ren Inves­ti­ti­ons­agen­da mit. Dank­bar sind wir erneut den Schram­ber­ger Unter­neh­men und Gewer­be­trei­ben­den in Han­del, Hand­werk und Dienst­leis­tung  mit deren Beleg­schaf­ten, die ihrer Kom­mu­ne das ermög­li­chen.

Dass es die Ver­wal­tung aber, trotz des in der Pla­nung erhöh­ten Ansat­zes, nicht geschafft hat, ein posi­ti­ves Ergeb­nis vor­zu­le­gen, konn­ten wir so nicht hin­neh­men. Und das war gut so: Denn dadurch ver­bes­ser­te sich das Ergeb­nis um 598.866 € auf 383.414 € – wo vor­her trotz erhöh­ter Gewer­be­steu­er­ein­nah­men noch ein Minus war, steht nun ein Plus. Die dadurch gewon­ne­nen Mit­tel ste­hen nun für die zukünf­ti­ge Inves­ti­ti­ons­agen­da zu Ver­fü­gung. (♦ „Antrag zum Gesamt­haus­halts­ent­wurf 2019, Ziffer1)

Wir muss­ten an einer zwei­ten Stel­len, die von der Ver­wal­tung vor­ge­schla­ge­ne Rou­te ver­än­dern: Der heu­ti­ge Haus­halt räumt uns zwar eine bes­se­re Über­sicht über die gro­ßen Zah­len, jedoch weni­ger Detail­kennt­nis­se als frü­her ein. Umso stär­ker haben wir, wie geschil­dert, in den gro­ßen Zah­len zu steu­ern. Dort wo aber mehr Trans­pa­renz zu sach­li­chen Beur­tei­lung des Haus­halt sein muss, ver­lan­gen wir in Zukunft auch Trans­pa­renz. Dazu – und das bit­te ich im Pro­to­koll fest­zu­hal­ten – haben wir die kla­re Zusa­ge der Ver­wal­tung auf unse­ren Antrag hin! 2020 muss an den von uns benann­ten Stel­len mehr Trans­pa­renz mit dem ers­ten Haus­halts­plan­ent­wurf „mit­ge­lie­fert“ wer­den! (♦ „Antrag zum Gesamt­haus­halts­ent­wurf 2019, Zif­fer 2)

 

Nach­dem wird die Vor­be­rei­tun­gen abge­schlos­sen haben, die Rou­te geän­dert wur­de, kann es los­ge­hen. Wir begin­nen mit drei „zen­tra­len“ Stre­cken­ab­schnit­ten, die wir zusätz­lich mit einem gro­ßen Hin­weis­schild beschrif­ten auf dem steht:  „Geplan­tes end­lich aus­füh­ren und umset­zen“! Erst dann erle­ben wir einen STADTUMBAU 2030+ – ganz real. Den zahl­rei­chen Ankün­di­gun­gen müs­sen zügig und kon­se­quent auch Taten fol­gen.

 

Da ist die lang­ersehn­te Tal­um­fah­rung! Das Regie­rungs­prä­si­di­um hat den Pla­nungs­be­ginn auf die­se Tage –also auf Anfang 2019- fest­ge­legt, so dass wir die­sen Beginn nun auch ein­for­dern. Wir haben im Rah­men der Haus­halts­plan­be­ra­tung auch dar­auf geach­tet, dass die Pla­nungs­ra­te der Stadt in Höhe von 250 TEUR erneut zur Ver­fü­gung steht und auch redak­tio­nell (Teil­haus­halt 7 Sei­te 291) als poli­tisch wich­tigs­tes Pro­jekt mit über­re­gio­na­ler Wir­kung im Haus­halt aus­ge­wie­sen ist (♦ „Erhö­hung Pla­nungs­ra­te Tal­um­fah­rung auf 250.000 € (bereits 2017) sowie redak­tio­nel­ler Ver­merk“.)

 

Zwei­ter zen­tra­ler Stre­cken­ab­schnitt für Stadt­um­bau und die –ent­wick­lung war, ist und bleibt das The­ma Woh­nen. War­um? Weil wir als Mit­tel­zen­trum in der erfolg­rei­chen Regi­on Schwarz­wald-Baar-Heu­berg mehr Mit­wan­de­rer brau­chen, wir brau­chen Fach­kräf­te und deren Fami­li­en, die zuwan­dern, um hier zu leben, zu woh­nen und zu arbei­ten!

