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Donnerstag, 12. Dezember 2019
Start Wirt­schaft IHK for­dert: Brem­sen lösen

IHK fordert: Bremsen lösen

10-Punk­te-Plan zur Beschleu­ni­gung von Pla­nungs- und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren


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Ver­kehrs­we­ge, Strom­tras­sen oder Breit­band­net­ze: der Aus­bau der Infra­struk­tur stockt in Deutsch­land. Vie­le Pro­jek­te dau­ern Jah­re, manch­mal sogar Jahr­zehn­te von der Pla­nung bis zur Fer­tig­stel­lung. Zum Leid­we­sen vie­ler Unter­neh­men, die im All­tag oft mit schlech­tem Inter­net und man­gel­haf­ten Trans­port­we­gen zurecht­kom­men müs­sen oder neue Stand­or­te nicht bau­en kön­nen. Die Indus­­trie- und Han­dels­kam­mer (IHK) Schwar­z­­wald-Baar-Heu­berg for­dert des­halb laut Pres­se­mit­tei­lung im Rah­men eines Zehn-Pun­k­­te-Plans von der Bun­des­re­gie­rung die Beschleu­ni­gung von Pla­­nungs- und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren.



Pla­nungs­ver­fah­ren sol­len nach den For­de­run­gen der IHKs ver­ein­facht und gestrafft wer­den. Bei Ver­kehrs­pla­nun­gen sind aktu­ell fünf Pla­nungs­stu­fen not­wen­dig und auf jeder Stu­fe sind eine Umwelt­prü­fung und eine Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung vor­ge­se­hen. Neben einem enor­men Auf­wand sorgt das auch für Ver­wir­rung bei Bür­gern und Unter­neh­men. Eine Digi­ta­li­sie­rung der Pro­zes­se könn­te die Pla­nungs­ver­fah­ren deut­lich beschleu­ni­gen. Wei­ter­hin for­dert die IHK die digi­ta­le Ver­füg­bar­keit der jewei­li­gen Unter­la­gen und die Mög­lich­keit, den aktu­el­len Ver­fah­rens­stand digi­tal abfra­gen zu kön­nen.

Die ins­ge­samt zehn Vor­schlä­ge sei­en rea­lis­tisch, mit den euro­päi­schen Richt­li­ni­en kon­form und könn­ten umge­setzt wer­den. „Als Unter­neh­mer ste­hen wir immer wie­der vor der Her­aus­for­de­rung, bei Neu­an­sied­lun­gen oder Betriebs­er­wei­te­run­gen mög­lichst schnell Klar­heit über die Geneh­mi­gungs­la­ge zu bekom­men. In den glo­ba­li­sier­ten Märk­ten ist es wich­tig, schnell und fle­xi­bel auf Ver­än­de­run­gen zu reagie­ren, um wett­be­werbs­fä­hig zu blei­ben“ sagt Georg Graf Kes­sel­statt, Geschäfts­füh­rer bei J. Fried­rich Storz in Tutt­lin­gen. Des­halb wer­de von der Bun­des­re­gie­rung erwar­tet, die Pla­­nungs- und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren mit ent­spre­chen­den Maß­nah­men zu beschleu­ni­gen.

Der voll­stän­di­ge 10-Pun­k­­te-Plan ist abruf­bar auf der Inter­net­sei­te der IHK unter www.ihk-sbh.de.


 

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