NRWZ.de, 3. März 2022, Autor/Quelle: Martin Himmelheber (him)

Heckler und Koch: Kommt der Sturmgewehrauftrag?

Patentstreit in Düsseldorf / Haenel und HK im Clinch

Oberndorf/Düsseldorf (him) –  Nach Ansicht von Beobachtern sind die Chancen für Heckler und Koch (HK) gestiegen, den Auftrag für 120.000 neue Sturmgewehre der Bundeswehr zu erhalten. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf streiten sich HK-Konkurrent Haenel aus Suhl mit dem Beschaffungsamt der Bundeswehr über die Auftragsvergabe beziehungsweise den Ausschluss von Haenel aus dem Verfahren. HK ist im Verfahren  als „Beigeladene“ vertreten.

Das Beschaffungsamt hatte Haenel  ausgeschlossen, weil es ein Patent von HK verletzt haben soll. Dagegen hatte sich Haenel gewehrt. Nun muss das Oberlandesgericht entscheiden. Ein Urteil ist am Mittwoch nicht gefallen.

Doch die Vorsitzende Richterin habe durchblicken lassen, dass ein Vergabefehler von Haenel nicht sonderlich bedeutsam sei.  Auch der – inzwischen ausgeräumte – Patentstreit von HK mit dem US-Magazinhersteller Magpul  sei  nicht so wichtig, machte die Richterin laut Medienberichten klar.

Entscheidend wird wohl die Frage sein, ob das Beschaffungsamt  wegen des Patentrechtsstreits zwischen Haenel und HK tatsächlich das Vergabeverfahren stoppen durfte. Die Richterin neige wohl zu dieser Ansicht, glauben Beobachter.

Am 6. April werde das Oberlandesgericht sein Urteil verkünden, berichtet Radio Neandertal aus Mettmann.

Heckler und Koch: Kommt der Sturmgewehrauftrag?