Auf unse­ren Vor­schlag hin wird dazu die bis­he­ri­ge Struk­tur­för­de­rung für den Kauf von Immo­bi­li­en in der Tal­stadt von 78 TEUR auf 100 TEUR erhöht und in „ein kom­mu­na­les Woh­nungs­pro­gramm“ für die Gesamt­stadt umge­wid­met. Die bis­he­ri­gen Mit­tel für die För­de­rung von Häu­ser­kauf kön­nen wegen des neu­er­dings gel­ten­den Bau­kin­der­gelds ent­fal­len.

Ganz kon­kret haben wir die Erar­bei­tung eines kom­mu­na­len Pro­gramms zur För­de­rung des Woh­nungs­baus mit dem Ziel, bezahl­ba­ren Wohn­raum end­lich ver­stärkt zu schaf­fen, auf Grund­la­ge von 8 Punk­ten bean­tragt. (♦ „Antrag zum Woh­nungs­bau in Schram­berg“)

 

  1. Es ist das För­der­pro­gramm Woh­nungs­bau BW2018/2019 ein­zu­be­zie­hen und ggf. mit einer städ­ti­schen Zusatz­för­de­rung zu ver­se­hen.
  2. Geför­dert wer­den könn­ten der Ver­kauf oder die Frei­ma­chung von Flä­chen aus dem Bau­lü­cken­ka­tas­ter, sofern sie dann dem Miet­wohn­bau die­nen. Die ohne­hin wich­ti­ge Innen­ent­wick­lung wird damit ange­kur­belt.
  3. Bedacht wer­den müs­sen auch sanie­rungs­be­dürf­ti­ge Wohn­flä­chen und Quar­tie­re.
  4. Die Stadt­ver­wal­tung muss ihrer­seits bereits geplan­te oder vor­han­de­ne städ­ti­sche Grund­stü­cke und Immo­bi­li­en, wie z.B. das Kran­ken­haus­are­al oder die Pla­nie, mit mehr mit Nach­druck ent­wi­ckeln und das Sanie­rungs­ge­biet „Bühle­park“ errei­chen. Hier klebt ein beson­ders deut­li­ches Schild: „Geplan­tes end­lich aus­füh­ren und umset­zen“!
  5. Die Ent­wick­lung von Wohn­flä­chen muss in allen Stadt­tei­len erfol­gen.
  6. Die Ver­wal­tung möge uns die Flä­chen­po­li­tik des Regio­nal­ver­ban­des im Bezug auf die Stadt Schram­berg erör­tern.
  7. Die Schram­ber­ger Woh­nungs­bau möge ihre Stra­te­gie und Bei­trag zur Woh­nungs­ver­sor­gung eben­so im Gemein­de­rat erör­tern.
  8. Die Ver­wal­tung möge unse­re Anfra­ge nach mög­li­cher Flä­chen­ent­wick­lung nach §13b kurz­fris­tig beant­wor­ten. (♦ „Anfra­ge zur Aus­wei­sung von Wohn­ge­bie­ten nach §13 Bau­ge­setz­buch“)

 

Sie mer­ken, das The­ma Woh­nen dul­det unse­res Erach­tens kei­nen Auf­schub und muss, in ers­ter Linie was die Ent­wick­lung bau­rei­fer Flä­chen anbe­langt, quer durch die Fach­be­rei­che fokus­sier­ter ange­gan­gen wer­den. Ange­fan­ge­nes muss zu Ende gebracht wer­den! Damit end­lich im Scho­ren, in der Keh­len­stra­ße, auf der Pla­nie, im Kran­ken­haus­are­al, in Hei­li­gen­bronn-Haus­tei­le, im Berg­a­cker, im Wit­tum, am Son­nen­berg und am, bzw. im Ter­as­sen­park Men­schen woh­nen kön­nen und im Schieß­ä­cker, im Inter­kom Waldmössingen/Seedorf im Bereich Mah­den­wald oder Aich­hal­der Straße/Im Gehrn/B462 Men­schen arbei­ten kön­nen.

 

Beim drit­ten zen­tra­len Stre­cken­ab­schnitt haben sich die zahl­rei­chen Gesprä­che und Dis­kus­sio­nen gelohnt: Bei der Schar­m­ber­ger Schul­land­schaft. Durch die Ent­schei­dun­gen die­ses Gre­mi­ums zur Schul­ent­wick­lung, um die wir hart gerun­gen haben, flan­kiert durch eine mei­nes Erach­tens klu­ge Lan­des­po­li­tik, die Frau Dr. Eisen­mann hier in Schram­berg in erläu­tert hat, ist eine Basis für gute Schu­le im Sin­ne aller Kin­der, Leh­rer und  Eltern geschaf­fen. Ich freue mich im übri­gen mit vie­len Eltern gemein­sam und vor allem für die Kin­der, dass Frau Eisen­mann den unsäg­li­chen Ver­such Kin­der Recht­schrei­bung nach Gehör bei­zu­brin­gen been­det hat. Vie­len Dank dafür!

Als Schul­trä­ger star­ten wir mit unse­rem der­zeit größ­ten Inves­ti­ti­ons­vor­ha­ben: dem Schul­cam­pus im „Graf-von-Bis­sin­gen-Are­al“. Der Haus­halt zeigt aber auch, dass in alle unse­re Schul­häu­ser kräf­tig inves­tiert wird. Schram­bergs Schu­len und Kin­der­gär­ten sind in Schuss und so wird es auch 2019 und dar­über hin­aus blei­ben. Deut­lich wird dies auch dar­an, dass das Kin­der­gar­ten-Kura­to­ri­um unter der mög­li­chen Inves­ti­ti­ons­ra­te von 500 TEUR geblie­ben ist.

Bei allen Inves­ti­tio­nen wer­den Schu­len und Kin­der­gär­ten durch Kin­der und Jugend­li­che und durch Erzie­he­rin­nen, Erzie­her und Leh­rer­kol­le­gi­en mit Leben erfüllt. Ich war von den Amts­ein­set­zun­gen im ver­gan­ge­nen Jahr sehr beein­druckt, weil zu spü­ren war, mit wie­viel Herz­blut die ein­zel­nen Schu­len von Leh­re­rin­nen und Leh­rern geführt wer­den.

Ich bit­te alle Schul­lei­te­rin­nen und Schul­lei­ter, ins­be­son­de­re aber die neue geschäfts­füh­ren­de Schul­lei­te­rin, mei­ne Kol­le­gin von der SPD, Tan­ja Wit­kow­ski, wei­ter­hin nach innen zu ver­bin­den und nach außen die Aus­strah­lung der guten Schram­ber­ger Schu­len zu ent­wi­ckeln. Hier möch­te ich die Stif­tung St. Fran­zis­kus sowie die Lebens­hil­fe sowie alle wei­te­ren Bil­dungs­ein­rich­tun­gen aus­drück­lich mit ein­schlie­ßen.

 

Kei­ne Tour „durch unse­re Stadt“ ohne unse­re Stadtei­le Wald­mös­sin­gen, Ten­nen­bronn, Hei­li­gen­bronn, Schön­bronn, Sul­gen und Schram­berg-Tal. Alle Stadt­tei­le sind lebens- und lie­bens­wert und sol­len es blei­ben. Aber auch hier war­ten, neben den zen­tra­len Stre­cken­ab­schnit­ten, Weg­stel­len, die gemeis­tert wer­den wol­len. In Wald­mös­sin­gen wird nun das gesam­te Are­al Weiherwasen/Römischer Vicus „geord­net“, so dass Ver­bes­se­run­gen bei Park-, Zufahrts-, Ret­tungs­we­gen oder beim Hoch­was­ser­schutz umge­setzt wer­den kön­nen. Die Schul­sa­nie­rung ist auf dem Weg und die Erwei­te­rung Kin­der­gar­ten wird kon­kre­ter. In Ten­nen­bronn gibt es, pas­send zur stei­len Topo­gra­phie, zwei Steil­stü­cke: Ein­mal das Schram­ber­ger Frei­bad über das wir hier und außer­halb des Rats­saal viel dis­ku­tiert haben und des­sen nach­hal­ti­ge Sanie­rung gera­de durch unse­re Ide­en­ge­bung, die ein Mobi­li­täts­kon­zept mit ein­schließt, und den jet­zi­gen Haus­halts­an­satz gesi­chert ist. Bei­na­he über­hän­gend und mit hohem tech­ni­schem Schwie­rig­keits­grad ist die Situa­ti­on an der Turn- und Fest­hal­le. Die Ver­wal­tung setzt hier ihrer­seits auf eine Mach­bar­keits­stu­die, wo wir als Frak­ti­on zum wei­te­ren Fort­kom­men inzwi­schen die grund­le­gen­de Sanie­rung der bestehen­den Hal­le gewählt hät­ten. Wir sind auf die Umset­zungs­ge­schwin­dig­keit gespannt! (♦ „Antrag zum Pro­jekt Turn- und Fest­hal­le Ten­nen­bronn“). Die Tour nach Schön­bronn bald auch mit dem Fahr­rad über einen Rad­weg bestrei­ten zu kön­nen unter­stüt­zen wir. Und Hei­li­gen­bronn ist auch dank der Stif­tung St. Fran­zis­kus ein „Schmuck­käst­chen“ der Stadt. In Sul­gen ist bei­spiels­wei­se die Erwei­te­rung des Schorens ein­ge­plant und in der Tal­stadt die abschlie­ßen­de Sanie­rung der Fuß­gän­ger­zo­ne.

 

Man­cher Weg ent­puppt sich unter­des­sen als Sack­gas­se. So emp­fin­de ich das, was die Ver­wal­tung inzwi­schen aus der Weg­wei­sung des Gemein­de­rats gemacht hat, die Pla­ka­tie­rung im Stadt­ge­biet zu ver­bes­sern. Obwohl von uns vor­ge­schla­gen, sind kei­ne moder­nen Pla­ka­tie­rungs­mög­lich­kei­ten und kei­ne Kul­tur­lit­faß­säu­len ent­stan­den. Die Situa­ti­on wur­de „ver­schlimm­bes­sert“, weil die von uns gefor­der­ten neu­en Mög­lich­kei­ten für Ver­an­stal­tungs­hin­wei­se im öffent­li­chen Raum nicht erar­bei­tet wor­den sind. Dazu wäre genug Zeit gewe­sen! (♦ „Prü­fungs­auf­trag Pla­ka­tie­rung im Stadt­ge­biet“)

 

Gemein­sa­mes Wan­dern ver­bin­det! Und wir wol­len „ver­bin­den“ – das haben wir in der Ver­gan­gen­heit immer wie­der betont und dar­an poli­tisch gear­bei­tet. Des­we­gen freu­en wir uns, dass die Ver­wal­tung die Bear­bei­tung eines die Stadt­tei­le ver­bin­den­den Rad­we­ge­kon­zept angeht und im Früh­jahr vor­ge­legt. (♦ „Anfra­ge Rad­we­ge in Schram­berg“). Auch klei­ne Ver­bin­dun­gen ent­fal­ten mit­un­ter eine gro­ße Wir­kung– so zum Bei­spiel der Fuß­gän­ger­über­weg an der H.A.U – den wir bear­bei­tet und bean­tragt haben und des­sen Umset­zung drin­gend ange­gan­gen wer­den muss (♦ „Antrag diver­se Stra­ßen­ver­kehrsthe­men, Zif­fer 3“). Oder die Ergän­zung bei der Beleuch­tung an der Aich­hal­der-Stra­ße hin zum Gewer­be­ge­biet Lien­berg, die nun nach unse­rem Antrag kommt. (♦ „Antrag Ergän­zung Beleuch­tung“). Auch ande­re Lücken­schlüs­se bei der Beleuch­tung wie am Wit­tum oder zum Indus­trie­ge­biet Ober­reu­te sind not­wen­dig und von uns zur Prü­fung und bal­di­gen Umset­zung bean­tragt. Wir freu­en uns über die Ertüch­ti­gung des Steig­häus­le­wegs und die Wei­ter­ent­wick­lung des Ter­ras­sen­parks – die Ver­bin­dung der Kern­stadt. (♦ „Antrag anläss­lich 150 Jah­re Gro­ße Kreis­stadt Schram­berg, Zif­fer 3). Die der­zei­ti­gen Pla­nun­gen der Ver­wal­tung ein Ein-Rich­tungs-Ver­kehr im Tun­nel zu zemen­tie­ren und damit nach Jahr­zehn­ten einen mög­li­chen Zwei-Rich­tungs­ver­kehr zu kon­ter­ka­rie­ren, erschlie­ßen sich uns der­zeit nicht. Hier muss die Ver­wal­tung Ihre Posi­ti­on sub­stan­ti­ie­ren.

Ver­bin­dend, weil iden­ti­täts­stif­tend, ist unse­res Erach­tens vor allem eine gemein­sa­me Fest- und Ver­samm­lungs­kul­tur. Wie von uns bean­tragt, wird es end­lich in Schram­berg wie­der regel­mä­ßi­ge Stadt­fes­te geben – nun im Früh­jahr 2019 ist end­gül­tig nach der Befra­gung der Ver­ei­ne über den Tur­nus zu ent­schei­den. (♦ „Antrag anläss­lich 150 Jah­re Gro­ße Kreis­stadt Schram­berg, Zif­fer 2). Einen Hin­weis, die Ver­bin­dung der Stadt­tei­le auch mit einem Kunst­werk im öffent­li­chen Raum her­vor­zu­ge­ben, haben wir eben­falls gege­ben.  (♦ „Antrag anläss­lich 150 Jah­re Gro­ße Kreis­stadt Schram­berg, Zif­fer 1)

 

Und was wäre „Rund-um-Ganz-Schram­berg“ ohne Pau­sen und Rast­mög­lich­kei­ten. Hier bie­tet sich uns ein man­nig­fal­ti­ges Ange­bot an kul­tu­rel­len Pau­sen­mög­lich­kei­ten. Mög­lich­kei­ten, die wir auch im vor­lie­gen­den Haus­halt finan­zi­ell voll­um­fäng­lich unter­stüt­zen, die jedoch bei­lei­be kei­ne Selbst­ver­ständ­lich­keit für eine Kom­mu­ne unse­rer Grö­ße sind. Eine sehr gro­ße Zahl und Viel­falt an akti­ven sport-, kul­tur-, und musik­trei­ben­den Ver­ei­nen, die unse­re Tour berei­chern. Eine Musik­schu­le, die eine her­vor­ra­gen­de Arbeit leis­tet. Eine Volks­hoch­schu­le mit einem tol­len Ange­bot. Ein Thea­ter­ring, der mehr Beach­tung ver­dient hat. Eine Muse­ums­land­schaft, die vie­le Besu­cher nach Schram­berg lockt. Das JUKS³ – des­sen Kin­der- und Jugend­ar­beit wir schät­zen. Dar­auf kön­nen alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger Stolz sein. Dafür gebührt allen, die sich haupt- und vor allem auch ehren­amt­lich ein­brin­gen, ein herz­li­ches Dan­ke­schön!

 

Für die Erar­bei­tung die­ser „kom­mu­na­len Wan­der­kar­te“ dan­ken wir Herrn Ober­bür­ger­meis­ter Her­zog, allen Fach­be­reichs­lei­tern sowie allen Mit­ar­bei­tern der Stadt­ver­wal­tung. Ins­be­son­de­re aber dem Fach­be­reich 1 unter Füh­rung von Herrn Uwe Weis­ser. Ein beson­de­rer Dank spre­chen wir Herrn Huber und sei­nem Team aus.

 

Es liegt nun an jedem sei­nen Teil zum Gelin­gen und zur ziel­stre­bi­gen und ver­gnüg­li­chen Wan­de­rung bei­zu­tra­gen. Zu ver­mei­den sind Irr­we­ge und ein Ver­lau­fen. Zu för­dern sind vor­aus­schau­en­des Den­ken über The­men der Zukunft: Die Fern­zie­le dür­fen nicht aus dem Auge ver­lo­ren wer­den. Gera­de im Rat­haus haben wir neue Füh­rungs­kräf­te, denen wir an die­ser Stel­le viel Erfolg und Freu­de bei der Umset­zung wün­schen. Wir ver­bin­den dies mit dem Wunsch, dass die zahl­rei­chen her­aus­for­dern­den Stre­cken­ab­schnit­te mit Elan ergeb­nis- und lösungs­ori­en­tiert zum Woh­le von Bür­ger und Stadt ange­gan­gen wer­den. Wir ver­bin­den dies auch mit dem Wunsch, dass Geplan­tes und Erdach­tes letzt­lich auch aus­ge­führt und umge­setzt wird! Sie wis­sen, dass wir uns dau­er­haft eine vor­aus­schau­en­de, bür­ger­ori­en­tier­te und lösungs­ori­en­tier­te Ver­wal­tung wün­schen – gera­de dann, wenn das Ter­rain schwie­rig wird. Gera­de dann braucht es „Scouts“, Rou­ten­füh­rer, die vor­aus­ge­hen. Die vor­aus­schau­end und recht­zei­tig die Din­ge anpa­cken, Wege- und Hin­weis­schil­der beach­ten! Um am Ende des Jah­res 2019 sagen zu kön­nen, das den bei­den tou­ris­ti­schen Pre­mi­um­wan­der­we­gen „Auer­hahn­weg“ und „Bur­gen­pfad“ mit der „Tour-um-ganz-Schram­berg 2019“ im über­tra­ge­nen Sin­ne ein  drit­ter Pre­mi­um­wan­der­weg hin­zu­ge­fügt wur­de.  

 

Die CDU-Frak­ti­on, für deren flei­ßi­ge und enga­gier­te Zusam­men­ar­beit ich mich herz­lich bedan­ke, geht bei „Rund-um-Ganz-Schram­berg“ mit und stimmt die­ser kom­mu­na­len Wan­der­kar­te, die­sem Haus­halt 2019 zu.

Cle­mens Mau­rer

CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der

24.01.2019